Von Roland Rottenfußer Die Union hat sich „zusammengerauft“ – der eigentliche Verlierer beim Unions-Sommertheater ist die Humanität. Erleichtertes Aufatmen in Deutschland: Die Unionsschwestern bleiben zusammen – und Geflüchtete werden künftig in Internierungslagern konzentriert. Das unerträgliche Hickhack der letzte Tage und Wochen beweist vor allem eines: Eine Clique entschlossener Akteure vermag es, der Republik durch Penetranz, […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 97, Juni 2018 .) Im Einleitungsartikel des Lebenshaus-Rundbriefs Nr. 97 berichtet Michael Schmid über den Auftakt des Staffellaufs „Frieden geht!“ gegen Rüstungsexporte, geht dann auf die Gewalteskalation im Nahen und Mittleren Osten ein und auf das Massaker an palästinensischen Demonstrierenden; weitere Themen sind der „Tsunami der […]
Wehren wir uns gegen die Seehoferisierung Deutschlands. Von Roland Rottenfußer „Heute gehört uns Bayern, morgen die ganze Welt.“ Die Anführer eines von 16 Landesverbänden der Union demütigen die gewählte Kanzlerin und treiben das Land in der Flüchtlingsfrage vor sich her – im Verein mit ihrer eigentlichen „Schwesterpartei“, der AfD. In maßloser Selbstüberschätzung fordert Seehofer nun […]
Wie kann Europas Linke den Rechtsrutsch stoppen? Mit verschärftem Klassenkampf allein jedenfalls nicht, sagt Thomas Seibert. Der Frankfurter Philosoph und Aktivist über emanzipatorische Strategien, die Anpassungsfähigkeit des Kapitalismus – und unverhandelbare Positionen in der Migrationspolitik. Von Anna Jikhareva und Daniel Hackbarth WOZ: Thomas Seibert, Sie haben ein Institut namens Solidarische Moderne mitbegründet. Wie solidarisch ist […]
Das Institut Solidarische Moderne (ISM), medico international und kritnet fordern eine klare Positionierung gegen Rassismus und wenden sich gegen eine Politik des Ressentiments. Zahlreiche Personen unterstützen den Aufruf. Die Initiatoren setzen mit dem Aufruf ein notwendiges Zeichen gegen die zunehmende Polarisierung von rechts in den Debatten um Migration und Asyl. Sie fordern, Rassismus und Entrechtung […]
Auch wenn rechte Rechthaber derzeit die Debatte beherrschen – Menschen mit Seehofer- und Gauland-Mentalität bilden (noch) nicht die Mehrheit in Deutschland. Das Problem ist nur: Die selbstbewusste Arroganz, mit der xenophobe Scharfmacher in Deutschland und anderswo auftreten, ist umgekehrt proportional zu ihrer geistigen und menschlichen Substanz. Stimmen der Menschlichkeit, die ein eigentlich selbstverständliches Mitgefühl mit […]
Horst Seehofer ist eigentlich kein ausgesprochener Hardliner, inszeniert sich nach Ellwangen aber als solcher Von Ulrike Baureithel „Wer hat Angst vorm schwarzen Mann“, riefen die Kinder früher bei einem Spiel, das den fest verwurzelten gesellschaftlichen Rassismus von Kindesbeinen an einpflanzte. In Ellwangen ist die „Angst vorm schwarzen Mann“ vergangene Woche wieder auferstanden, als sich eine […]
Nicht jede Wut auf Juden ist rassistisch konnotiert. Von Rolf Verleger In Berlin drohte ein arabischstämmiger Mann einem anderen Mann – zufällig einem israelischen Staatsbürger, zufällig gar keinem Jude, sondern einem Palästinenser, zufällig mit guten Verbindungen zur deutschen Presse – der mit einer Kippa auf dem Kopf durch das gepflegte Berliner Viertel Prenzlauer Berg schritt, […]
Die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl dokumentieren für das Jahr 2017 in ihrer gemeinsamen Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle bundesweit 1713 Straftaten. Trotz deutlich rückläufiger Zahlen von Asylsuchenden bleibt rassistisch motivierte Gewalt gegen Geflüchtete ein deutschlandweites, flächendeckendes Problem. Im Schnitt mehr als vier Straftaten täglich richten sich gegen Flüchtlinge oder ihre Unterkünfte. Besonders erschreckend ist die […]
Die Hoffnung, durch Abschottung noch einmal davonzukommen, trügt. Von Thomas Gebauer Die Welt sei aus den Fugen geraten, heißt es heute allenthalben, Gefahren und Risiken überall. Mitunter überschlagen sich die Nachrichten von Kriegen und Terror, von Hunger, Klimawandel und politischer Unvernunft. Für Aufbauendes scheint dann kaum noch Platz zu sein. Die apokalyptisch anmutende Flut von […]
Am 9.12.2017 haben sich in Stuttgart um die 1.700 Menschen versammelt. Die Teilnehmenden demonstrierten gegen die deutsche Abschottungs- und Abschiebepolitik und machten auf die Verantwortung Deutschlands bei der Verursachung von Flucht aufmerksam. Ein breiter Zusammenschluss von über 60 Organisationen hatte zur Demonstration aufgerufen. Mit musikalischen Beiträgen, Reden und Durchsagen, Flyern und ausdrucksstarken Parolen wurde ein […]
Am 19. Juni 1941 beschlagnahmte ein Gestapo-Kommando das Olper Pallottiner-Kloster; vor dem Gebäude fanden sich immer mehr Frauen, Männer und Kinder zum Protest gegen die braune Räuberbande ein. (Repro: Stadtarchiv Olpe) Im Juni 1941 lehrten die Bewohner der Kreisstadt Olpe ein Gestapo-Kommando das Fürchten. – Das Modell empfiehlt sich auch heute angesichts brauner Umtriebe Von […]
In bundesweiten Gottesdiensten, Friedensgebeten und Veranstaltungen steht das Friedensthema im Vordergrund Vom 12. bis zum 22. November werden im Rahmen der jährlich stattfindenden Ökumenischen FriedensDekade auch in diesem Jahr bundesweit tausende Veranstaltungen durchgeführt. Unter dem Jahresmotto „STREIT!“ greifen Kirchengemeinden und Friedensgruppen in Gottesdiensten, Friedensgebeten und auf Veranstaltungen das Friedensthema auf. Die Schirmherrschaft für die diesjährige […]
Konstantin Weckers Auseinandersetzung mit dem Wiedererwachen nationalistischer Gefühle während der Wendezeit 1989/1991 war beispielhaft. Seine Aussagen und Liedtexte damals zeugten von Standfestigkeit und Weitblick. Sie können uns auch heute noch inspirieren, in einer Zeit, in der es scheinbar nichts Wichtigeres zu klären gibt als die Frage, ob ein „gesunder Patriotismus“ uns 72 Jahre nach Kriegsende […]
Die Bundestagswahl 2017 und der Pestgeruch des Faschismus Von Bernd Drücke – Kommentar, 25.9.2017 12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete sitzen in den nächsten vier Jahren im Bundestag und forcieren zusammen mit ihren mindestens 300 MitarbeiterInnen Homophobie, Islamophobie, Antisemitismus, Rassismus und Sexismus. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Gleich nach Verkündung […]
Union hat in Flüchtlingspolitik zum Aufstieg der AfD beigetragen. SPD kritisiert jetzt, hat aber Asylrecht verschärft Von Ulla Jelpke Am Wahlabend übten sich Vertreter der Noch-Regierungsfraktionen in Abgrenzung zur AfD. Die SPD bemühte gar den Widerstand gegen den Aufstieg der Nazis, während CDU und CSU empört über die AfD redeten, als stünde ihre Politik den […]
Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, es mag ja sein, dass es eine gute spirituelle Übung ist, den Nazis einfach nur die Aufmerksamkeit zu entziehen. Aber es ist gleichzeitig auch eine feige Flucht. Wenn wir uns unmenschliche, nationalsozialistische Gesinnung und Handlungen vehement verbitten ist das keine gehässige Antwort auf Hass, wie es mir von manchen Kommentatoren […]
Na sowas! Seit Monaten treiben Politiker – auch aus Regierungsparteien – die gleiche Sau durchs Dorf: Konsequentere Abschiebungen! Erst ging es um eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber, dann war die Rede von über 200.000 Ausreisepflichtigen. Nun zeigt sich: Auch diese Zahl taugt nicht, es handelt sich dabei nicht mal zur Hälfte um Flüchtlinge. Ob Hans-Peter […]
Folterstaaten als sichere Herkunftsländer? Auch der grüne Politiker Boris Palmer fordert eine Rechtsverdrehung Von Maria Braig – Kommentar Wieder einmal unterwegs auf der A 30, wieder einmal das Autoradio an. Musik, interessante Berichte über dies und das, ich träume fast ein wenig vor mich hin, und dann reißt mich ein Name zurück in die Realität: […]
Von Jürgen Klute Die Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten hat einen regelrechten Hype zugunsten der SPD in den Umfragen ausgelöst. Nicht nur die CDU und AfD haben Stimmeneinbußen hinnehmen müssen, auch Grüne und Linke verzeichnen in einem Teil der aktuellen Umfragen Stimmenverluste. Es ist also kein Zufall, dass Oskar Lafontaine sich mit einem Interview […]