Am 10. September 1996 hat die UN-Generalversammlung den umfassenden Atomteststopp-Vertrag beschlossen und für alle Staaten zur Unterzeichnung eröffnet (CTBT – Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty). Der Vertrag verbietet alle Formen von realen Nuklearwaffentests. Bis heute fehlt jedoch die Ratifikation durch relevante Atomwaffenstaaten, deren Beitritt Voraussetzung für das Inkrafttreten des Vertrages ist. Dennoch halten sich bislang alle Staaten […]
Die Cum-Ex-Aufklärerin Anna Brorhilker erhält den mit 5.000 EURO dotierten Stuttgarter FriedensPreis 2025 der AnStifter. Der Jugendpreis geht an die Stuttgarter Gruppe ‘Fridays for Future’ und ist mit 2.500 EURO dotiert. Über die Preisvergabe entscheiden jedes Jahr die SpenderInnen der Preisgelder, Die Preise werden am Sonntag, den 14. Dezember 2025 (17 h) im Rahmen einer […]
Von Georg Rammer Die Narrative zu „Putins Angriffskrieg“ und seiner Absicht, sich auch Westeuropa einzuverleiben, funktionieren nur dann, wenn historische Fakten systematisch unterdrückt werden. Nur so kann man behaupten, im Ukrainekrieg würden Demokratie und Freiheit Europas verteidigt, und wir müssten deshalb kriegstüchtig werden. Der entscheidende strategische Vorteil gegenüber Russland gelang dem „Westen“ durch die Eroberung […]
Von Helmut Ortner Vor 80 Jahren – am 9. April 1945 – wurde der Schreinergeselle Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Mit einer selbstgebastelten Bombe hatte er ein Attentat auf Hitler geplant, während dieser im Münchner Bürgerbräukeller eine Rede hielt. Doch der „Führer“ verließ vorzeitig den Saal und kam mit dem Leben davon. Elser wurde […]
Nachrichten über Ukraine: Rede vom Hybridkrieg macht aus nicht-militärischen Aktionen Krieg. Das ist falsch. Und: der Westen geht selektiv vor. (Teil 2 und Schluss). Von David Goeßmann Im ersten Teil der Analyse „Was steckt hinter dem Vorwurf der hybriden Kriegsführung Russlands in Europa?“ konnten wir schon sehen, dass die Aussage, der Kreml befeuert systematisch Sabotageakte […]
Russland führt bereits Krieg gegen Europa, wird gewarnt. Man verweist auf Sabotage, Spionage und Propaganda. Was von den Anschuldigungen zu halten ist. (Teil 1) Von David Goeßmann In der ARD-Sendung Maischberger vom 19. März 2025 waren der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer und der Professor für Internationale Politik und Militärexperte Carlo Masala zu Gast. Sie […]
Von Georg Rammer Wahlplakate und -versprechen, Schlagzeilen und Kommentare in Medien, Berichte der Tagesschau und Debatten in Talkshows: Was uns derzeit an Stimmungsmache statt Politik aufgedrängt wird, ist unerträglich. Verletzt Gefühle und Intellekt. Eine Propagandamaschinerie bearbeitet und manipuliert uns, damit wir, das Wahlvolk, keine kritischen Fragen stellen. Oder daran denken, eigene Forderungen durchzusetzen. Glaubt irgendjemand […]
Kurt Marti kritisierte die Kommerzialisierung des Weihnachtsfests. „Die Ware Weihnacht ist nicht die wahre Weihnacht“ (Kurt Marti) Das Zitat „Die Ware Weihnacht ist nicht die wahre Weihnacht“ stammt aus dem Buch „Zärtlichkeit und Schmerz. Notizen“, das 1981 in der Sammlung Luchterhand veröffentlicht wurde (vergriffen, aber hier und hier noch erhältlich). Der Schweizer Pfarrer, Schriftsteller und […]
Von Georg Rammer Sitzen zwei beim Bier. Der eine raunt verschwörerisch: „Ist doch klar: Die ganzen Verschwörungsgeschichten werden von Putin gesteuert!“ Vorsicht, nicht laut lachen! Der Cartoon in einer konservativen Tageszeitung ist subversiv; erfüllt er gar den Tatbestand der verfassungsschutzrelevanten Delegitimation des Staates? Jedenfalls trifft er punktgenau die verrückte Propaganda von Politik, Geheimdiensten und Medien. […]
Medien kritisieren Kanzler Scholz und Präsident Biden als „zu weich“ und fordern einseitig mehr und weitreichendere Waffen. Von Urs P. Gasche Die kritische Haltung vieler großer Medien besteht darin, westliche Regierungen damit zu konfrontieren, dass sie viel zu zögerlich schwere Waffen liefern und deren Einsatz erst noch beschränken. Sie konfrontieren Exponenten der Regierungen und der […]
Zur Neuauflage eines Klassikers Adolf v. Harnacks über den frühkirchlichen Pazifismus aus dem Jahr 1905 Redaktion der Reihe „edition pace“ 1905 veröffentlichte der protestantische Gelehrte Adolf von Harnack (1851-1930) seine jetzt als Neuedition vorgelegte Spezialstudie „Militia Christi“ mit dem Untertitel: „Die christliche Religion und der Soldatenstand in den ersten drei Jahrhunderten“. Darin, so Herbert Koch, […]
Von Georg Rammer Meinung prägende Blätter agieren als Fanclub der vorherrschenden Politik: Für Stimmung sorgen, die eigene Mannschaft unterstützen, den Gegner niedermachen! Ich blättere in der Tageszeitung. „Fake News vom Kreml“: Die von der US-Regierung behauptete russische Desinformationskampagne wird als Tatsache berichtet. „Verfolgter Wahlsieger flieht aus Venezuela“: Framing ohne Erwähnung abweichender Berichte oder Hintergründe (Wirtschaftskrieg […]
Von Georg Rammer „Russlands Angriffskrieg in der Ukraine hat die Lage erschwert“ – so kommentiert der Grüne Anton Hofreiter das grottenschlechte Ergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum EU-Parlament. Manfred Weber, CSU, fordert die Unterstützung der demokratischen Mitte; Europa müsse aus der Mitte regiert werden. Nach diesen „Analysen“ geht das Spitzenpersonal der Parteien an die […]
Drei Tote und acht zum Teil sehr schwer verletzte Menschen – PRO ASYL trauert um die Opfer von Solingen. Dass ein „Festival der Vielfalt“, dies war das Motto des Solinger Stadtfestes, zum Ziel eines islamistischen Attentats wurde, erschüttert uns alle, die wir für eine demokratische und offene Gesellschaft einstehen. Islamistische Gewalt greift unsere Werte und […]
IPPNW fordert klares Bekenntnis gegen Atomwaffentests Die IPPNW gedenkt der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki und fordert anlässlich des 79. Jahrestages ein klares Bekenntnis der internationalen Gemeinschaft gegen die Wiederaufnahme von Atomwaffentests. Atomexplosionen gefährden nicht nur die Gesundheit und das Leben heutiger Generationen, sondern auch die zukünftiger. Die Abwürfe von Atombomben auf Hiroshima […]
Von Tobias Riegel Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als „verbüßt“ und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen […]
Als Erstes traf es Attac. Campact und Change.org folgten. Den Anstoß zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit gab damals die Entscheidung des Bundesfinanzhofs. Nacheinander verlieren kleine und große Organisationen und Vereine die Gemeinnützigkeit, weil sie sich „politisch einmischen“. Die Petition „Zivilgesellschaft nützt der Gemeinschaft: Politische Beteiligung ist #gemeinnützig!“, aufgelegt von der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung , […]
Heute und in den kommenden Tagen wird mit großem Pomp und Gloria des „Débarquement“ in der Normandie (englisch: „D-Day“), der amphibischen und luftgestützten Militäroperation der Allierten im II. Weltkrieg, gedacht, mit der vor 80 Jahren, am 6. Juni 1944, die Befreiung Westeuropas – WESTEUROPAS! – von der Naziherrschaft begann. – Unser Autor hat, bei aller […]
75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten! Von Martin Singe Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur […]
Von Georg Rammer Den größten Sieg verbuchte der Westen mit dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine. Paradox? Jahrelang hatten US-Administration, Nato, CIA und MI6 und natürlich auch die Friedensnobelpreisträgerin EU darauf hingearbeitet, den Kreml zur Tat zu provozieren: durch Nato-Osterweiterung, Dutzende Manöver in der Nähe der russischen Grenze, Stationierung von Mittelstreckenraketen, Aufrüstung der Ukraine […]
