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Aktive Einschränkungen
265 Treffer · Suche zu Waffen · Seite 4 von 14
Der Globale Aktionstag zeigt Perspektiven für eine dezentrale Bewegung gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen Von Christoph Marischka Kampf- und Überwachungsdrohnen sind vielen Menschen wahrscheinlich auch deshalb so unheimlich, weil sie uns so übermächtig erscheinen. Die Entscheidung, sie zu entwickeln und einzusetzen, wurde über unsere Köpfe hinweg getroffen und über diesen schweben nun bereits in vielen Teilen […]
Internationaler Vertrag kann in Kraft treten und schafft völkerrechtliche Barriere, lässt aber auch noch Lücken Von Wolfgang Kötter Am UN-Hauptsitz in New York haben Argentinien, die Bahamas, Bosnien-Herzegowina, Portugal, St. Lucia, Senegal, Tschechien und Uruguay am 25.09.2014 ihre Ratifikationsurkunden übergeben. Damit sind die Voraussetzungen zum Inkrafttreten des Weltvertrages zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade […]
In Costa Ricas Hauptstadt San José beginnt am 2. September die 5. Staatenkonferenz zur Konvention über die Ächtung von Streumunition Von Wolfgang Kötter Erfolg der Zivilgesellschaft Das seit dem 1. August 2010 völkerrechtlich verbindliche Abkommen ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition – […]
USA beschuldigen Russland der Verletzung des Abkommens über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen Von Wolfgang Kötter „Dies ist kein Kalter Krieg“, behauptete USA-Präsident Barack Obama – und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen […]
Über falsche Prioritäten bei der Diskussion über die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen Von Otfried Nassauer Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen […]
Kontroverse um ein E-Book der katholischen Militärseelsorge in Deutschland Von Peter Bürger Über das Sciene-Fiction-Genre wirbt die kommerzielle Massenkultur, nicht selten mit militärischer Förderung, stets viele Jahre im Voraus für Akzeptanz bei anstehenden Revolutionen der Militärtechnologie. Schon 2005 kam unter Pentagon-Assistenz ein US-Blockbuster in die Kinos, in dem – unter der Tarnkappe ethischer Diskurse – […]
Aufrüstung: Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Die Superwaffe erlaubt es, Gegner anzugreifen, ohne dabei viel zu riskieren Von Lutz Herden Wer Kampfdrohnen anschafft, will sie auch einsetzen. Sollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche entscheiden, die Bundeswehr mit den bewaffneten Flugrobotern aufzurüsten, wird demnach etwas für das Kampfvermögen bei Auslandseinsätzen […]
Minen verletzen trotz der Ottawa-Konvention täglich Menschen. Ein neuer Aktionsplan soll Abhilfe schaffen Von Wolfgang Kötter In Mozambiks Hauptstadt beginnt heute die Dritte Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Nach 15 Jahren Existenz ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz zu ziehen. Unter Vorsitz von Vizeaußenminister Henrique Banze werden die 161 Vertragsstaaten […]
UNO-Konferenz berät Eindämmung der Verbreitung, Deutschland steigerte Export um 43 Prozent Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York beginnt heute ein Staatentreffen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Rüstungen. Unter Vorsitz von Zahir Tanin aus Afghanistan wollen die Teilnehmer die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen […]
Nichtregierungsorganisationen fordern das Verbot sogenannter autonomer Waffen Von Wolfgang Kötter „Killer-Roboter“ auf der internationalen Agenda Im Genfer „Palais des Nations“ begannen am Dienstag Beratungen von Regierungsexperten zu sogenannten autonomen Waffen. Das Thema ist in den letzten Monaten im Gefolge der wachsenden internationalen Kritik am Einsatz bewaffneter Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge/Unmanned Aerial Vehicles – UAV) immer stärker […]
Bislang mehr als 92 Prozent der syrischen Chemiewaffen außer Landes gebracht Von Wolfgang Kötter Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat […]
Bei den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffen in Syrien könnte statt Sarin Chlorgas eingesetzt worden sein – das fällt nicht unter das UN-Verbot. Von Andreas Zumach Eine unabhängige Untersuchung und Aufklärung der angeblichen „Giftgasangriffe“ vom 11. und 12. April auf das nördlich von Damaskus gelegene Dorf Kfar Seita ist weiterhin nicht in Sicht. Bislang bezichtigen sich die […]
Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen in Genf tagt in dieser Woche (9.-13.12.) die Jahresskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Unter Vorsitz von Judit Körömi aus Ungarn wollen die Vertreter der 165 Mitgliedstaaten über die Stärkung der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Biowissenschaften beraten. Außerdem werden sie die wissenschaftlich-technischen […]
In Genf beginnt die Jahrestagung der Verbotskonvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Im Genfer UNO-Sitz beginnt heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz von Boudjemâa Delmi aus Algerien werden die 161 Vertragsstaaten eine Woche lang die bisherige Umsetzung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Außerdem wollen bisher noch abseits stehende Staaten […]
Der Friedensnobelpreis wirkt wie eine Auszeichnung, die aus der Zeit gefallen sein könnte. Stattdessen ist es die Politik, die seinen Maßstäben nicht mehr gewachsen ist Von Lutz Herden Gehen dem Friedensnobelpreis die Politiker aus? Es hat den Anschein. Vorbei die Zeiten, als Preisträger wie Martin Luther King (1964), Willy Brandt (1971), Michail Gorbatschow (1990) oder […]
Die Vernichtung der C-Waffenvernichtung in Syrien geht gut voran. An der Brutalität des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung ändert das wenig. Von Andreas Zumach – Kommentar Sämtliche Anlagen Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen sind seit gestern zerstört. Die Lagerorte bereits produzierter Giftgase sind versiegelt und werden von Inspektoren der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) […]
Auch deutsche Bundesregierung muss mögliche Kooperation offenlegen Die USA haben beim Einsatz bewaffneter Drohnen in Pakistan immer wieder Völkerrecht gebrochen. Das bestätigt ein umfassender Bericht von Amnesty International. Bei einigen Angriffen kann es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. „Mit dem strikt geheim gehaltenen Drohnenprogramm gibt sich die USA eine Lizenz zum Töten, die menschenrechtliche Standards […]
Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar Von Lutz Herden Damit lassen sich die Fehlschlüsse des Osloer Nobelpreiskomitees aus den letzten Jahren nicht korrigieren. Geschweige denn aufheben, aber indirekt bekennen. Die Entscheidung für diesen Preisträger – die 1997 […]
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen steht jetzt in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe Von Wolfgang Kötter Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons – OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und […]
In der UNO wird über ein Verbot für autonome Waffen debattiert Von Wolfgang Kötter Wenn Roboter anstelle von Soldaten im Kampf eingesetzt werden, könnte die Bereitschaft, einen Krieg zu beginnen, künftig wesentlich zunehmen. Kriege würden vermeintlich zu einer Art Computerspiel, das keine eigenen Opfer kostet – wohl aber unschuldige Zivilisten tötet. Wissenschaftler und Friedensaktivisten warnen […]