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188 Treffer · Suche zu Gaza-Krieg und Völkerrecht · Seite 1 von 10
Die Welt scheint heute so instabil wie schon lange nicht mehr: Kriege im Iran, in der Ukraine, dem Gazastreifen oder im Sudan, dazu noch unzählige kleine militärische Konflikte, die es in Europa kaum in die Nachrichten schaffen. Ist Krieg also ein unvermeidlicher Teil der menschlichen Natur? Dem widerspricht der Friedensforscher Werner Wintersteiner: Kriege sind kein […]
Von Andreas Zumach Die internationale Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur ist am Zerfallen. Immer mehr wichtige Verträge werden aufgekündigt. Seit Ende der 1950er Jahre wurden weltweit 31 Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung abgeschlossen. In diesen Abkommen verpflichteten sich die Vertragsstaaten auf Obergrenzen für bestimmte Waffen- und Munitionskategorien oder darüber hinaus auf den Abbau dieser militärischen Arsenale bis […]
US-Angriff auf den Iran Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA und Israels auf den Iran und fordert die Bundesregierung auf, sich wie Spanien und Norwegen klar und unmissverständlich für ein sofortiges Ende der Angriffe einzusetzen. Die Militärschläge wurden von US-Präsident Donald Trump angeordnet, obwohl bei den Verhandlungen zum Atomprogramm konkrete Fortschritte erzielt […]
Von Klaus Moegling Das beginnende Jahr 2026 fällt in eine Zeit zunehmender globaler Destruktion. Die weltgesellschaftlichen Institutionen, wie die Vereinten Nationen oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), werden systematisch zerstört. Staaten wie die USA und Russland ziehen sich aus diesen Institutionen zurück bzw. versuchen sie durch blockierendes Verhalten zu behindern. Der […]
Am 30. Dezember 2025 verkündete die israelische Regierung die Aufhebung der bis dahin gültigen Registrierungen für 37 internationale Hilfsorganisationen in Gaza, dem Westjordanland und Israel. Auch die Registrierung der Frankfurter Hilfsorganisation medico international wird aufgehoben. Tsafrir Cohen, Geschäftsführer von medico international kommentiert das Verbot wie folgt: „Wir weisen den Beschluss der israelischen Regierung entschieden zurück. […]
Heute haben sieben Organisationen eine Petition mit dem Titel „Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!“ gestartet. Mit der Petition fordern namhafte NGOs gemeinsam mit lokalen Initiativen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, keine Rüstungsgüter mehr nach Israel zu exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden. Die Bundesregierung […]
Am 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt „Little Boy“, auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde „Fat Man“, eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah […]
Mit dem Ziel die von der deutschen Regierung erteilten Exportgenehmigungen für Waffenlieferungen nach Israel aufzuheben, hat das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) – mit Unterstützung des Palestinian Center for Human Rights (PCHR) in Gaza, dem Al Mezan Center for Human Rights in Gaza und der Menschenrechtsorganisation Al Haq aus Ramallah – eine […]
Am 10. Juli 2023 erstattete der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier. Der Grund: Der Bundespräsident, so Göhring, habe mutmaßlich gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen. Im Sommerinterview des ZDF, das am 9. Juli ausgestrahlt wurde, hatte Herr Steinmeier nämlich mit Blick auf die Entscheidung Washingtons, Streumunition an die Ukraine zu liefern, […]
Bundesregierung muss sich gegen Lieferung und Einsatz aussprechen! „Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht […]
Von Andreas Zumach Nicht explodierte Sprengkörper („Blindgänger“) aus Streubomben, die die USA vor über 50 Jahren in Vietnam, Laos und Kambodscha sowie vor 20 Jahren im Irakkrieg eingesetzt hatten, fordern nach wie vor jährlich hunderte Todes- und Verstümmelungsopfer unter der Zivilbevölkerung der betroffenen Länder. Humanitäre Hilfsorganisationen wie Handicap International, die sich bei der Räumung dieser […]
Wie für die USA in Afghanistan, im Irak, in Serbien, Syrien oder Libyen gab es auch für Russland in der Ukraine Alternativen. Von Matthew Hoh Auf meinen Artikel „Die lange Vorgeschichte von Russlands Angriffkrieg“ gab es einige leidenschaftliche Einwände: Russland habe [wegen der immer näher rückenden NATO und der Bombardierungen im Donbas] gar keine andere […]
In Leserspalten wird die Abspaltung des Kosovo zitiert, um die Abspaltung der Krim und des Donbas zu rechtfertigen. Von Andreas Zumach Im Kosovo habe es im Gegensatz zum Donbas nicht einmal eine Volksabstimmung gegeben, wird gesagt. Das ist richtig. Doch einige Darstellungen und Schlussfolgerungen sind falsch. Der Gewaltkonflikt, der seit 2014 im Donbas stattfindet, ist […]
Der jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten Der UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. hat für seinen wöchentlichen Newsletter Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst. […]
Kampagne der Friedensbewegung mahnt aus Anlass des 25. Jahrestages des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofes zu Atomwaffen. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ erinnert am 8. Juli mit bundesweiten Aktionen und in Kooperation mit den deutschen „Mayors for Peace“ an den 25. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen. Der Gerichtshof hatte am 8.7.1996 festgestellt, […]
Seit Wochen eskaliert in Israel und Palästina die Gewalt. Was mit kleineren Scharmützeln begann, hat sich seitdem zu einem bewaffneten Konflikt mit zahlreichen Todesopfern entwickelt . In den meisten Medien ist viel über die Folgen der Kampfhandlungen in Israel zu lesen. Über die Situation in Gaza erfährt man dort jedoch leider nur sehr wenig. Unsere […]
Die Eskalation der Gewalt in Ostjerusalem und in Gaza dient den Interessen der israelischen Regierung Aufgrund der Besatzung, Annexion und Apartheid ist Jerusalem ein Pulverfass, das jetzt explodiert ist. Da Netanjahu keine Mehrheit hat, um eine Koalition zu bilden, sucht er die Eskalation in Jerusalem, um einen Keil zwischen seine politischen Gegner zu treiben. Den […]
Seit Wochen eskaliert in Israel-Palästina die Gewalt. Die Vollstreckung von Räumungsklagen in Ostjerusalem sowie schwere Ausschreitungen in der Al-Aqsa-Moschee mit 300 Verletzten waren der Auslöser. Warnungen und ein Ultimatum der Hamas wurden ausgeschlagen. Es folgten Raketenbeschuss auf Israel und die schwersten Bombardierungen Gazas seit dem letzten großen Krieg 2014. In Israel herrschen vielerorts bürgerkriegsähnliche Zustände. […]
Von Bernhard Trautvetter Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Seit dem 22. Januar ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO Völkerrecht. Seither ist […]
Man stelle sich vor, das iranische Militär hätte den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie getötet … Von Andreas Zumach Einfach einmal angenommen, das iranische Militär hätte letzte Woche den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie mit Hilfe einer Drohne getötet. Mit der Begründung, das von McKenzie geführte Zentralkommando der US-Streitkärfte […]