Angeborene Fehlbildungen im Irak Das irakische Gesundheitsministerium sieht laut einem kürzlich mit Unterstützung der WHO veröffentlichten vorläufigen Bericht keinen Beleg für eine gestiegene Rate angeborener Fehlbildungen im Irak. Die deutschen Sektionen der IPPNW und ICBUW (International Coalition to Ban Uranium Weapons) kritisieren diese Verlautbarung. Das angewendete Studiendesign, bisherige Studienergebnisse sowie frühere gegenteilige Aussagen hochrangiger Vertreter […]
Dr. Paul Walker wäre genau der richtige für die Kontrolle und Beseitigung der syrischen Giftgasarsenale. Nun erhielt er den Alternativen Nobelpreis. Von Andreas Zumach Einer wie Dr. Paul Walker wird in den nächsten Monaten noch dringend gebraucht – für die Kontrolle und Beseitigung der syrischen Giftgasarsenale. Am Donnerstag erhielt der 67-jährige US-Amerikaner in Stockholm den […]
Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach Die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates haben sich am Donnerstagabend endgültig auf den Entwurf für eine Resolution zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Wie die taz bereits am Donnerstag berichtete, beinhaltet der […]
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat in New York wird nach fast zweiwöchigen Verhandlungen möglicherweise noch am Freitag eine völkerrechtlich verbindliche Resolution zur internationalen Kontrolle und Abrüstung aller Chemiewaffen in Syrien verabschieden. Am Donnerstag stimmte auch Frankreich einem zuvor von den […]
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach Der Streit um die Verantwortung für den Giftgaseinsatz am 21. August Syrien geht auch nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der UN-Inspektoren unvermindert weiter. Die drei westlichen Vetomächte des UN-Sicherheitsrates, Frankreich, die USA und Großbritannien, werten […]
Von Clemens Ronnefeldt Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen: Im Wortlaut ist er nachlesbar unter: United Nations Mission to Investigate Allegations of the Use of Chemical Weapons in […]
Die Kontrolle der C-Waffen in Syrien ist ein erster, aber zentraler Schritt, damit es überhaupt irgendwann freie Wahlen geben kann. Von Andreas Zumach, Kommentar Bedeutet die Einigung zwischen den USA und Russland in Sachen syrische Chemiewaffen den Durchbruch für ein Ende des Blutvergießens und gar zu einer politischen Lösung? Oder ist es nur ein Manöver, […]
Konferenz in Sambia prüft Wirkung des Verbots von Streumunition / Waffenproduzenten suchen Lücken Von Wolfgang Kötter Eine Streubombe besteht aus vielen Bomben. Die töten und verstümmeln wahllos und unberechenbar – eine unmenschliche, geächtete Waffe. Es gibt sie aber weiterhin. In Sambias Hauptstadt Lusaka hat Außenminister Effron Lungu am Montag die vierte Staatenkonferenz zur Konvention über […]
Nicht nur in Syrien ist Giftgas ein Kampfmittel. Der Irak setzte schon in den 80ern im Krieg gegen den Iran C-Waffen ein – mithilfe des Westens. Von Andreas Zumach Der mutmaßliche Giftgaseinsatz in Syrien war ein abscheuliches, durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen – völlig unabhängig davon, wer dafür verantwortlich ist. Er ist ein schwerer Verstoß […]
Die britische Luftwaffe versucht, das Testgelände für Hitlers „Wunderwaffen“ zu zerstören, nachdem jahrelang Warnungen vor der „V 2“ in den Wind geschlagen wurden Von Lutz Herden Im Juli 1939 erreicht ein „Oslo-Report“ genanntes Dossier über ein deutsches Rüstungsvorhaben das britische Verteidigungsministerium. Detailliert wird der Bau einer mit Überschallgeschwindigkeit fliegenden Rakete beschrieben. Noch seien die strategischen […]
Aus Anlass seines Staatsbesuches in Berlin fordert der friedenspolitische Zusammenschluss von über 50 Organisationen, die Kooperation für den Frieden, an US-Präsident Obama gerichtet den Verzicht auf den Einsatz bewaffneter Drohnen. Zudem müsse die USA initiativ werden für einen internationalen Vertrag zum weltweiten Verbot dieser Waffe. Mit ihrer Rechtfertigung der Tötungseinsätze als legal öffneten die USA […]
Ein Report der Vereinten Nationen hält den Gebrauch toxischer Kampfstoffe für wahrscheinlich. Sicher ist jedoch nur eines: Die Regierung verfügt über Chemiewaffen Von Andreas Zumach Über einen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg wird bereits seit Herbst vergangenen Jahres kräftig spekuliert. Doch nach wie vor gibt es hierzu keine bewiesenen Fakten, sondern nur Vermutungen, Indizien […]
Vertragsunterzeichnung ab 3. Juni am UNO-Hauptsitz / Gegner machen auch gegen den Kompromiss mobil Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am 3. Juni am New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen den Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty – ATT) für die Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten aufgelegt. Ein steiniger Weg zum […]
Chornetzwerk beschallt Waffenfabrik in Oberndorf am Neckar am Samstag, 1.6.2013 Etwa 40 Sängerinnen und Sänger aus Mitgliedschören des Chornetzwerks und den Lebenslauten Süd trafen sich am Wochenende in Stuttgart, um sich für ein außergewöhnliches Chorkonzert an ungewöhnlicher Stelle vorzubereiten. Vor dem Werkzaun eines der tödlichsten Unternehmen Europas, der Heckler & Koch GmbH in Oberndorf, werden […]
Vier Parteien unterstützen Appell gegen Kampfdrohnen Das aus zahlreichen Gruppen und Einzelpersonen bestehende Bündnis der Drohnen-Kampagne weist deutlich darauf hin, dass bereits jetzt und unter Ausschluss der Öffentlichkeit wichtige Fakten hinsichtlich der Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr geschaffen werden. Darüber hinaus teilt das Bündnis mit, dass der Appell „Keine Kampfdrohnen“ nun von mehreren Parteien […]
Überprüfungskonferenz zur Verbotskonvention tagt in Den Haag Von Wolfgang Kötter Im World Forum Convention Center von Den Haag begann am Montag, 8. April 2013, die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot Chemischer Waffen. Gleich nebenan befindet sich das Gebäude der Kontrollorganisation „Organization for the Prohibition of Chemical Weapons“ (OPCW) des im April 1997 in […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Verabschiedung eines internationalen Waffenhandelsvertrages (ATT) ist zunächst gescheitert, weil Nordkorea, Iran und Syrien ihre Zustimmung mit der Begründung verweigerten, dass das Abkommen Rüstungslieferungen an aufständische Gruppen nicht verbietet. Einmal abgesehen davon, dass die Begründung so falsch nicht ist: Bessere Sündenböcke als die drei international verfemten und mit UNO-Sanktionen belegten […]
Die UN-Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen sind gescheitert. Iran, Syrien und Nordkorea lehnten den Vertrag ab. Von Andreas Zumach Ein internationales Abkommen mit wirksamen Bestimmungen zur Eindämmung des globalen Waffenhandels mit seinen schädlichen Folgen in zahlreichen Empfängerländern ist weiterhin nicht in Sicht. Der Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT), auf den sich 190 der 193 […]
Von Andreas Seifert Die Überlegungen, die zu diesem Beitrag geführt haben, gehen über den Bereich der simplen Auflistung einschlägiger Rüstungsunternehmen weit hinaus – vielmehr ist es das Ziel, einzelne Verflechtungen und Akteure und deren jeweilige Motivationen ins Gedächtnis zu rufen und Ansatzpunkte für regionale Kritik aufzuzeigen. Mein Beitrag hier basiert auf den Recherchen zum „Rüstungsatlas […]
pax christi im Bistum Münster warnt vor einer neuen Qualität der Kriegführung Schon seit längerem wünscht sich die Bundeswehr für ihre Auslandseinsätze Kampfdrohnen, während sie bislang nur unbewaffnete Drohnen zu Aufklärungszwecken verwenden darf. Jetzt hat sich erstmals die CDU-geführte Bundesregierung für eine solche Aufrüstung der Drohnenflotte ausgesprochen. In den USA gehören diese ferngesteuerten, unbemannten Flugkörper […]
