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164 Treffer · Suche zu Meinungsfreiheit · Seite 5 von 9
Es wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bunderegierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. Der Artikel von Rolf Verleger stellt dem einige historische und sozialpsychologische Fakten gegenüber. Von Rolf Verleger Helga Drexler überlebte Hitlers […]
Nach einer ersten Kündigung des Kontos der „Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost e.V.“ durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) im Jahr 2016, die aufgrund von Protesten zurückgenommen wurde, hat die BfS dieser jüdischen Organisation das Konto erneut gekündigt. Hierzu eine Erklärung der „Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost“ verbunden mit der Bitte […]
Jetzt auch große Mehrheit des Stadtrates für eine öffentliche Veranstaltung zum Themenkomplex Israel/Palästina/Antisemitismus Von Andreas Zumach Nach ihren vergeblichen Versuchen vom Frühjahr, die Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ zu verhindern (siehe unten), ist die Göttinger FDP am Freitag erneut mit einem Angriff auf die Meinungsfreiheit gescheitert. Ein […]
BUND legt Vorschlag für neue Abgabenordnung vor Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert Bund und Länder auf, nach dem Attac-Urteil des Bundesgerichtshofs die Debatte über die Gemeinnützigkeit von Verbänden zu versachlichen, schnell eine Novelle der Abgabenordnung vorzulegen und so die Bestimmungen zur Gemeinnützigkeit kurzfristig zu ändern. „Nichtstaatliches, zivilgesellschaftliches Engagement ist ein wichtiger […]
Von Avraham Burg und Dani Karavan 1948 war ein Meilenstein in der Welt und in der jüdischen Geschichte. Drei Jahre nach dem Holocaust und dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde der Staat Israel gegründet und nahm sofort mehr als 600.000 Immigranten auf, viele von ihnen Flüchtlinge aus Europa und Überlebende des Holocaust. Für viele von […]
„ChristInnen in Palästina sind tief traurig und verwirrt über den Bundestagsbeschluss, die internationale Bewegung für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) zu verurteilen und sie mit Antisemitismus gleichzusetzen…Welchen anderen Weg schlagen uns unsere deutschen Brüder und Schwestern vor, um das historische Unrecht zu überwinden – die Entwurzelung unserer Bäume, die Konfiszierung unseres Landes, die gewaltsame Umsiedlung […]
Berlin, 5. Juni 2019 Wir schreiben diesen Offenen Brief, weil wir höchst beunruhigt und besorgt sind über die Folgen des Beschlusses des Bundestages vom 17.Mai 2019. Er bezeichnet unter der Überschrift „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ die Bewegung für Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen als antisemitisch und ruft Länder, Städte und Gemeinden und alle […]
Der renommierte UN-Korrespondent, Buchautor und Vortragsredner Andreas Zumach war für den 6. Dezember 2018 war von der Evangelischen Erwachsenenbildung (EEB) in Karlsruhe zu einem Referat zum Thema „Israel – seine wahren und falschen Freunde“ eingeladen worden. Kurz vorher wurde die Veranstaltung durch den evangelischen Dekan von Karlsruhe, Dr. Thomas Schalla, mit Rückendeckung der badischen Landeskirche […]
Ein großer, sachlicher Beitrag in der FAZ, 16 Nahost-Experten in der ZEIT, Sara Roy in Counterpunch, und 240 israelische und jüdische Akademiker Die Zensur wird offiziell: Mit ausdrücklicher Berufung auf das Anti-BDS-Votum des Bundestags vom 17. Mai lud das Düsseldorfer „Open Source Festival“ den Rapper Talib Kweli wieder aus. Der Festival-Chef wird Künstler künftig bei […]
Von Amira Hass Der Bundestag hat die Boykottaufrufe einer Organisation gegen die Besatzung mit jenen gleichgesetzt, die man in den 1930er Jahren in Deutschland gehört hat. Dieser Schritt ist für die israelische Regierung ein gelungener Coup – und macht den Nazi-Antisemitismus kleiner. Der Beschluss, der letzte Woche vom deutschen Parlament verabschiedet worden ist, und der […]
Die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages verurteilt die palästinensische Zivilgesellschaft als „antisemitisch“. Von Karin Leukefeld Wenn man von schweren Menschenrechtsverletzungen in einem anderen Land erfährt, hat man grundsätzlich zwei Möglichkeiten: 1. die Täter zu kritisieren, 2. die Opfer zu beschimpfen und ihre Gegenwehr zu delegitimieren. Leider hat sich der Deutsche Bundestag am 17. Mai […]
Ilana Hammerman in Haaretz zum BDS-Bundestagsbeschluss Der Bundestagsbeschluss vom 17. Mai zur Ächtung von Boykotten gegen Israel macht die israelische Friedensbewegung wütend. Haaretz ist die einzige israelische Tageszeitung – mit nur kleiner Auflage in Israel -, in der die Friedensbewegung zu Wort kommt. Am 24. Mai veröffentlichte Haaretz einen zornigen Essay von Dr. Ilana Hammerman. […]
Von Georg Rammer 70 Jahre Grundgesetz. Karlsruhe, Sitz des Bundesverfassungsgerichts, ist ganz aus dem Häuschen. Vom 22. bis 25. Mai lädt die Stadt alle Menschen zum großen VerfassungsFEST ein. Für mich eher Anlass zu kritischen Gedanken, die ich dem Präsidenten des höchsten Gerichts nicht vorenthalten wollte. Denn ich meine: Nichts gegen Feiern, aber wichtiger wäre […]
In einem offenen Brief (siehe unten) anlässlich von 70 Jahren Grundgesetz an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages warnen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen vor der Gefährdung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Sie beobachten, wie im Bereich Israel/Palästina zunehmend das Recht, sich frei zu äußern, auch in Deutschland eingeschränkt wird. Raumverbote in Essen, München, Frankfurt, Berlin, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg […]
Bundestag verurteilt BDS-Bewegung Von Moshe Zuckermann In den Kommentaren zur Verurteilung der Kampagne „Boycott, Divestment and Sanctions“ (BDS) durch den Bundestag wurde hervorgehoben, dass sich die Linkspartei bei der Abstimmung enthalten habe, unter anderem weil eine „pauschale Kriminalisierung und Sanktionierung“ von BDS-Unterstützern „problematisch“ sei. Mithin könnten Presse- und Meinungsfreiheit durch den interfraktionellen Antrag unter Druck […]
Von Gideon Levy Deutschland hat eben die Gerechtigkeit kriminalisiert. Eine Mischung aus gerechtfertigten Schuldgefühlen, die durch zynische und manipulative israelische Erpressung inszeniert und in ekelhafte Extreme getrieben wurden, veranlasste den Bundestag am Freitag, eine der empörendsten und bizarrsten Resolutionen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu verabschieden. Der Bundestag hat die Bewegung für Boykott-, Desinvestitionen […]
Von Reiner Bernstein Der Bundestag hat am heutigen 17. Mai entschieden: Mit der Mehrheit aus Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ist der Antrag „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ ohne bindende Wirkung durchgegangen. Gegenstimmen kamen aus den Reihen der LINKEN und der Grünen. Die differenzierende Vorlage der LINKEN fand keine Zustimmung. Der […]
Der Bundestag verhandelt einen Antrag gegen die palästinensische BDS-Bewegung. Dem Kampf gegen Antisemitismus erweisen die Parteien damit einen Bärendienst. Von Katja Maurer Am 17.05.2019 wird der Bundestag aller Voraussicht nach über einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, Grünen, FDP und SPD sowie einen Antrag der AfD abstimmen, die beide die palästinensische Bewegung BDS (Boycott, Divestment, Sanctions) […]
Die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE wollen am 17.05.2019 im Bundestag einen gemeinsam eingebrachten Anti-BDS-Antrag beschließen. Als die Pläne der FDP-Fraktion zu einem Anti-BDS-Beschluss vor drei Wochen öffentlich bekannt wurden, wurde die Petition „Wir sagen der FDP: Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch“ gegen dieses Vorhaben initiiert. Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner sind 16 jüdische […]
Die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE wollen diesen Freitag (17.05.2019) im Bundestag einen gemeinsam eingebrachten Anti-BDS-Antrag beschließen. Nachfolgend veröffentlichen wir den Brief von Botschafterin Dr. Khouloud Daibes an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP anlässlich des fraktionsübergreifenden Antrages „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“: Sehr geehrter Herr Brinkhaus, sehr […]