Aktive Einschränkungen
8 Treffer · Suche zu NATO aus dem Jahr 2004
Von Otfried Nassauer Erinnern wir uns: Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, deutete Ende Dezember 2003 die Möglichkeit eines Bundeswehreinsatzes im Sudan an. Sie erntete einen Sturm der Entrüstung. Kaum Beachtung fand dagegen der Oberbefehlshaber der NATO, US-General James L. Jones, als er – ebenfalls im vergangenen Jahr – deutlich machte, dass die Terrorismusbekämpfung in […]
Am 28. September 2004 ist bekannt geworden, dass der Bundessicherheitsrat eine Lieferung von Rüstungsgütern an die im Aufbau befindliche irakische Armee beschlossen hat, darunter 20 Fuchs-Panzer. Dies hat kritische Reaktionen hervorgerufen. Wir dokumentieren nachfolgend: eine Presseerklärung des Netzwerks Friedenskooperative vom 28. September 2004; eine Presseerklärung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 29. September […]
Von Neil Clark – ZNet 21.09.2004 “Kriege, Konflikte – alles nur Geschäft”, seufzt Monsieur Verdoux in Charlie Chaplins gleichnamigem Film von 1947. Sicher wissen viele – auch ohne große Überzeugungsarbeit – um den Konnex zwischen US-Konzernen, die sich heute fleißig am irakischen Staatsvermögen bedienen und jener Militärmaschinerie, die den Irak fürs globale Business öffnete. Was […]
Organisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell an die Bundesregierung gefordert, im NATO-Rat Widerspruch gegen einen NATO-Militär-Einsatz im Irak einzulegen. Auf Druck der USA hin soll sich die NATO dort in Kürze militärisch engagieren. Eine Tendenzentscheidung in diese Richtung wurde bereits Ende Juni beim NATO-Gipfel in Istanbul gefällt. Jetzt bestehe jedoch noch eine Chance, […]
Von Dirk Eckert Militäreinsätze im Süden Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den […]
Gegen eine weitere Militarisierung der Politik gegenüber Afghanistan wendet sich die Frankfurter Hilfsorganisation medico international, die in Afghanistan umfangreiche Programme zur Minenräumung und Kriegsopferrehabilitation durchführt. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der warlords einzuschränken, sind bislang gescheitert. So haben sich die groß angekündigten Programme zur Entwaffnung der Milizen und […]
Von Norman Paech Vom Recht auf “humanitäre Interventionen” zum Recht auf präventive Kriege Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und Nordamerikas zwar […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 11.04.2004 “Die Völker Europas stehen heute an einem Wendepunkt ihrer Geschichte, denn die Errungenschaften aus mehreren Jahrhunderten sozialer Auseinandersetzungen (…) sind unmittelbar bedroht.” Pierre Bourdieu Zuerst die gute Nachricht: Am ersten Jahrestag der Irak-Invasion – 20. März – kam es in vielen europäischen Hauptstädten zu großen Friedendemonstrationen. Kaum verwunderlich, […]