Ein gemeinsamer Appell des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden. Die Bundesregierung und die EU müssen die USA ausdrücklich und unmissverständlich auffordern, den Konfrontationskurs gegenüber dem Iran zu beenden. Sie müssen klarstellen, dass sie einen möglichen Krieg der USA oder einen Feldzug etwa von Saudi-Arabien oder einem sonstigen Verbündeten der Trump-Administration gegen den […]
Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU. Von Andreas Zumach Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf […]
Iran hat sich an Abkommen gehalten – die USA nicht. Was die Trump-Administration jetzt tut, ist skandalös und menschenverachtend. Von Erich Gysling Ich wähle diese Worte als jahrzehntelanger, kritischer Iran-Beobachter. Man kann dem Regime in Teheran manches vorwerfen: Ja, es trägt Mitschuld daran, dass Assad in Syrien seine Macht wieder konsolidieren konnte. Aber taten, tun […]
Extremisten in Washington wollen Iran schon lange bombardieren, um einen „Regime Change“ zu erreichen. Von Erich Gysling Schon lange, bevor John Bolton Donald Trumps (Un-)Sicherheitsberater wurde, wusste er, wie die USA mit Iran umgehen sollen: „Bomb it!“. Er kommt seinem Traum von Tag zu Tag näher. Dank seiner – vom US-Präsidenten mitgetragenen – Provokationen brachte […]
In einem Offenen Brief fordert Prof. Dr. i.R. Mohssen Massarrat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und den deutschen Außenminister Heiko Maas auf, angesichts der drohenden Gefahr eines neuen Krieges im Mittleren Osten nicht tatenlos zu bleiben. Von Mohssen Massarrat Offener Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den deutschen Außenminister Heiko Maas Sehr geehrte Frau […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Irans Präsident Rohani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem Nuklearabkommen von 2015 angekündigt. Überraschen kann daran nur, dass diese Ankündigung erst jetzt kommt, nach einem Jahr ständig verschärfter Sanktionen und Drohungen der USA nicht nur direkt gegen Iran, sondern auch mit Sekundärsanktionen gegen Unternehmen, Banken und Regierungen aus Drittstaaten, […]
Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten. Von Andreas Zumach Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – […]
Von Mohssen Massarrat Der Mittel- und Nahostexperte Michael Lüders enthüllte in einem Interview mit NachDenkSeiten vom 08.03 2019 John Boltons kindische Kriegsgelüste. Lüders zufolge berichtete das Wall Street Journal im Januar, dass „der nationale Sicherheitsberater John Bolton im September vorigen Jahres das Pentagon beauftragt habe, einen Vorwand zu schaffen für einen Angriff auf den Iran. […]
Von Clemens Ronnefeldt Nach der Aufkündigung des Atomabkommens und der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump im Frühjahr 2018, US-Truppen aus Syrien abziehen zu wollen, wuchs bei der israelischen Regierung noch stärker die Sorge, dass nach einem möglichen Ende des Syrien-Krieges iranische Truppen in Syrien stationiert bleiben und dadurch eine dauerhaft neue Gefahr für die Sicherheit […]
Von Georg Rammer Die Verfolgung geostrategischer Machtinteressen schafft keinen Frieden, sondern Krieg. Maßgebliche US-Politiker fordern einen Regime Change im Iran: Wäre die Forderung umkehrbar? Wenn sich der Iran von den USA bedroht fühlt, könnten dann die iranischen Machthaber den Vereinigten Staaten einen Regime Change androhen? Naive Frage, die aber zeigt, dass das internationale Regelwerk zur […]
Die EU ist im Nahen Osten zu sehr Partei, um die USA ausbremsen zu können Von Lutz Herden In Brüssel kann man sich glücklich schätzen. Der EU wird der ultimative Beweis von Widerstandskraft wohl erspart bleiben und damit die Kraftprobe mit der Trump-Regierung, die den Ausstieg aus dem Iran-Abkommen nutzen will, um einen souveränen Staat […]
US-Außenminister Pompeo stellt zwölf Forderungen an Iran, sonst drohen harte Sanktionen. Kritik daran kommt nun auch aus der EU. Von Andreas Zumach Iran hat die zwölf weitreichenden ultimativen Forderungen und Sanktionsdrohungen, die US-Außenminister Mike Pompeo am Montag an die Führung in Teheran richtete, scharf zurückgewiesen. Auch aus Deutschland und der EU kam deutliche Kritik. In […]
Die vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am 6. Mai ganz friedlich gewählt wurde und dabei ein neues […]
Die US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus. Von Urs P. Gasche Hintereinander reisen Emmanuel Macron, Angela Merkel und der britische Außenminister Boris Johnson nach Washington. Sie werden freundlich empfangen, mehr nicht. Präsident Donald Trump verlässt einseitig das gemeinsam unterzeichnete Iran-Abkommen und will den Iran wirtschaftlich isolieren. […]
Von Uri Avnery „WENN DU die Politik einer Nation verstehen willst, sieh dir die Landkarte an!“, soll Napoleon gesagt haben. Ein guter Rat. Wenn du in diesen Tagen in Israel lebst, bekommst du den Eindruck, dass der riesige Staat Israel seinem amerikanischen Vasallen sagt, was er tun soll. Präsident Donald Trump hört zu und fügt […]
Ausstieg aus dem Nuklear-Abkommen, Sanktionen: Trump will Iran in die Knie zwingen. Das wird scheitern – und könnte zu Krieg führen. Von Andreas Zumach Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend den vollständigen Rückzug der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm verkündet. Zugleich unterzeichnete er ein Dekret zur sofortigen Wideraufnahme „schärfster Sanktionen“ gegen Teheran […]
Trumps Entscheidung „völlig verantwortungslos“ – Aufrüstung im Nahen Osten droht Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN verurteilt die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump scharf, einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. „Die Kündigung des Abkommens ist völlig verantwortungslos und erhöht die Gefahr eines Atomkriegs“, sagt Xanthe Hall aus dem Vorstand von ICAN Deutschland. […]
Stellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, hat schon während seines Wahlkampfes das „Iran-Atomabkommen“ als „das schlechteste Abkommen“ angeprangert, „das die USA je abgeschlossen haben“. Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie am 13. Oktober hat er das Abkommen massiv […]
Die USA und der Iran haben ihre Feindschaft überwunden. Das öffnet eine Tür für die Beilegung diverser Konflikte im Nahen Osten. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Abkommen über das iranische Nuklearprogramm nach insgesamt über zwölfjährigen Verhandlungen ist ein großer historischer Durchbruch. Das Abkommen unterwirft die Nutzung der nuklearen Technologie im Iran für die lange […]
Über zwölf Jahre haben der Iran, die fünf Länder im Weltsicherheitsrat und Deutschland verhandelt. Der Teufel steckt im Detail. Von Andreas Zumach Durchbruch in Wien: Zwölf Jahre haben die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland („5+1-Ländergruppe“) mit dem Iran über das iranische Atomprogramm verhandelt. Am Dienstag konnten sie sich schließlich auf ein Abkommen einigen. Das […]
