Institut Solidarische Moderne kritisiert Angriffe des Finanzmarktes auf europäische Staaten und schlägt sofortige Initiativen vor. Namhafte Wissenschaftler und Politiker einigen sich auf konkretes Maßnahmenpaket „Griechenland ist überall“. Die SprecherInnen von Vorstand und Kuratorium des im Februar gegründeten Instituts Solidarische Moderne veröffentlichten am 18.05.2010 ein erstes gemeinsames Positionspapier, in dem sie die Angriffe der Finanzmärkte auf […]
Die Euro-Länder haben sich am 17.05.2010 für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Heute ziehen die beiden Regierungsparteien nach, sprechen sich jedoch nur für die Einführung einer Börsensteuer aus. Das SÜDWIND-Institut, einer der Erstunterzeichner der Kampagne ‘Steuer-gegen-Armut’, begrüßt den Koalitionsbeschluss. Allerdings fordern wir die Bundesregierung auf, sich für die Finanztransaktionssteuer (FTT) stark zu machen, und nicht […]
Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Ergebnisse des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankchefs in Washington reagiert. „Von den vollmundigen Ankündigungen der G20 vor einem Jahr in London, eine neue Finanzmarktarchitektur zu schaffen, ist nichts übrig geblieben. Nicht einmal auf das bescheidene Ziel einer internationalen Bankenabgabe konnten sich die 20 wichtigsten Industrie- […]
Bei der Suche nach der besten Antwort auf die Finanzkrise und die Beteiligung des Finanzsektors an der Kostenbewältigung sagt Bundespräsident Horst Köhler: „Ich würde zunächst für eine internationale Abgabe auf Finanztransaktionen kämpfen“ (Focus 22.3.2010), Bundesfinanzminister Schäuble kapituliert und optiert für eine Bankenabgabe, auch wenn er die Finanztransaktionssteuer als geeigneter ansieht: „Wir müssen einsehen, dass das, […]
Spekulation eindämmen und Armut bekämpfen Das EU-Parlament hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, in der es die EU-Kommission auffordert, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu prüfen. Dazu erklärt das globalisierungskritische Netzwerk Attac: „Endlich nimmt sich das EU-Parlament dieses wichtigen Themas an. Jetzt müssen die Parlamentarier Druck machen, dass die Finanztransaktionssteuer umgehend im Euroraum eingeführt wird“, sagte […]
Es geht um den Abschied vom Wachstumsfetischismus im Norden, aber auch im Süden Von Michael Krätke Alles schwört, alles hofft auf Wachstum. Jedes Quäntchen statistisches Wachstum – 0,3 Prozent oder mehr oder weniger – wird als großer Sieg gefeiert. China, Indien, die USA verzeichnen augenblicklich wieder stattliche Wachstumsraten, die Börsen boomen, nur Europa hinkt weit […]
„Cyberaktion“ startet in Deutschland / Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers Ein internationales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie Attac startet heute eine Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G 20-Länder. Darin werden die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, für die Einführung einer Umsatzsteuer auf den Handel […]
Nach der Auszählung aller Zeichnungen, die per Fax und Brief beim Petitionsausschuss eingegangen sind, steht fest, dass die Petition für eine Finanztransaktionssteuer von insgesamt 66.192 Bürgerinnen und Bürgern per Unterschrift mitgetragen wird. Damit steht die Petition auf Platz 4 aller bisher eingereichten Online-Petitionen, nach der Petition für ein Verbot von Computer-Actionspielen (73002 Mitzeichner) und vor […]
In einem offenen Brief haben sich Wissenschaftler, Publizisten und Gewerkschafter an die Betriebsräte, den Gesamtbetriebsrat und den Europäischen Betriebsrat von Opel/General Motors Europa gewandt. In ihrem Schreiben sprechen sie sich gegen die in verschiedenen Verlautbarungen geäußerte Absicht des Opel-Gesamtbetriebsrats aus, Personalabbau und Lohnverzicht im Gegenzug für eine Beteiligung der Restbelegschaft am Unternehmenskapital von GM zu […]
In Kopenhagen wird nicht nur über den Klimawandel verhandelt. Dort wird eine Schlacht um die Neudefinition der Menschheit geschlagen. Von George Montbiot – The Guardian, 15.12.2009 Das ist der Moment, in dem wir innehalten und auf uns selbst schauen sollten. Hier in den plastikverkleideten Gängen zwischen den umlagerten Infoständen, in schwer verständlichen Texten und in […]
EKD unterstützt Kampagne / Widerstand in FDP wächst Mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürger haben innerhalb von drei Wochen die Online-Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer unterzeichnet – online, per Fax oder per Brief. Damit hat die Petition des Bündnisses „Steuer gegen Armut“ das erforderliche Quorum für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages erreicht. „Das […]
Experiment OPEL. Es gibt eine realistische Alternative zu Werkschließungen und Massenentlassungen: Durch Arbeitszeitverkürzung ließe sich die Überkapazität des Autokonzerns abbauen Von Mohssen Massarrat Nick Reilly hat nun gesprochen. Würde man dem Europa-Chef von General Motors Glauben schenken, dürfte kein Opel Standort in Europa und Deutschland geschlossen werden. So oder so steht allerdings fest: 9.000 der […]
Mehr als 18.500 Unterzeichner hat die Online-Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in nur zwei Wochen gefunden, hinzu kommen etwa 5.000 Unterschriften per Brief und Fax. Damit steht die Petition des Kampagnenbündnisses „Steuer gegen Armut“ an der Spitze aller zurzeit laufenden Bundestagspetitionen im Internet. „Das ist bereits ein großer Erfolg und zeigt, dass die Forderung nach […]
Von Franz Alt In dieser Woche wurde bekannt, dass die deutsche Wirtschaft wieder ein klitzekleines Wachstum hat und schon sehen fast alle Ökonomen und Politiker Wachstum wieder als Allheilmittel aus der Krise. Doch die Zahlen über das nur leicht wachsende Inlandsprodukt sagen nichts über das Glück und das Wohlbefinden unserer Gesellschaft. In diesen Monaten gab […]
In der Krise fordert die Politik ihren Primat zurück. Aber die G8 haben längst Konkurrenz – mit viel besseren Ideen Von Elmar Altvater Die Gruppenbilder waren übersichtlich, als noch acht Männer und manchmal auch eine Dame wie Margret Thatcher und später Angela Merkel auf dem Erinnerungsfoto vom G8-Gipfeltreffen zu sehen waren. Doch nun sollten im […]
Von Ulrich Duchrow Es ist nicht überraschend, dass es eine Finanzkrise gibt. Überraschend ist, dass sie erst jetzt ausbricht. Der Club of Rome sagte sie 1972 in ihrer Studie „Grenzen des Wachstums“ bereits für 2000 voraus. Hinter ihr steht nämlich die Krise des kapitalistischen Systems. Dieses braucht Wachstum. Warum? Kapital ist Geld, das man investiert, […]
Wenn Menschen kooperieren und ihr Wissen teilen, profitieren am Ende alle davon Von Ulrike Baureithel Untergangsjünger, so genannte „survivalists“, ist zu lesen, haben in den USA derzeit ungeahnten Zulauf. Der drohenden Katastrophe begegnen sie, indem sie sich mit Waffen, Medikamenten und Lebensmitteln versorgen und sich einbunkern. Gemessen daran geht das Leben hierzulande seinen gespenstisch normalen […]
Etwa 2.500 Aktivisten stellten sich am Wochenende in Berlin die Frage „Ist der Kapitalismus am Ende?“ Wir dokumentieren die Antwort von Daniela Dahnn Von Daniela Dahn Ich wollte immer in einer Demokratie leben – aber nie im Kapitalismus. Das war mir schon in der DDR klar. Entsprechend gemischt waren meine Empfindungen und Erwartungen während der […]
2500 diskutierten bei Attac-Kongress in Berlin über Kapitalismus Als riesigen Erfolg wertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac seinen Kongress „Kapitalismus am Ende?“, der am vergangenen Sonntag mit 2500 Teilnehmern in Berlin zu Ende gegangen ist. Attac hatte ursprünglich mit 1000 Besuchern gerechnet. „Dieser enorme Andrang zeigt, wie sehr den Menschen die Frage nach Alternativen zu unserem […]