Von Roland Rottenfußer Konsequenter Pazifismus versucht zwar, die Motive des Gegners zu verstehen, verharmlost aber niemals das Grauen des Krieges. „Es gibt Regeln für das Töten im Krieg“, sagte die Konfliktforscherin Belkis Wille von „Human Rights Watch“ über die Kampfhandlungen in der Ukraine. Dahinter steht die Vorstellung, es gebe „Kriegsverbrechen“ auf der einen Seite – […]
Immer mehr Männer verlassen Russland, um nicht im Ukraine-Krieg kämpfen zu müssen. Die Bundesregierung hat ihnen Schutz zugesagt, doch für die Mehrheit ist es unmöglich, das in Anspruch zu nehmen, weil sie gar nicht erst an die deutschen Grenzen gelangt. Ein Überblick zur Situation russischer Kriegsdienstverweigerer und Militärdienstentzieher. Von Rudi Friedrich, Connection e.V. und Elisa […]
Seitdem Machthaber Putin in Russland die Teilmobilisierung für den Krieg gegen die Ukraine ausgerufen hat, melden sich minütlich Männer und Frauen bei PRO ASYL, die aus Angst vor dem Kriegsdienst und vor staatlichen Repressionen aus dem Land fliehen wollen. Angesichts von geschlossenen Fluchtwegen kann ihnen aktuell kaum geholfen werden. Geschäftsführer Günter Burkhardt von PRO ASYL […]
Von der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, angenommen auf dem Treffen am Internationalen Tag des Friedens am 21. September 2022. Wir, die ukrainischen Pazifist*innen, fordern und engagieren uns für die Beendigung des Krieges mit friedlichen Mitteln und das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Frieden, nicht Krieg, ist die Norm des menschlichen Lebens. […]
Schutz von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern gefordert Anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September rufen Connection e.V., der Internationale Versöhnungsbund, das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung und War Resisters’ International zu einer Unterschriftenaktion für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und Ukraine auf. „Zehntausende haben sich auf allen Seiten des Krieges in der Ukraine den Kämpfen entzogen“, […]
Wie das ukrainische Verteidigungsministerium vor wenigen Tagen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung mitteilte, wurde aufgrund des Kriegsrechts das in der Ukraine bestehende Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt: Nach dem Gesetz stelle der alternative Dienst ein Ersatz für den befristet abzuleistenden Militärdienst dar. Weiter schreibt das Verteidigungsministerium: „Aufgrund des Kriegsrechts wird seit dem 24.02.2022 der befristete Militärdienst in […]
Von Clemens Ronnefeldt Am 18. Mai 2022 legte die italienische Regierung zum ersten Mal einen mit dem UN-Generalsekretär und den G7-Staaten abgestimmten Friedensplan vor, der vier Stufen enthält, die aufeinander aufbauen. 1. Waffenstillstand Dieser Waffenstillstand soll mit lokalen Kampfpausen beginnen, die von der OSZE oder den Vereinten Nationen überwacht werden. Ziel ist die Entmilitarisierung entlang […]
Im Mai und Juni 2022 wurden in der Ukraine zumindest zwei Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dies wurde bekannt durch die Veröffentlichung der Urteile im staatlichen Register über Gerichtsurteile in der Ukraine. Beide Verweigerer hatten vor dem Militärkommissariat ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. In einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu drei Jahren Haft auf ein […]
Appell an Europäisches Parlament und Parlamentarische Versammlung des Europarates Von Connection e.V., WRI, IFOR und EBCO In einem gemeinsamen Appell an die Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 20 Ländern die europäischen Regierungen auf, russischen und belarussischen sowie ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und […]
Mit dem Motto „’Die Waffen nieder!’ Friedenslogik statt Kriegslogik“ fand am 20. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Michael Schmid erinnerte in einem Redebeitrag an den sowjetischen Oberstleutnant Stanislaw Petrow, der die Welt mit seiner mutigen Entscheidung vor einem vernichtenden Atomkrieg rettete. Katrin Warnatzsch las eine Erklärung von Connection und Pro […]
Militärdienstflüchtige aus Russland von Schutzzusage ausgeschlossen Das Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. und PRO ASYL begrüßen die Erklärung des Innenministeriums, dass russischen Deserteuren Schutz zugesichert wird. Zugleich weisen die Organisationen auf immer noch fehlende Schutzzusagen hin: Für Militärdienstflüchtige aus Russland, für Kriegsdienstverweigerer und Militärdienstentzieher aus Belarus und der Ukraine. In einer Stellungnahme an den Innenausschuss des Bundestag […]
Über DENK-Zeichen und DENK-Orte, die an Verweigerung erinnern und zum Frieden mahnen Gerade in Zeiten von Kriegstreiberei und Aufrüstung ist es dringend notwendig, Alternativen aufzuzeigen und öffentlich sichtbar an mutige Widerstandshandlungen zu erinnern. Lange Zeit war das Gedenken an Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und andere Opfer der NS-Militärjustiz, die verfolgt wurden, weil sie sich dem staatlich befohlenen […]
Mit dem Motto „’Die Waffen nieder!’ Friedenslogik statt Kriegslogik“ fand am 13. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde als Beitrag zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai eine Stellungnahme zur Unterstützung von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine vorgelesen. Mit […]
Die Evangelische Friedensarbeit hat zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai) erneut die Bedeutung des Grundrechts auf die Verweigerung des Dienstes mit der Waffe hervorgehoben. „Nach wie vor werden in vielen Ländern Menschen verfolgt oder bestraft, nur weil sie aus Gewissensgründen es ablehnen, mit der Waffe Kriegsdienst zu leisten. Dabei ist die Kriegsdienstverweigerung ein unverzichtbarer […]
Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung ruft Connection e.V. zur Unterstützung von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine auf. „Es wird immer offensichtlicher“, so heute Rudi Friedrich von Connection e.V., „dass Tausende aus diesen Ländern vor Rekrutierung und Kriegseinsatz fliehen. Wir wollen heute, anlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, Stimmen […]
Dieser Beitrag ehrt nicht nur Rosa Luxemburgs Analyse und Weitsicht. Damit sei auch daran erinnert, dass die „Kriegswirren“ heute nicht den Bedingungen des 2. Weltkrieges, sondern denen des 1. Weltkrieges nahekommen. In diesem ging es nicht darum, sich auf die Seite einer der beiden Kriegsparteien zu stellen, sondern den Krieg gegen die Kriegsherren (im eigenen […]
Die derzeitige restriktive Anerkennungspraxis deutscher Behörden für Deserteure verhindert, dass diese hier Schutz erhalten. Damit der gestrige Bundestagsbeschluss wirksam wird, müssen das Bundesinnenministerium und das BAMF jetzt umgehend ihre Praxis ändern, fordern PRO ASYL und Connection e.V. In dem gestrigen Beschluss zur umfassenden Unterstützung der Ukraine findet sich unter Punkt 31 auch der Appell an […]
Das Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. hat zur Unterstützung russischer, belarussischer als auch ukrainischer Kriegsdienstverweigerer und Deserteure eine Beratungshotline „Get out“ in russischer Sprache eingerichtet. Diese wird von PRO ASYL finanziell unterstützt. „Wir erleben, dass sich sowohl aus Belarus und Russland als auch aus der Ukraine Männer dem Kriegseinsatz verweigern und aus dem Land flüchten. Wer aus […]
In einem gemeinsamen Appell an den Deutschen Bundestag fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis den Bundestag und die Bundesregierung auf, sowohl russischen und belarussischen als auch ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und Asyl zu gewähren. Deutschland und alle anderen EU-Länder müssen diese Menschen, die vor dem Kriegseinsatz fliehen, unbürokratisch aufnehmen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht ermöglichen […]
Von War Resisters’ International Als Kriegsgegner und -gegnerinnen betonen wir, dass wir keine Art von Krieg unterstützen und uns zugleich für die Beseitigung aller Kriegsursachen einsetzen. Wir möchten unsere Unterstützung und Solidarität für den gewaltfreien Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine zum Ausdruck bringen. Insbesondere möchten wir den Mut all derer würdigen, die kürzlich […]