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132 Treffer · Suche zu Rechtsextremismus · Seite 6 von 7
Flüchtlinge: Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück. Von Ulrike Baureithel Da hat sich mancher zu früh gefreut, dass der Spaltpilz wundersame Auflösungskräfte entfalten würde. Die Erwartung, dass das Auseinanderdriften in der Alternative für Deutschland (AfD) oder die Zerwürfnisse im Bündnis […]
Zuwanderung als Bewährungsprobe des Wohlfahrtsstaates Ulrike Herrmann hat in einem Kommentar der taz (v. 12.10.2015) davor gewarnt, Steuererhöhungen zwecks Bewältigung der aktuellen „Flüchtlingskrise“ ins Gespräch zu bringen, weil damit Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten geleitet würde. Christoph Butterwegge widerspricht der renommierten Journalistin: Seines Erachtens war die Gelegenheit nie günstiger, um Steuererhöhungen auf Kapitalerträge, Vermögen […]
In welchen Begriffen reden wir über Flüchtlinge? Welche Bilder und Metaphern verwenden die Medien? Was sagt das über uns selber aus? Welche politisch-gesellschaftlichen Umstände begünstigen Integrationsbemühungen, welche behindern sie eher? Was droht uns, wenn Integration misslingt? Götz Eisenberg versucht diesen Fragen nachzugehen. Von Götz Eisenberg „Eines der wesentlichen Merkmale einer guten Gesellschaft sollte sein, Randexistenzen […]
Von Albrecht Müller Aufgrund meiner früheren Tätigkeit als Leiter der Planungsabteilung Bundeskanzleramt habe ich immer noch Kontakt in die Regierungszentrale. Jetzt ist mir ein Planungspapier vom 4. August 2015 zugespielt worden. Hier also Auszüge aus diesem Papier, das den Ruf unseres Landes und das Image der Bundeskanzlerin Merkel und die Einbettung der Flüchtlingsfrage in ihre […]
Von Christoph Butterwegge Die jüngsten, teilweise von der NPD angemeldeten Demonstrationen und Gewaltaktionen organisierter Neonazis vor den Flüchtlingsunterkünften in Berlin-Hellersdorf und Heidenau bei Dresden erinnerten stark an die pogromartigen Übergriffe im ebenfalls sächsischen Hoyerswerda (September 1991) und in Rostock-Lichtenhagen (August 1992). Dort griffen rassistisch motivierte Jugendliche und teils zugereiste Rechtsextremisten die Anlaufstellen für Asylbewerber und […]
IPPNW-Stellungnahme vom 19.08.2015 Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) setzen sich für eine vielfältige Gesellschaft ein, die Schutz, Entfaltungsmöglichkeiten und Gerechtigkeit bietet. Wir verurteilen jegliche Form von rassistisch motivieren Handlungen. Wir fordern die Menschen in Deutschland auf, sich mit Geflüchteten zu solidarisieren. Einsatz für Flüchtlinge ist Friedensarbeit und Menschenrechtsarbeit. Kaum jemand verlässt einfach so seine […]
Neonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben Von Ulrike Baureithel Es brennt wieder in Deutschland. In der sächsischen Domstadt Meißen rottet sich der rechte Mob zusammen, „Initiative Heimatschutz“ nennt er sich. Ob er direkt für den […]
In Tröglitz wurde ein Brandanschlag auf eine Asyl-Unterkunft verübt. Nach Anfeindungen war bereits der Bürgermeister zurückgetreten, gegen den Landrat gibt es Morddrohungen. In 2015 gab es bereits 25 Angriffe auf Unterkünfte und 22 Gewalttaten gegen Flüchtlinge – viele davon in Ostdeutschland. In der Nacht auf Samstag den 4. April wurde in Tröglitz ein Brandanschlag auf […]
Erklärung des geschäftsführenden Bundesvorstandes von pax christi anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015 Am 27. Januar 2015 jährt sich der Tag, an dem das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde, zum 70sten Mal. Der Name, der Ort und der Tag stehen inzwischen für alle Opfer des Nationalsozialismus. Die früheren […]
Dokumentation zeigt erschreckend hohes Maß an rassistischer Gewalt und Hetze gegen Flüchtlinge Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der […]
Von Roland Rottenfußer Ich bin kritischer Journalist, ich bin Satiriker und ich habe schon Witze über Religionsgemeinschaften gemacht. Naheliegenderweise lässt mich der Anschlag auf das Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ in Paris nicht unberührt. Entsetzlich die Vorstellung, bewaffnete Täter könnten ein Redaktionsgebäude (und ich habe in solchen gearbeitet) stürmen und die Journalisten niederschießen. Trotzdem hilft in dieser […]
Von Eckart Spoo Der Faschismus ist tabu. Er darf nicht erwähnt werden. Wenn ich das Wort ausspreche, wenden sich die dem gesellschaftlichen Konsens verpflichteten Politiker, Publizisten und Professoren schweigend ab und schnell einem anderen Thema zu. Sie leugnen den Faschismus und meinen, daß ihn dann kaum noch jemand wahrnehmen kann – womit sie leider nicht […]
Statistisch gesehen finden in Deutschland pro Woche fünf flüchtlingsfeindliche Kundgebungen oder Demonstrationen statt. Zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünften kommt es im Schnitt mindestens ein Mal pro Woche. Dies zeigt eine bundesweite Dokumentation von der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL. Allein im ersten Halbjahr 2014 fanden 155 gegen Flüchtlinge gerichtete Kundgebungen und Demonstrationen statt, oft unter […]
Von Uri Avnery WIR SIND im Sommer 1941. Fünf junge Leute – drei junge Männer und zwei junge Frauen – treffen sich in einer Bar und verbringen einen glücklichen Abend. Sie flirten miteinander, betrinken sich und tanzen verbotene ausländische Tänze. Sie sind in einem Stadtteil Berlins gemeinsam aufgewachsen. Es ist eine glückliche Zeit. Der Krieg, […]
Über 30.000 Fans der Toten Hosen fordern mit Ihrer Unterschrift den Deutschen Bundestag auf: Tun Sie alles dafür, dass die Menschenrechte von Flüchtlingen beachtet werden – Deutschland und europaweit. Die Unterschriften wurden heute von den Toten Hosen und PRO ASYL dem Präsidium des Bundestages, vertreten durch die Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, übergeben. „Vor Lampedusa […]
Einer und ein Freund und ein Freund und ein Freund sag nicht das gibt vier es sind mehr das Kleine Einmaleins ist die Freundschaft das Große die Revolution Fang mit dem Kleinen an denn ein Freund herrscht nicht ein Freund hat immer Zeit oder er weiß einen der jetzt Zeit hat ein Freund weiß immer […]
Am Donnerstag muss sich Deutschland den kritischen Fragen des UNO-Menschenrechtsrates stellen. Im Fokus: die rassistische Morde der NSU-Terrorzelle. Von Andreas Zumach Die Bundesregierung muss sich am Donnerstag bei der UNO in Genf in einer öffentlichen Anhörung kritischen Fragen zur Lage der Menschenrechte in Deutschland stellen. 97 Länder haben Anmerkungen und Nachfragen zu dem Menschenrechtsbericht eingereicht, […]
Ein UN-Gremium wirft dem SPD-Politiker Anstiftung zu „rassistischer Diskriminierung“ vor. Er habe „die Ideologie rassischer Überlegenheit“ verbreitet. Von Andreas Zumach Mit der Niederschlagung einer Klage wegen volksverhetzender Äußerungen des ehemaligen Bundesbankers und Berliner Wirtschaftssenators Thilo Sarrazin hat Deutschland gegen die Antirassismuskonvention der UNO verstoßen. Zu diesem Urteil gelangte der ständige Ausschuss zur Überwachung dieser Konvention […]
Von Elke Steven Inzwischen ist Dresden ja bundesweit bekannt wegen seines „besonderen“ Verhältnisses zur Demokratie. Für Samstag, 2. Februar 2013, setzt die Stadt nun mal wieder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft. Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ wollte zu einem „öffentlichen Innenstadttraining“ einladen. Die Stadt erteilte Auflagen, die die Versammlung in der […]
Blockaden von Neonazi-Aufmärschen als Ausdruck zivilen Ungehorsams Von Joachim Garstecki Friedliche Menschenblockaden gegen staatlich genehmigte Aufmärsche von Neonazis sind von der lokalen Bürgergesellschaft verantwortete Initiativen mit dem Ziel, diese Aufmärsche zu behindern, wenn möglich zu verhindern und auf diese Weise das öffentliche Auftreten von Neonazis in einer Stadt oder Region unattraktiv zu machen. Sie sind […]