Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags endet erneut ohne Ergebnis: Atomwaffenstaaten blockieren Abrüstung Die 11. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) ist gestern in New York erneut ohne gemeinsames Abschlussdokument zu Ende gegangen. Wie bereits 2015 und 2022 scheiterten die Vertragsstaaten daran, sich auf gemeinsame Schritte zur nuklearen Abrüstung zu einigen. ICAN Deutschland sieht darin ein alarmierendes Zeichen für die […]
Die Welt scheint heute so instabil wie schon lange nicht mehr: Kriege im Iran, in der Ukraine, dem Gazastreifen oder im Sudan, dazu noch unzählige kleine militärische Konflikte, die es in Europa kaum in die Nachrichten schaffen. Ist Krieg also ein unvermeidlicher Teil der menschlichen Natur? Dem widerspricht der Friedensforscher Werner Wintersteiner: Kriege sind kein […]
Von Andreas Zumach Die internationale Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur ist am Zerfallen. Immer mehr wichtige Verträge werden aufgekündigt. Seit Ende der 1950er Jahre wurden weltweit 31 Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung abgeschlossen. In diesen Abkommen verpflichteten sich die Vertragsstaaten auf Obergrenzen für bestimmte Waffen- und Munitionskategorien oder darüber hinaus auf den Abbau dieser militärischen Arsenale bis […]
US-Angriff auf den Iran Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA und Israels auf den Iran und fordert die Bundesregierung auf, sich wie Spanien und Norwegen klar und unmissverständlich für ein sofortiges Ende der Angriffe einzusetzen. Die Militärschläge wurden von US-Präsident Donald Trump angeordnet, obwohl bei den Verhandlungen zum Atomprogramm konkrete Fortschritte erzielt […]
Von Klaus Moegling Das beginnende Jahr 2026 fällt in eine Zeit zunehmender globaler Destruktion. Die weltgesellschaftlichen Institutionen, wie die Vereinten Nationen oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), werden systematisch zerstört. Staaten wie die USA und Russland ziehen sich aus diesen Institutionen zurück bzw. versuchen sie durch blockierendes Verhalten zu behindern. Der […]
Am 30. Dezember 2025 verkündete die israelische Regierung die Aufhebung der bis dahin gültigen Registrierungen für 37 internationale Hilfsorganisationen in Gaza, dem Westjordanland und Israel. Auch die Registrierung der Frankfurter Hilfsorganisation medico international wird aufgehoben. Tsafrir Cohen, Geschäftsführer von medico international kommentiert das Verbot wie folgt: „Wir weisen den Beschluss der israelischen Regierung entschieden zurück. […]
Am 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt „Little Boy“, auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde „Fat Man“, eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah […]
Mit dem Ziel die von der deutschen Regierung erteilten Exportgenehmigungen für Waffenlieferungen nach Israel aufzuheben, hat das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) – mit Unterstützung des Palestinian Center for Human Rights (PCHR) in Gaza, dem Al Mezan Center for Human Rights in Gaza und der Menschenrechtsorganisation Al Haq aus Ramallah – eine […]
Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Das Bündnis wies auf die Risiken hin, die […]
Am 10. Juli 2023 erstattete der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier. Der Grund: Der Bundespräsident, so Göhring, habe mutmaßlich gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen. Im Sommerinterview des ZDF, das am 9. Juli ausgestrahlt wurde, hatte Herr Steinmeier nämlich mit Blick auf die Entscheidung Washingtons, Streumunition an die Ukraine zu liefern, […]
Bundesregierung muss sich gegen Lieferung und Einsatz aussprechen! „Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht […]
Von Andreas Zumach Nicht explodierte Sprengkörper („Blindgänger“) aus Streubomben, die die USA vor über 50 Jahren in Vietnam, Laos und Kambodscha sowie vor 20 Jahren im Irakkrieg eingesetzt hatten, fordern nach wie vor jährlich hunderte Todes- und Verstümmelungsopfer unter der Zivilbevölkerung der betroffenen Länder. Humanitäre Hilfsorganisationen wie Handicap International, die sich bei der Räumung dieser […]
Wie für die USA in Afghanistan, im Irak, in Serbien, Syrien oder Libyen gab es auch für Russland in der Ukraine Alternativen. Von Matthew Hoh Auf meinen Artikel „Die lange Vorgeschichte von Russlands Angriffkrieg“ gab es einige leidenschaftliche Einwände: Russland habe [wegen der immer näher rückenden NATO und der Bombardierungen im Donbas] gar keine andere […]
In Leserspalten wird die Abspaltung des Kosovo zitiert, um die Abspaltung der Krim und des Donbas zu rechtfertigen. Von Andreas Zumach Im Kosovo habe es im Gegensatz zum Donbas nicht einmal eine Volksabstimmung gegeben, wird gesagt. Das ist richtig. Doch einige Darstellungen und Schlussfolgerungen sind falsch. Der Gewaltkonflikt, der seit 2014 im Donbas stattfindet, ist […]
Die 10. Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im August 2022 endete nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Einigung. Ein aktuelles ICAN-Briefing fasst die Ergebnisse und wichtigsten Inhalte der Konferenz zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die künftige Stärkung der nuklearen Abrüstung. Die Konferenz fand vor dem Hintergrund einer schwierigen und sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage statt: Atomwaffenstaaten haben in den […]
Außenministerin Baerbock bei Konferenz zu Atomwaffen in New York Nach der Rede der deutschen Außenministerin auf der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) in New York fordert ICAN Deutschland die Bundesregierung erneut dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag bei den Verhandlungen einzubringen und somit den Verpflichtungen des NVV Glaubwürdigkeit zu verschaffen. ICAN begrüßt die Aussage von Außenministerin Baerbock, dass […]
Friedensgruppen fordern von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag in New York die Verurteilung der nuklearen Teilhabe in der NATO und die Verhinderung einer neuen Teilhabepraxis zwischen Russland und Belarus Von 1. bis 26. August 2022 findet bei den Vereinten Nationen die 10. Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV/engl. NPT) statt. Die Vertreter*innen der Vertragsstaaten, zu denen auch […]
„Zu keinem Zeitpunkt nach Ende des Kalten Krieges war das Risiko eines Atomkrieges so hoch wie heute“, schreibt der Vorstand von ICAN Deutschland in einem Brief an die Außenministerin. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine habe die seit Jahren weltweit fortschreitende atomare Aufrüstung befeuert. Umso wichtiger erscheint die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, die vom […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen „Strategischen Konzept 2022“ die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und ihre Reichweite vergrößern, um im Einklang mit ihrem 360-Grad-Ansatz in allen Dimensionen und in alle […]
Wegen Corona findet die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag nicht statt Von Andreas Zumach Entgegen der Darstellung in der taz vom Mittwoch, 5. Januar, ist die 10. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) (auch Atomwaffensperrvertrag) am Dienstag nicht eröffnet worden. Wegen der Coronapandemie wurde die Konferenz abgesagt und auf ein noch unbestimmtes Datum voraussichtlich […]
