Am 10. September 1996 hat die UN-Generalversammlung den umfassenden Atomteststopp-Vertrag beschlossen und für alle Staaten zur Unterzeichnung eröffnet (CTBT – Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty). Der Vertrag verbietet alle Formen von realen Nuklearwaffentests. Bis heute fehlt jedoch die Ratifikation durch relevante Atomwaffenstaaten, deren Beitritt Voraussetzung für das Inkrafttreten des Vertrages ist. Dennoch halten sich bislang alle Staaten […]
Von Franz Alt Nach der tödlichen Messerattacke eines psychisch kranken Menschen in Aschaffenburg hätte hierzulande über die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz diskutiert werden müssen – wie schon nach dem Attentat in Solingen. Stattdessen erlebten wir eine Woche in Berlin, in der die Brandmauer im Deutschen Bundestag gegenüber den AfD-Ausländerfeinden immer mehr und immer […]
Drei Tote und acht zum Teil sehr schwer verletzte Menschen – PRO ASYL trauert um die Opfer von Solingen. Dass ein „Festival der Vielfalt“, dies war das Motto des Solinger Stadtfestes, zum Ziel eines islamistischen Attentats wurde, erschüttert uns alle, die wir für eine demokratische und offene Gesellschaft einstehen. Islamistische Gewalt greift unsere Werte und […]
IPPNW fordert klares Bekenntnis gegen Atomwaffentests Die IPPNW gedenkt der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki und fordert anlässlich des 79. Jahrestages ein klares Bekenntnis der internationalen Gemeinschaft gegen die Wiederaufnahme von Atomwaffentests. Atomexplosionen gefährden nicht nur die Gesundheit und das Leben heutiger Generationen, sondern auch die zukünftiger. Die Abwürfe von Atombomben auf Hiroshima […]
Zum Tag gegen Rassismus am 21. März fordert Amnesty International die Bundesregierung auf, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen im Kampf gegen Rassismus nachzukommen. Katharina Masoud, Expertin für Geschlechtergerechtigkeit, Intersektionalität und Antirassismus bei Amnesty International in Deutschland, sagt: „Nicht nur heute, sondern jeden Tag muss die Bekämpfung von rassistischen Strukturen in unserer Gesellschaft im Mittelpunkt politischen Handelns stehen. […]
Am Internationalen Tag gegen Rassismus (21. März) fordert PRO ASYL alle demokratischen Parteien auf, in den Diskussionen über Flucht und Migration an menschenrechtlichen Standards festzuhalten. 2024 steht der Internationale Tag gegen Rassismus unter dem Motto „Menschenrechte für alle“. „Jetzt endlich muss die Brandmauer gegen Rechts stehen. Demokratische Parteien dürfen keine Diskurse befeuern, die nur Scheinlösungen […]
PRO ASYL und alle Landesflüchtlingsräte lehnen die Arbeitspflicht für Geflüchtete ab und fordern stattdessen die Aufhebung aller Arbeitsverbote für geflüchtete Menschen. „Es ist rassistisch und menschenverachtend zu suggerieren, dass Geflüchtete arbeitsunwillig seien, die man jetzt zur Arbeit unter ausbeuterischen Verhältnissen zu 80 Cent pro Stunde verpflichten müsse – während viele von ihnen schlichtweg nicht arbeiten […]
70 Jahre „Castle Bravo“ Atomtest Am morgigen 1. März 2024 jährt sich der Atombombentest „Castle Bravo“ zum 70. Mal. Die Nobelpreisträger-Organisation IPPNW erinnert an diesem Jahrestag an die verdrängten menschlichen Kosten der atomaren Bewaffnung der Atommächte: das schreckliche Leid und die unermessliche Umweltzerstörung, das die Atomwaffentests weltweit verursacht haben und bis heute verursachen. Am 1. […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 120, März. 2024 ) Liebe Freundinnen und Freunde, im Januar hat die Jury an der Philipps Universität in Marburg den Begriff „Remigration“ zum Unwort des Jahres 2023 gekürt. Warum das? Mir ist dieser Begriff, soweit ich mich erinnere, erstmals während meines sozialwissenschaftlichen Studiums an der Uni […]
Allein in Berlin stehen in diesem Moment rund 300.000 Menschen vor dem Bundestag. Das zivilgesellschaftliche Netzwerk „Hand in Hand“ appelliert zusammen mit über 1.800 Organisationen in einem Aufruf gegen die rechte Normalisierung in Deutschland und Europa und hat zu der Kundgebung aufgerufen. Der heutige Tag zeigt: Die Zivilgesellschaft verteidigt die demokratischen Grundwerte – die Politik […]
Von Wolfram Frommlet – für die Gruppe PUK, Politik und Kultur Ein Gedicht, ein deutsches, klar doch! Er schlug im hellen Morgenrot der Römer Legionen tot und wir sind frei durch ihn Hoch leb der Schütz Armin Das Ravensburger Schützenlied der Gymnasiasten. Grandios! Freiheit reduziert auf den bewaffneten Germanen. So viel Ironie darf ja sein. […]
Zum morgigen Internationalen Tag gegen Atomwaffentests erinnert die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an die vielen Menschen, deren Leben, Träume oder Gesundheit durch Atomwaffen zerstört wurden. Unter dem Leitspruch „Nuclear Survivors – Gemeinsam für nukleare Gerechtigkeit“ setzt sich ICAN Deutschland in einer neuen Kampagne gemeinsam mit Betroffenen für ein stärkeres Bewusstsein für die […]
Von Nirit Sommerfeld Der 30. November 1939 war ein Donnerstag, vermutlich ein ebenso trüber grauer Tag in Deutschland wie die meisten Tage in dieser Adventszeit. Für meinen Großvater Julius war es einer der trübsten Tage seines Lebens – so jedenfalls stelle ich mir den Tag seiner Deportation von seiner Heimatstadt Chemnitz in das Konzentrationslager Sachsenhausen […]
Von Nirit Sommerfeld – 9. November 2022 Nie wieder. Mit niemandem. Menschenrechte sind universell. Nie wieder, mit niemandem. Ganz gleich, welcher Ethnie, Hautfarbe, Religion. Ganz gleich welcher Überzeugung und Meinung. Mein Großvater Julius wurde ein Jahr nach der sogenannten „Reichskristallnacht“ verhaftet und kurz darauf ermordet. Sein Andenken zu ehren bedeutet, auf ein universalistisches zu bestehen. […]
Ukrainer*innen auf der Flucht werden mit offenen Armen und grenzenloser Solidarität in den europäischen Nachbarstaaten empfangen. Das ist ein sehr Mut machendes Signal. Aber es gibt auch eine erschütternde Seite. Schwarzen Fliehenden wird die Ausreise aus dem Kriegsgebiet massiv erschwert. Bereits über 2 Millionen Menschen sind seit Kriegsbeginn aus der Ukraine geflohen. In überwältigender Solidarität […]
Todesopfer rechter Gewalt nach 1945 Von Thomas Billstein Auch weit nach Ende der NS-Diktatur sind in Deutschland Hunderte Todesopfer rechter Gewalt zu beklagen. Thomas Billstein forscht zu rechten Morden nach 1945 und entreißt die Opfer dem Vergessen. In seinem Artikel für die Graswurzelrevolution gibt er einen Überblick über die Taten und die Politik des Vertuschens […]
Von Nirit Sommerfeld Der 9. November gilt als Schicksalsdatum der Deutschen: Am 9. November 1848 scheitert die Märzrevolution, in der Bauern und Arbeiter für ihre Freiheiten auf die Straßen gegangen waren. 70 Jahre später, am 9. November 1918, wird in Berlin die Republik ausgerufen und beendet damit 50 Jahre deutsche Monarchie; zwei Tage danach gilt […]
Präsident Biden stellt Gewissheiten infrage, die in den 20 Jahren seit 9/11 stets unangreifbar waren Von Konrad Ege Mit dem Krieg in Afghanistan machen die USA Schluss, und Präsident Biden versucht kurz vor dem Jahrestag von 9/11 eine Neuorientierung der seit den Anschlägen dominierenden Sicherheitspolitik. Das ist schwierig. Manche Politiker und Unternehmen haben trotz der […]
Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter Von Sabine Kebir „Wenn die Armee einen verhaftet, rächen sich die Terroristen an uns Zivilisten, weil sie meinen, dass wir sie an die Armee verraten haben“, klagt ein Bauer aus dem Nordwesten Malis. Dort wurden in der vergangenen […]
Von Bernhard Trautvetter Der Tod der mutigen und scharfen Kritikerin an alten und neuen Nazis sowie am Militarismus, Esther Bejarano, hat ein breites Medienecho hervorgerufen. Über viele Aspekte aus Bejaranos Leben wird aber nicht berichtet. Die Tagesschau brachte Esther Bejaranos Plädoyer dafür, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung der Menschheit vom NS-Regime ein […]
