Von Christoph Marischka Bereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings […]
Von Andreas Buro, Martin Singe, Elke Steven, Dirk Vogelskamp (Komitee für Grundrechte und Demokratie) Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien muss […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Beim deutschen Einstieg in einen Kampfeinsatz gegen den IS wird so getan, als habe es das Afghanistan-Debakel nicht gegeben Von Lutz Herden Vergeltung und Geltungsmacht heißt die Devise, der sich Frankreichs Präsident verschrieben hat. Dabei erfand François Hollande in dieser Woche das Format Gipfel in Serie. Er traf sich mit David Cameron, Barack Obama, Angela […]
Von Uri Avnery So etwas wie „internationalen Terrorismus“ gibt es nicht. Dem „internationalen Terrorismus“ den Krieg erklären ist Unsinn. Politiker, die das tun, sind entweder Narren oder Zyniker und wahrscheinlich sind sie beides. Terrorismus ist eine Waffe. Wie eine Kanone. Wir würden über einen, der der „internationalen Artillerie“ den Krieg erklärt, lachen. Eine Kanone gehört […]
Mit dem Anschlag hat al-Qaida gezeigt, dass mit ihr auch im Süden zu rechnen ist. Das spielt den Plänen von Ursula von der Leyen in die Karten Von Sabine Kebir Nachdem der IS mit einem Anschlag auf ein russisches Flugzeug, mit Bombenterror in Beirut und mit Parallelattentaten in Paris die Aufmerksamkeit der Welt auf sich […]
Nach dem Besuch Hollandes bei Obama ist die große Anti-IS-Koalition weiter nicht in Sicht. Vielleicht ist das gar nicht so schlecht. Von Andreas Zumach – Kommentar „Nous sommes tous Français“ – auch Barack Obamas emotionale Beschwörung der tiefen historischen Freundschaft und Verbundenheit zwischen den USA und Frankreich konnte bei der gemeinsamen Washingtoner Pressekonferenz mit François […]
Frankreich bemüht sich um ein Bündnis zwischen dem Westen und Russland. Doch die USA schließen eine engere Kooperation mit Moskau aus. Von Andreas Zumach In seinem Bemühen um die Bildung einer internationalen Koalition für den Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) traf Frankreichs Präsident François Hollande am Dienstag in Washington mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama […]
Der IS wandelt sich zu einem Hybrid aus Territorialmacht und international agierender Terrororganisation. Umso wichtiger, dass der Westen nicht seine Fehler wiederholt Von Sabine Kebir Bis vor wenigen Monaten machte die Kriegsgefahr Angst, die vom Konflikt um die Ukraine ausging. Seit den grausamen Anschlägen vom vergangenen Freitag in Paris ist nun viel die Rede davon, […]
Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]
Von Heiner Flassbeck Als am 11. September 2001 in New York Flugzeuge in das World Trade Center flogen und viele hunderte Menschen töteten, waren einige der jungen Männer, die vergangenen Freitag Tod und Schrecken in Paris verbreiteten, vermutlich noch Kinder. Sie sind, so viel kann man heute schon absehen, aufgewachsen unter sozialen und menschlichen Bedingungen, […]
Von Clemens Ronnefeldt 1. Entstehung Die Ursprünge des „Islamischen Staates“ (nachfolgend: IS) sind beim irakischen Zweig von al-Qaida zu suchen. Der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi kämpfte zunächst in Afghanistan für al-Qaida, bevor er Anfang des neuen Jahrtausends nach Irak ging und von dort Terroranschläge in Jordanien organisierte. Nach dem Irak-Krieg 2003 wurde al-Zarqawi Befehlshaber von […]
Von Ron Paul Die schrecklichen Attacken am Freitag in Paris haben wie vorhersehbar zu viel Überreaktion und Forderungen geführt, noch mehr von genau den Dingen zu tun, die Menschen radikalisieren und in ihnen den Wunsch wecken, uns zu attackieren. Das französische Militär verlor keine Zeit und bombardierte Syrien als Vergeltung für die Attacken, obwohl unbekannt […]
Mit Kriegserklärungen wie der von Präsident Hollande ist es so eine Sache. „Gnadenlose Vergeltung“ geht schnell auf Kosten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Von Konrad Ege Die Konsequenzen eines „Krieges gegen den Terror“ sind nicht kontrollierbar. Das hat man in den USA erlebt. Den US-Bürgern hat es nicht unbedingt gut getan, dass George W. Bush nach […]
Wie reagiert man auf Morde – mit weiteren Morden? Kann man das Böse bekämpfen, indem man sich ihm immer ähnlicher macht? Diese „Strategie“ hat der von den USA geführte Westen nach dem 11. September 2001 angewandt – und ist kläglich gescheitert. Schon basteln interessierte Kreise am Mythos eines „europischen 9/11?. Das bedeutet: „Nichts ist wie […]
Präsident Hollande hat eine Kriegserklärung an den IS abgegeben. Ob er damit gut beraten war, darf bezweifelt werden Von Lutz Herden Rache und Vergeltung als Raison d’être einer staatlichen Macht, die 132 Tote nicht verhindern konnte, das ist als Augenblicksreflex das Nächstliegende und Nachvollziehbare: Stärke durch Führung und Härte beweisen. Doch kann über die Demonstration […]
Frankreich sieht die Anschläge als „Kriegsakt“ des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach „Was sich gestern ereignet hat, ist ein Kriegsakt, und dem gegenüber muss das Land die angemessenen Entscheidungen treffen“, sagte der französische Präsident François Hollande am Samstag. Premierminister Manuel Valls erklärte: „Ja, wir sind im […]
Von Jonathan Cook Ein Artikel in der australischen Publikation New Matilda über die Attacken in Paris in der vergangenen Nacht bringt es auf den Punkt – auf einen Punkt, über den niemand reden will. Was Bewohner des Westens jetzt fühlen, ist eine sehr mächtige und sehr selektive Entrüstung, die sich mit dem Leiden von Menschen […]
Erklärung von Attac Frankreich vom 14.11.2015 Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit gutem Recht einfach nur […]
14 Jahre nach dem 11. September 2001 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert ein Ende von Kampfdrohneneinsätzen und insbesondere ein Ende ihrer Koordinierung und Steuerung in Deutschland. Die AFRICOM-Zentrale (Regionalkommando der US-Streitkräfte für Afrika) in Stuttgart und der US- und NATO-Militärstützpunkt Ramstein sind wichtige Strukturen für die Kriegsführung mit Drohnen. Die Bundesregierung muss sich kritisch mit […]