Unterschriftenaktion startet zum Tag der Deutschen Einheit Zum Tag der Deutschen Einheit 2015 fordert „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition einzustellen. „Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe kommt, müssen wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland ist weltweit […]
14 Jahre nach dem 11. September 2001 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert ein Ende von Kampfdrohneneinsätzen und insbesondere ein Ende ihrer Koordinierung und Steuerung in Deutschland. Die AFRICOM-Zentrale (Regionalkommando der US-Streitkräfte für Afrika) in Stuttgart und der US- und NATO-Militärstützpunkt Ramstein sind wichtige Strukturen für die Kriegsführung mit Drohnen. Die Bundesregierung muss sich kritisch mit […]
Die Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken. Von Andreas Zumach Die erste Vertragsstaatenkonferenz zum Abkommen über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) im mexikanischen Cancún, die Freitag zu Ende ging, hat sich nicht auf uneingeschränkte Transparenz bei Rüstungslieferungen einigen können. Der Hauptwiderstand gegen die Vereinbarung […]
In einem offenen Brief warnen Wissenschaftler und Technik-Experten davor, Kriegsroboter zu entwickeln Von Michael Schulze von Glaßer Künstliche Intelligenz, in Kurzform KI, wird zu einem Rüstungsthema. „Die Kernfrage der Menschheit lautet heute, ob ein weltweites KI-Wettrüsten gestartet oder verhindert werden soll“, heißt es in einem offenen Brief, den – als die Prominentesten – Stephen Hawking, […]
Von Heinrich Frei Als ich vor Jahren am Schanzengraben in Zürich arbeitete, vis à vis der Börse an der Glärnischstraße, hatte ich einen Arbeitskollegen der aus einer bekannten Zürcher Henkersfamilie stammte, wie er mir erzählte. Während Generationen hatten seine Vorfahren Menschen hingerichtet. Ich verstand mich mit ihm sehr gut. Dies kam mir in den Sinn […]
Das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch hat ein Problem mit seinen Gewehren – aber nicht nur das. Steht die Firma vor der Pleite? Von Michael Schulze von Glaßer Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat es in den vergangenen Tagen bereits durchblicken lassen, jetzt ist es offiziell: Das G36-Gewehr wird von der Bundeswehr als nur bedingt einsatztauglich […]
Auf die nach wie vor bestehenden Gefahren von chemischen Waffen hat die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hingewiesen. „Trotz internationaler Abkommen spielen in aktuellen Konflikten wie in Syrien oder dem Herrschaftsgebiet der Terrororganisation IS chemische Waffen immer noch eine unheilvolle Rolle“, mahnt der EAK-Bundesvorsitzende Dr. Christoph Münchow (Radebeul) zum „Tag der Erinnerung an […]
In Jordanien wird das globale Kontrollsystems für den nuklearen Teststopp erprobt Von Wolfgang Kötter Ein Feldexperiment, bei dem vor Ort das globale Verifikationssystem des nuklearen Teststoppvertrages getestet wird, hat am 3. November 2014 im Süden Jordaniens an den Ufern des Toten Meeres begonnen. Dieser abflusslose und rund 900 km² große Salzsee, der rund 420 m […]
Von Eric Margolis In den 1990er Jahren pflegten Journalisten zu scherzen: „Natürlich wissen wir, dass der Irak chemische Waffen besitzt. Wir haben ja die Lieferscheine, mit denen wir es beweisen können!“ Es stellte sich heraus, dass der Scherz exakt der Wahrheit entsprach. Als ich 1990 über den Irak berichtete – gerade vor der ersten massiven […]
Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen – ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den […]
Von Tobias Pflüger Nachdem die Bundesregierung entschieden hat, Waffen an die kurdischen Peschmerga zu liefern und dies ausgerechnet am 1. September 2014 im Bundestag debattieren und mit einer Abstimmung unterstützen ließ, sind Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion wieder mehr im Fokus der Debatte. Dies wirft die Frage auf, welche Rolle dabei nun die bundesdeutsche Rüstungsindustrie spielt? Beschäftigte […]
Der Globale Aktionstag zeigt Perspektiven für eine dezentrale Bewegung gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen Von Christoph Marischka Kampf- und Überwachungsdrohnen sind vielen Menschen wahrscheinlich auch deshalb so unheimlich, weil sie uns so übermächtig erscheinen. Die Entscheidung, sie zu entwickeln und einzusetzen, wurde über unsere Köpfe hinweg getroffen und über diesen schweben nun bereits in vielen Teilen […]
Internationaler Vertrag kann in Kraft treten und schafft völkerrechtliche Barriere, lässt aber auch noch Lücken Von Wolfgang Kötter Am UN-Hauptsitz in New York haben Argentinien, die Bahamas, Bosnien-Herzegowina, Portugal, St. Lucia, Senegal, Tschechien und Uruguay am 25.09.2014 ihre Ratifikationsurkunden übergeben. Damit sind die Voraussetzungen zum Inkrafttreten des Weltvertrages zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade […]
In Costa Ricas Hauptstadt San José beginnt am 2. September die 5. Staatenkonferenz zur Konvention über die Ächtung von Streumunition Von Wolfgang Kötter Erfolg der Zivilgesellschaft Das seit dem 1. August 2010 völkerrechtlich verbindliche Abkommen ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition – […]
USA beschuldigen Russland der Verletzung des Abkommens über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen Von Wolfgang Kötter „Dies ist kein Kalter Krieg“, behauptete USA-Präsident Barack Obama – und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen […]
Über falsche Prioritäten bei der Diskussion über die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen Von Otfried Nassauer Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen […]
Kontroverse um ein E-Book der katholischen Militärseelsorge in Deutschland Von Peter Bürger Über das Sciene-Fiction-Genre wirbt die kommerzielle Massenkultur, nicht selten mit militärischer Förderung, stets viele Jahre im Voraus für Akzeptanz bei anstehenden Revolutionen der Militärtechnologie. Schon 2005 kam unter Pentagon-Assistenz ein US-Blockbuster in die Kinos, in dem – unter der Tarnkappe ethischer Diskurse – […]
Aufrüstung: Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Die Superwaffe erlaubt es, Gegner anzugreifen, ohne dabei viel zu riskieren Von Lutz Herden Wer Kampfdrohnen anschafft, will sie auch einsetzen. Sollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche entscheiden, die Bundeswehr mit den bewaffneten Flugrobotern aufzurüsten, wird demnach etwas für das Kampfvermögen bei Auslandseinsätzen […]
Minen verletzen trotz der Ottawa-Konvention täglich Menschen. Ein neuer Aktionsplan soll Abhilfe schaffen Von Wolfgang Kötter In Mozambiks Hauptstadt beginnt heute die Dritte Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Nach 15 Jahren Existenz ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz zu ziehen. Unter Vorsitz von Vizeaußenminister Henrique Banze werden die 161 Vertragsstaaten […]
UNO-Konferenz berät Eindämmung der Verbreitung, Deutschland steigerte Export um 43 Prozent Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York beginnt heute ein Staatentreffen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Rüstungen. Unter Vorsitz von Zahir Tanin aus Afghanistan wollen die Teilnehmer die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen […]