Präsident Biden stellt Gewissheiten infrage, die in den 20 Jahren seit 9/11 stets unangreifbar waren Von Konrad Ege Mit dem Krieg in Afghanistan machen die USA Schluss, und Präsident Biden versucht kurz vor dem Jahrestag von 9/11 eine Neuorientierung der seit den Anschlägen dominierenden Sicherheitspolitik. Das ist schwierig. Manche Politiker und Unternehmen haben trotz der […]
Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter Von Sabine Kebir „Wenn die Armee einen verhaftet, rächen sich die Terroristen an uns Zivilisten, weil sie meinen, dass wir sie an die Armee verraten haben“, klagt ein Bauer aus dem Nordwesten Malis. Dort wurden in der vergangenen […]
Die Reaktionen auf die „Terrorangriffe“ in Lugano und Morges zeigen, wie gedopt unsere Herzen und Hirne seit 9/11 sind. Von Helmut Scheben In Lugano griff letzten Dienstag eine nachweislich psychisch gestörte Frau zwei Frauen in einem Supermarkt an und verletzte eine der beiden mit einem Messer. Die 28jährige Täterin war der Polizei durch frühere Verbindungen […]
Staatsterror: Das Attentat auf General Soleimani ist für das Verhältnis Iran – USA so schwerwiegend wie die Kündigung des Atomabkommens durch Präsident Trump im Mai 2018 Von Lutz Herden Wenn sich Donald Trump zu einer Kriegserklärung an den Iran versteigen wollte, dann ist ihm das mit dem Attentat auf General Qasem Soleimani perfekt gelungen. Die […]
Der Islamische Staat taucht in vielerlei Gestalt wieder auf und könnte nun verstärkt nach Europa einsickern Von Sabine Kebir NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündete am siebten Tag der Militäraktion in Nordsyrien, dass man die Türkei nicht allzu streng kritisieren solle. Das NATO-Mitglied habe dem Westen immerhin als Aufmarschgebiet im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) gedient. […]
Mit dem Vormarsch türkischer Truppen droht eine neue Welle von IS-Terroranschlägen – nicht nur in Syrien. Von Amalia van Gent Die türkischen Truppen und ihre syrischen Söldner sollen laut türkischen Angaben bis vor die Tore der Grenzstadt Tal Abyad vorgerückt sein. Sollte diese hauptsächlich von syrischen Arabern besiedelte Stadt direkt an der syrisch-türkischen Grenze fallen, […]
Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]
Jahrestag des Terroranschlags vom 11. September Der „Krieg gegen Terror“ hat laut der IPPNW-Studie „Body Count“ bereits in den ersten zehn Jahren schätzungsweise 1,3 Millionen Menschen das Leben gekostet. Die hohen Kosten für Umwelt und Klima beziffert eine kürzlich veröffentlichte Studie des Watson Institutes for International and Public Affairs. Danach hat das US-Militär seit Beginn […]
Keine Fake News: Lange Zeit engagierte sich der Westen für den Salafismus Von Sabine Kebir Für Saudi-Arabien und die USA verläuft der Syrienkrieg alles andere als wunschgemäß. Eine Verständigung über gemeinsame Interessen im Nahen Osten erscheint unabdingbar. Deshalb hält sich Kronprinz Mohamed Salman bin Salman für längere Zeit in den Vereinigten Staaten auf – über […]
Der vermeintliche Gasangriff von Duma musste bereits am letzten Samstag als Begründung für den völkerrechtswidrigen Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich herhalten. Das ist auch deshalb bemerkenswert, da sogar der amerikanische Verteidigungsminister Mattis offen zugibt , dass es gar keine „soliden Beweise“ für einen Giftgasangriff gibt. Zweifel hat auch die mehrfach mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch […]
Von Andreas Zumach Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar. […]
Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland. Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand […]
Nun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen Von Lutz Herden Trump, Macron und May haben nicht lassen können, was sie sich schuldig zu sein glaubten und seit Tagen herbeigeredet und -getwittert haben. Sprachliche Hysterie hat die Maschinerie des Militarismus hochgefahren. Es wurde nach […]
Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen […]
Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. „Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht […]
Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer Der systematische Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg durch die Assad-Truppen, aber auch Rebellengruppen ist ein bitterer Fakt. Der Verweis darauf, dass es nicht bewiesen sei, ist hingegen ein zynisches Argument. Ein russisches Veto im UN-Sicherheitsrat […]
Bis in die Dürreregionen sind die Folgen des Anschlags zu spüren. Das Misstrauen wächst wieder und erschwert die Arbeit des somalischen medico-Partners. Von Anne Jung. „Uns ist nichts passiert, aber wir haben Freunde verloren.“ Die Antwort von Abdullahi Hersi, der für den medico-Partner NAPAD, die Nomadic Assistance for Peace and Development, Nahrungsmittelhilfe im kenianisch-somalischen Grenzgebiet […]
Moskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Von Andreas Zumach – Kommentar Wer ist dafür verantwortlich, dass am 4. April dieses Jahres mehr als 90 EinwohnerInnen der syrischen Stadt Chan Scheichun durch giftige Gase getötet wurden? Nach der Abstimmung am Dienstag im UN-Sicherheitsrat wird […]
Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und der anderen Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler aus der türkischen Haft gefordert. In einer auf der Mitgliederversammlung der AGDF in Naunhof bei Leipzig einstimmig beschlossenen Resolution fordert der Friedensverband alle Regierungen und Behörden, aber auch die Wirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen und internationale Einrichtungen […]