Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags endet erneut ohne Ergebnis: Atomwaffenstaaten blockieren Abrüstung Die 11. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) ist gestern in New York erneut ohne gemeinsames Abschlussdokument zu Ende gegangen. Wie bereits 2015 und 2022 scheiterten die Vertragsstaaten daran, sich auf gemeinsame Schritte zur nuklearen Abrüstung zu einigen. ICAN Deutschland sieht darin ein alarmierendes Zeichen für die […]
Von Claudia Haydt „Zum ersten Mal in der Geschichte wurde die Sprache der ‚Rüstungskontrolle’ durch ‚Rüstungsreduzierung’ ersetzt – in diesem Fall durch die vollständige Abschaffung einer ganzen Klasse von amerikanischen und sowjetischen Atomraketen.“ Mit diesen Worten begleitete der damalige US Präsident Ronald Reagan seine Unterschrift unter den INF-Abrüstungsvertrag. Sein Vertragspartner Michail Gorbatschow hoffte auf eine […]
Am 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt „Little Boy“, auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde „Fat Man“, eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah […]
Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges sollen in Deutschland wieder US-Raketen stationiert werden, die Russland treffen könnten. Dieser Tabubruch hat einen gefährlichen neuen Rüstungswettlauf eingeläutet, der keine Sicherheit, sondern kommende Katastrophen vorbereitet. Von Juliane Hauschulz und Xanthe Hall Die entscheidende Pressemitteilung des Weißen Hauses ist lediglich acht Zeilen lang. In dieser kündigen die […]
Von Georg Rammer Der kriegstüchtige Minister steht im Turm des Kampfpanzers. In voller Gefechtsmontur weist er uns den Weg und das Ziel: nach vorne … Längst haben wir uns an die Fotos und Meldungen in den Medien gewöhnt: Kriegspropaganda aus allen Rohren (um im Bild zu bleiben). Im Visier: wir, das kriegsentwöhnte Volk. Seit Jahrhunderten […]
Von Eric Bonse Kanzler Scholz tritt in die Fußstapfen von Ex-Kanzler Schmidt – er will mit US-Mittelstreckenraketen in Deutschland „nachrüsten“. Höchste Zeit für eine neue Friedensbewegung!? Im Europawahlkampf empfahlt er sich als „Friedenskanzler“. Noch vor der Wahl gab er dann deutsche Waffen zum Abschuss auf russische Ziele frei. Nun geht Kanzler Scholz noch weiter. Angeblich, […]
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. betont in ihrer aktuellen Analyse, dass eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, wie sie am Rande des NATO-Jubiläumsgipfels in Washington bekanntgegeben wurde, besonders für Deutschland ein erhebliches Risiko für eine weitere Eskalation mit Russland darstellt. „Mit der Entscheidung, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, kam es am Rande des […]
Expert:innen im Bereich unbemenschter Systeme fordern, zu prüfen, ob „Targeted Killing“ mit unterstützenden KI-Systemen als Kriegsverbrechen eingestuft werden sollte. Die derzeitige Nutzung von intelligenten Systemen und Mensch-Maschine-Schnittstellen in geheimdienstlichen und militärischen Sicherheitsapparaten müsse gestoppt werden. Aktuelle Berichte über den Einsatz von KI und intelligenten Waffensystemen in der derzeitigen militärischen Eskalation in Nahost haben verschiedene Expert:innen […]
Von Leo Ensel Dass der Kampf gegen die Klimakatastrophe und der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung inhaltlich zusammengehören, müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein. Wie kommt es daher, dass Fridays for Future & Co. sich für Aufrüstung und Kriegsgefahr offenbar nicht interessieren? Werfen wir einmal, um die Gegenwart besser zu verstehen, einen Blick Jahrzehnte […]
Von Leo Ensel und Ruslan Grinberg Seit dem Atombombeneinsatz in Hiroshima ist die Menschheit als ganze tötbar. Das aus dieser Erkenntnis folgende und von Michail Gorbatschow mitentwickelte Neue Denken rückte daher das Überleben der Menschheit ins Zentrum des politischen Handelns. Heute ist eine Renaissance dringlicher denn je! – Ein deutsch-russisches Plädoyer für Deeskalation und ein […]
Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Das Bündnis wies auf die Risiken hin, die […]
Am 10. Juli 2023 erstattete der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier. Der Grund: Der Bundespräsident, so Göhring, habe mutmaßlich gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen. Im Sommerinterview des ZDF, das am 9. Juli ausgestrahlt wurde, hatte Herr Steinmeier nämlich mit Blick auf die Entscheidung Washingtons, Streumunition an die Ukraine zu liefern, […]
Bundesregierung muss sich gegen Lieferung und Einsatz aussprechen! „Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht […]
Von Andreas Zumach Nicht explodierte Sprengkörper („Blindgänger“) aus Streubomben, die die USA vor über 50 Jahren in Vietnam, Laos und Kambodscha sowie vor 20 Jahren im Irakkrieg eingesetzt hatten, fordern nach wie vor jährlich hunderte Todes- und Verstümmelungsopfer unter der Zivilbevölkerung der betroffenen Länder. Humanitäre Hilfsorganisationen wie Handicap International, die sich bei der Räumung dieser […]
Solche Munition kann gepanzerte Ziele ohne Sprengung durchschlagen. Der entstehende Staub ist allerdings krebserregend. Von Urs P. Gasche Unter dem Titel „Aufregung um Uran-Munition für Kiew“ berichtete unter anderen die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, dass Großbritannien der Ukraine panzerbrechende Munition, die abgereichertes Uran enthält, für seinen Kampfpanzer liefern will. Das teilte das britische Verteidigungsministerium am 22. […]
Großbritannien liefert panzerbrechende Uranmunition Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt den Beschluss der britischen Regierung, panzerbrechende Uranmunition (Depleted Uranium, DU) in die Ukraine zu liefern. Durch den Einsatz von DU entstehen zusätzlich weitreichende und anhaltende Umwelt- und Gesundheitsschäden für die Menschen, die bereits unter dem Krieg leiden. Die Ärzt*innenorganisation appelliert an die Bundesregierung, auf Großbritannien und […]
Von Leo Ensel Parität in der Rüstung anzustreben, klingt gut. Jedenfalls zunächst. In Wirklichkeit erwies sich das Streben nach Gleichgewicht allzu oft als Motor einer wechselseitigen Aufrüstungsspirale. Was statt dessen nottut, ist eine Renaissance des „Neuen Denkens“. Stellen Sie sich bitte mal folgendes vor: Ihr Nachbar im Haus nebenan ist ein, sagen wir, nicht besonders […]
Die 10. Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im August 2022 endete nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Einigung. Ein aktuelles ICAN-Briefing fasst die Ergebnisse und wichtigsten Inhalte der Konferenz zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die künftige Stärkung der nuklearen Abrüstung. Die Konferenz fand vor dem Hintergrund einer schwierigen und sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage statt: Atomwaffenstaaten haben in den […]
Von Leo Ensel Michail Gorbatschow war kein „tragischer Held“, wie es nun in den Nachrufen aller Orten wieder tönt. Das Erbe seines epochalen Neuen Denkens wurde verspielt. Von den Politikern in West und Ost. Aber auch von einer friedenspolitisch weitestgehend apathischen Öffentlichkeit. Wie mag es sich anfühlen, wenn man am Ende seines Lebens ohnmächtig, aber […]
Von Franz Alt Am 2. März wurde der große russische Friedensfreund Michail Gorbatschow 91 Jahre alt. Es war der siebte Tag des Putin-Krieges in der Ukraine. Gorbatschow ist Sohn eines russischen Vaters und einer ukrainischen Mutter. Auch seine Frau Raissa war Ukrainerin. Er nannte sie oft liebevoll „meine Ukrainerin“. Solche Familienbande zwischen Russen und Ukrainern […]
