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Flucht, Asyl & Migration

Mitte-Studie 2016: „Es ist ein tiefer Spalt entstanden“

Von Jennifer Pross Die Mehrheit der Menschen in Deutschland spricht sich nach wie vor für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Die Stimmung gegenüber Schutzsuchenden ist damit besser als oft angenommen. Das zeigt die neue „Mitte“-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Doch die Gesellschaft ist gespalten – in eine weltoffene Mehrheit und eine kleine, aber laute Minderheit, die menschenfeindliche […]

Flucht, Asyl & Migration

Terror von rechts: Tägliche Übergriffe auf Flüchtlinge

Das BKA hat neue Zahlen veröffentlicht, die zeigen: Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte sind in Deutschland an der Tagesordnung. Rechtsextreme begehen außerdem immer mehr schwerste Gewalttaten. Jeden Tag mehrere Attacken Schon im Jahr 2015 gab es über tausend Straftaten gegen Flüchtlinge – und auch dieses Jahr hält dieser erschreckende Trend an. Das Bundeskriminalamt zählt bislang […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Die Produktion von Hass

Von Georg Rammer „Warum hassen sie uns?“ Die provozierend naive Frage von George W. Bush nach 9/11 findet auch heute, nach den Anschlägen von Terroristen und Amokläufern, nur selten eine differenzierte Antwort. Für die öffentliche Sicherheit wird militärisch aufgerüstet, der gesetzgeberische Aktionismus lässt eine Suche nach sozialpsychologischen oder gar politischen Ursachen der Taten gar nicht […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Menschenrechtskommissar der Uno: Appell gegen Rechtspopulisten

In einer Rede ruft Seid Ra’ad al-Hussein zum Aufstehen gegen Rechtspopulisten auf. Sie kämpften mit Halbwahrheiten um Verunsicherte. Von Andreas Zumach „Ich bin zornig!“ Mit einer für hohe UNO-Funktionäre außergewöhnlich scharfen Rede hat sich der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Seid Ra’ad al-Hussein, gegen rechtspopulistische Demagogen gewandt – deren propagandistisches Vorgehen und Kommunikationsformen er […]

Flucht, Asyl & Migration

Konstantin Wecker: Jetzt nicht Flüchtlinge bekämpfen, sondern dieses System

Auch Konstantin Wecker hat der Anschlag in seiner Heimatstadt München erschüttert. Aber seine Schlussfolgerungen sind andere: Versuchen wir uns einzufühlen, selbst in die Täter, denn nur aus Verstehen können Strategien erwachsen, die dergleichen künftig vielleicht verhindern. Lassen wir uns von der Unmenschlichkeit in der Welt nicht unsere eigene Menschlichkeit verdunkeln! Bekämpfen wir jetzt nicht unschuldige […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Demokratie – Die Verteidigung eines Projekts

Rechtspopulisten sind europaweit auf dem Vormarsch, rassistische Gewalt wächst. Über die (Ir-)Rationalität rechten Wahns und das „Weltweitwerden der Welt“. Von Thomas Gebauer Die Zerrissenheit könnte größer nicht sein: auf der einen Seite die solidarische Hilfsbereitschaft von Hunderttausenden; auf der anderen eine wachsende rassistische Gewalt. Um der zu begegnen, ist es nicht unerheblich zu wissen, wie […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Studie: Mitte ohne Hemmungen

Rechte trauen sich in Deutschland wieder auf die Straße und an die Urnen – und neigen stärker als früher zu Gewalt Von Ulrike Baureithel Entsetzt blickt die aufgeklärte Welt nach Orlando, wo ein homophober Muslim 50 Menschen getötet hat. Doch wer sich damit einmal mehr in seinem islamfeindlichen Weltbild bestätigt sehen sollte, sei der Blick […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Der Griff zur Notbremse

Von Götz Eisenberg Alexander Gauland und Björn Höcke haben in den letzten Tagen Sätze und Parolen rausgehauen, an denen man veranschaulichen kann, worin das Erfolgsrezept des Rechtspopulismus besteht. Sie machen sich im Sinne des Psychohistorikers Lloyd deMause zu „Phantasie-Führern“ derer, die an Denk-, Wahrnehmungs- und Affektgewohnheiten und Vorstellungen von ethnischer Homogenität festhalten, über die die […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Der gewöhnliche Rassismus

Von Georg Rammer Rechtsradikale jubeln. Überall sind sie auf dem Vormarsch, in Deutschland wie in ganz Europa. Sie profitieren von einem grassierenden Rassismus, den sie ebenso nutzen wie schüren. Rassismus ist nicht angeboren. Aber man gewinnt den Eindruck, dass er ansteckend ist. Ältere Herren im Steh-Café, Wartende an der Supermarktkasse und durchaus auch prominente Intellektuelle […]

Flucht, Asyl & Migration

Selbstwertstörung als Massenphänomen

„Deutschland“ – ein Kampfbegriff Dr. med. Michael Wilk (*1956) ist Arzt und Umweltaktivist. In graswurzelrevolution 398 berichtete der anarchistische Autor aus Rojava/Nordsyrien. Nun analysiert er die Verschärfung des Asylrechts und den Aufschwung von Rassismus und Nationalismus, der sich unter anderem durch PEGIDA, die aktuellen Wahlerfolge der AfD und viele rassistische Angriffe und Brandanschläge auf Flüchtlingsheime […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Konstantin Wecker: Denken wir immer an den Fremden in uns

Reaktion auf facebook Kommentare zum Thema Fremdenfeindlichkeit Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, gerade wieder schrieb mir ein Kommentator, Fremdenfeindlichkeit sei eine idiotische Vokabel und man müsse doch diejenigen verstehen, denen das eigene Nest näher sei als das kulturell Fremde und fremdenfeindlich seien ja sowieso nur die wenigsten, halt Nazis und so. Nun gut, ich zitiere […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Peter Bürger: „Es ist zu spät in der Welt für Imperien und völkischen Stammeswahn“

Begrüßung zum Ostermarsch für den Frieden in Düsseldorf am 26. März 2016 Von Peter Bürger Liebe Mitmenschen, liebe Freundinnen und Freunde, wir kommen aus zum Teil sehr unterschiedlichen Weltanschauungstraditionen und Bewegungen. Aber es gibt einen Grundkonsens beim Ostermarsch Rhein-Ruhr. Das Bekenntnis zum universellen Menschenrecht und zur übernationalen Solidarität gehört dazu. Alle, die diese Grundlage teilen, […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Verrohung

Von Georg Rammer Flüchtlinge sind in Deutschland und in ganz Europa willkommen – als Sündenböcke. In der Gesellschaft hat ein Klimawandel stattgefunden. Nicht nur ökonomisch ist die neue Hegemonialmacht der EU tief gespalten, sondern auch in der Beurteilung der „Flüchtlingskrise“, in ihrer sozio-emotionalen Tiefenstruktur. Während Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft eines Teils der Deutschen Flüchtlingen das Gefühl […]

Flucht, Asyl & Migration

EU-Innenminister tagen, Landtagswahlen stehen bevor: PRO ASYL warnt vor Wettlauf nach rechts und startet Kampagne

Die sich abzeichnenden Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien sowie der Wettlauf nach rechts demokratischer Parteien erschrecken. Der Abbau von Menschenrechten wird salonfähig. Während die Konflikte in Syrien, Irak und Afghanistan unvermindert weitergehen, wird die positive Haltung gegenüber Flüchtlingen seit Monaten gezielt zum Kippen gebracht. Zugleich werden Tag für Tag Flüchtlinge auf offener Straße bedroht. Rechte hetzen und […]

Flucht, Asyl & Migration

Bellen statt beten

CDU: Die Partei hat Angst, zu viel Terrain an die AfD zu verlieren. Das befeuert bei einigen Unionspolitikern den Hang zur Selbstzerlegung Von Ulrike Baureithel Wenn Nachrichtenbilder ein Seismograf politischer Befindlichkeit sind, konfrontieren sie uns derzeit mit einer unangenehmen Wahrheit. Dominierten in den Herbstmonaten noch herzzerreißende Bilder von Flüchtlingsschlangen vor überfüllten Unterkünften, und überschlugen sich […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Das Monströse als Ernstfall der Humanität

Von Götz Eisenberg – Kommentar Nach den neuen Pogromen in den sächsischen Gemeinden Clausnitz und Bautzen sagte der Ministerpräsident Stanislaw Tillich: „Das sind keine Menschen, die so etwas tun. Das sind Verbrecher.“ Dieser Tillichsche Satz stellt einen Konsens in Frage, der sich in den späten 1960er Jahren ausgebildet hat und der seither grundlegend ist für […]

Flucht, Asyl & Migration

Radikalisierung: Die Stimmung kippt

Als hätten viele nur auf Ereignisse wie in Köln gewartet: Im Netz wird nun offen gehetzt, Politiker rüsten verbal hoch. Auf der Strecke bleibt ein vernünftiger Diskurs Von Ulrike Baureithel Silvester ist normalerweise eine Zeit der Besinnung: Man zieht Bilanz, denkt über das Kommende nach. In einem Gastbeitrag für die Rheinische Post erzählt die türkischstämmige […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

„Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen“

Kaum einer kennt einen. Doch alle reden über sie. Sie sind anders. Nicht wie wir. Gefährlich. Und auch für Köln verantwortlich, wie man meint. Die Flüchtlinge. Aber warum flüchten Menschen überhaupt? In welchem Kontext findet die aktuelle Debatte statt? Und was verschweigen die Leitmedien uns? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Schriftstellerin und […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

Von Arian Schiffer-Nasserie 1. „Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das? Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und politischen Verfassung der herrschenden Weltordnung offenbar systematisch dazu. Davon […]

Flucht, Asyl & Migration

Die Auslöser der Gewalt

Flüchtlinge: Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück. Von Ulrike Baureithel Da hat sich mancher zu früh gefreut, dass der Spaltpilz wundersame Auflösungskräfte entfalten würde. Die Erwartung, dass das Auseinanderdriften in der Alternative für Deutschland (AfD) oder die Zerwürfnisse im Bündnis […]