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Von Christoph Besemer Die „Schlichtung Stuttgart 21“ durch Heiner Geißler hat unabhängig von seinem Ausgang Geschichte geschrieben. Sie war ein modellhafter Versuch, Bevölkerungsproteste gegen ein Großprojekt ernst zu nehmen und in einen Dialog auf Augenhöhe zu überführen. Nach diesem Projekt kann als neuer politischer Konsens gelten, dass solche Großprojekte nicht mehr ohne frühzeitige Einbeziehung der […]
In einem Artikel mit dem Titel „’Bei Abriss Aufstand’: Die Schwaben proben die Revolution“ ist Wolfgang Sternstein ausführlich auf die Frage eingegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei gehe es nur vordergründig um den Bahnhof und die Neubaustrecke. Es gehe vielmehr um Demokratie und gute […]
Stuttgart 21 nicht zukunftsfähig Als Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als „Stuttgart 21 plus“ weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: „Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass […]
Wir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart […]
Von Michael Jäger 1 Aus Stuttgart zurückgekehrt, wo ich am Samstag mehr zufällig der Kundgebung der Gegner des Tunnelbahnhofs beiwohnen konnte, nehme ich den Anlass wahr, ein „Tagebuch der Krise“ zu beginnen, der Wirtschaftskrise letzten Endes, die wir angeblich hier in Deutschland und wohl gar in der ganzen Welt schon hinter uns haben. An der […]
Über den Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 Interview mit Paul Russmann, hauptamtlicher Mitarbeiter der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) und Mitglied im Trägerverein der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden. „Stuttgart 21“ ist ein stark umstrittenes Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Kernstück ist die Umwandlung des Stuttgarter […]
Von Franz Alt Hermann Scheer ist tot. Sein soeben erschienenes Buch „Der energethische Imperativ“ wurde sein Vermächtnis. Vor wenigen Tagen erst habe ich es zusammen mit ihm in seinem Wahlkreis bei Stuttgart vorgestellt. Meine Rezension dieses Buches vom erfolgreichsten Solarpolitiker der Welt. Vor wenigen Jahren noch war es in allen Industriegesellschaften Mehrheitsmeinung, dass die erneuerbaren […]
Augenzeugenbericht „Schwarzer Donnerstag“ in Stuttgart, am 30. September 2010 Von Thomas Felder Am Morgen erhalte ich Nachricht von der Parkschützerwache, für 15 Uhr sei ein Großeinsatz der Polizei im Anmarsch, die ersten Bäume sollen gefällt werden. Rasch packe ich meine Ausrüstung zusammen: Eine Plastikkette mit Zahlenschloss, Klappstuhl, Wasser und Vesper. Ich erreiche den Schlossgarten am […]
Merkel, Ramsauer und Grube müssen Fehlplanung eingestehen Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in Offenen Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Einsatz der Bundesregierung für einen Stopp des Bauvorhabens „Stuttgart 21“ gefordert. Merkel und Ramsauer müssten begreifen, dass wegen der explodierenden Kosten frühere Entscheidungen für das Projekt keine […]
„Wie kann die Umgestaltung des Bahnhofs der Landeshauptstadt Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen?“, so mag sich mancher Zeitgenosse fragen und sich verwundert die Augen reiben. Sind das noch die fleißigen, strebsamen und kreuzbraven Schwaben, die Baden-Württemberg zum „Musterländle“ der Republik gemacht haben? Gibt es denn wirklich keine wichtigeren Themen? Es geht nur vordergründig um den […]
Merkel vertauscht Opfer und Täter / Staatliches Gewaltmonopol missbraucht Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat sich mit dem gewaltfreien Widerstand gegen Stuttgart 21 solidarisch erklärt und alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich – sofern ihnen möglich – den Protesten vor Ort anzuschließen. Den Polizeieinsatz am gestrigen Donnerstag verurteilte das Netzwerk als „brutal, gesetzwidrig und in […]
„Der Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas und Pfefferspray ist durch nichts zu rechtfertigen, da die Demo-Teilnehmer sich alle friedlich verhalten haben.“ Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 ist zutiefst empört über den heutigen wahnsinnigen Gewaltexzess der Polizei gegenüber friedlichen Stuttgart21-Demonstranten. Und diese Demonstranten sind keine „Berufsdemonstranten“, sondern ehrbare Bürger aus allen Schichten und allen Altersgruppen. „Der Einsatz […]
Nach den unmissverständlichen Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, OB Schuster und Bahnchef Grube, nach denen es auch im Falle von Verhandlungen keinen Baustopp geben werde, sieht das Bündnis gegen Stuttgart 21 keine Grundlage mehr für Gespräche. Dies würde sich erst bei einer grundlegenden Positionskorrektur auf Betreiberseite ändern. Die Gegner von Stuttgart 21 stehen nicht für Beratungen […]
Der ökologische Verkehrsclub VCD kritisiert das heute vom Bundeskabinett beschlossene Energiekonzept als weder nachhaltig noch zukunftstauglich. Insbesondere im Bereich der Mobilität bestehe dieses primär aus unkonkreten Absichtserklärungen, deren Erfüllung in ferner Zukunft läge. Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: „Das Energiekonzept des Bundesregierung beschränkt sich auf Lippenbekenntnisse und verzichtet fast komplett auf explizite Zielvorgaben. Konkrete Fristen sind lediglich […]
Bundesregierung beschließt „Energiekonzept der Unvernunft“ und provoziert neue Proteste Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert am Energiekonzept der Bundesregierung vor allem, dass unter dem Deckmantel des Ausbaus erneuerbarer Energien veraltete Technologien wie die Atomkraft und die Kohleverstromung gefördert werden sollen. „Mit Rezepten von gestern lässt sich die energiepolitische Zukunft Deutschlands nicht gestalten. […]
Von Wolfgang Sternstein, Rede bei der 39. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 16.08.2010 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hätte mir nicht träumen lassen, dass ich heute hier stehe und das sage, was ich nun sagen werde: Ich bin stolz, ein Stuttgarter zu sein. So viel Energie, so viel Power, so viel Entschlossenheit und Ausdauer, so […]
Der Deutsche Naturschutzring (DNR) hat Politik, Wirtschaft und Gesellschaft dazu aufgerufen, nach der weltweit bisher größten Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko mit der Transformation in das post-fossile Zeitalter zu beginnen. Nach Ansicht des Verbandes müssten die unverantwortlichen Bohrungen der Ölkonzerne in immer größeren Tiefen der Meere und in anderen ökologisch empfindlichen Regionen sofort unterbunden werden. […]
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) fordert die schwarz-gelbe Koalition vor dem Hintergrund der gescheiterten Verhandlungen beim Weltklimagipfel in Kopenhagen auf, den Klimaschutz nun nicht auf die lange Bank zu schieben. Die Bundesregierung müsse mit gutem Beispiel vorangehen und verbindliche Maßnahmen für effektiven Klimaschutz vor allem im Verkehrsbereich verabschieden. Um die notwendige nationale Verringerung der Treibhausgase […]
Von Bärbel Höhn Auf der Weltklimakonferenz in Poznan war der klimapolitische Rollenwechsel von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein beherrschendes Thema. Einst war sie die Klimakanzlerin, die im Bundestag eindringlich vor den Gefahren der Erderwärmung warnte und im Strandkorb von Heiligendamm selbst George W. Bush ein verdruckstes Bekenntnis zum Klimaschutz entlockte. Auf Gipfeltreffen und Festveranstaltungen ganz in […]
Opel zeigt: Die Chance zum ökologischen Umbau wird nicht genutzt Von Michael Jäger Seit der Autohersteller Opel eine Staatsbürgschaft beantragt hat, bahnt sich eine gesellschaftspolitische Debatte an. Klaus Franz, der Betriebsratsvorsitzende, hat die entsprechende Formel schon gefunden: „Von einem VEB Opel halte ich wenig.“ Er verlangt, dass der Staat zwar bürgen soll, aber ohne die […]