Effizientes töten, Profite und die Menschenrechte Von Ramzy Baroud, 09.07.2010 – Counterpunch Dank eines kürzlichen Reports von Amnesty International (AI) ist das Thema Clusterbomben wieder in den Nachrichten. Die Menschenrechtsorganisation AI bestätigt, dass 35 Frauen und Kinder infolge des letzten US-Angriffs im Jemen getötet wurden. Er galt einem angeblichen Al-Kaida-Versteck. Zunächst wurde versucht, die Story […]
Der Westen sollte die Afghanistan-Konferenz für eine ehrliche Bestandsaufnahme nutzen und analysieren, weshalb das stärkste Militärbündnis der Welt zu scheitern droht Von Ludwig Watzal Mit ihrem Fazit „Nichts ist gut in Afghanistan“ hat die Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Margot Käßmann, in ihrer Neujahrspredigt die politische Elite und die Meinungsmacher in helle […]
Von Andreas Buro Am 11. 9. 2001 haben Al Quaida-Terroristen zwei Passagierflugzeuge in die Twin-Towers des World Trade Centers in New York gesteuert und so über 3.000 Menschen ermordet. Die hoch komplexe Terroraktion wurde in den USA und Europa – nicht zuletzt in Deutschland – vorbereitet und in den USA ausgeführt. Knapp einen Monat später […]
Von Wolfgang Kötter Deutschland ratifiziert Konvention gegen Streumunition In Berlin war Abrüstung in diesen Tagen ein angesagtes Thema. Die Bundesrepublik veranstaltete gemeinsam mit Norwegen eine zweitägige Fachkonferenz (25./26.6.) zum Thema Streumunition. Dabei ging es speziell um die Erfüllung von Artikel 3 der Konvention über das Verbot von Streumunition (Convention on Cluster Munitions), der die fristgemäße […]
Das Verbot von Streumunition soll bald in Kraft tretenn Von Wolfgang Kötter Möglichst viele Diplomaten wurden am 18.3. am UNO-Hauptsitz in New York erwartet, um die Konvention zum Verbot von Streumunition zu unterzeichnen. Das Abkommen ist der jüngste Abrüstungsvertrag und eines der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition ( Cluster Munition Coalition – […]
Vertrag ächtet Streumunition. Doch Hintertüren bleiben offen Von Wolfgang Kötter In Norwegens Hauptstadt hat in dieser Woche der „Oslo-Prozess“ seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Im Rathaus, wo in jedem Jahr der Friedensnobelpreis vergeben wird, empfing Ministerpräsident Jens Stoltenberg am 3. Dezember Vertreter von über 100 Staaten, die die Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnen werden. Im […]
Von Otfried Nassauer Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen – eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Georgien hat moderne Mehrfachraketenwerfer importiert. Sie sind auf schweren, geländegängigen Mercedes-Lkw montiert. Mit diesen Raketenwerfern kann Streumunition verschossen werden. Die ist umstritten, […]
Nach zähen Verhandlungen auf der Dubliner Konferenz zum Verbot von Streumunition (19.-30.5.08) haben sich die 110 Teilnehmerstaaten auf einen Vertragstext geeinigt, der ein umfassendes Verbot derjenigen Streumunitionstypen festschreibt, die bislang zum Einsatz gekommen sind. Der Vertrag wird am 2. Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet und tritt nach der 30. Ratifikation in Kraft. Auch Deutschland hat, […]
Von Wolfgang Kötter Ab heute verhandeln im Dubliner Croke Park Convention Centre Vertreter von mehr als 100 Staaten über ein Verbot von Streumunition. Wenn es zustande kommt, wäre das für die 250 in der “Cluster Munition Coalition” vereinten Nichtregierungsorganisationen aus über 60 Ländern ein großer Erfolg, denn sie sind die engagierten Vorreiter einer umfassenden Ächtung. […]
Auf der “Wellington Conference on Cluster Munitions” (18. bis 22.2.) haben seit Montag gut 100 Staaten im Rahmen des “Oslo- Prozesses” ihre Verhandlungen über ein Verbot von Streumunition fortgesetzt. Am Ende der Konferenz ist jede Delegation aufgefordert, die “Declaration of the Wellington Conference on Cluster Munitions” zu unterzeichnen, um damit auch die Teilnahme an den […]
Konvention gegen inhumane Waffen: Vorerst kein Durchbruch bei der heimtückischen Streumunition von Wolfgang Kötter Ist es möglich, zwischen grausamen und weniger grausamen Waffen zu unterscheiden? Die Frage klingt absurd. Doch trifft das so genannte humanitäre Völkerrecht genau diese Differenzierung. Jahrhunderte lang galt das Recht auf Krieg (jus ad bellum) als akzeptierte Norm des internationalen Rechts. […]
Jahrestagung zur Konvention über inhumane Waffen in Genf Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden […]
In Oslo startet eine internationale Konferenz zum Verbot von Streumunition Von Wolfgang Kötter In Norwegens Hauptstadt kommen heute Vertreter von mehr als 40 Regierungen und internationalen Organisationen zur “Oslo Conference on Cluster Munitions” zusammen, begleitet werden sie von hunderten Aktivisten der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (“Cluster Munition Coalition”- CMC). “Wir müssen jetzt konkrete Maßnahmen ergreifen, […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Von Patrick Cockburn – ZNet 25.09.2006 Nabatiyeh. Der Libanonkrieg ist nicht vorbei. Jeden Tag sterben vier Menschen durch jene Minibomben, die die israelische Artillerie in den letzten drei Tagen des Konflikts millionenfach auf den Südlibanon abfeuerte, viele Menschen werden durch sie verletzt. Kommenden Monat wird die Opferzahl rapide ansteigen. Dann beginnen die Bewohner der Dörfer […]
Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung Von Wolfgang Kötter Der Bundestag berät in dieser Woche (28. September 2006) über ein Verbot von Streumunition, eine der heimtückischsten Waffen in gegenwärtigen Gewaltkonflikten. Dabei geht es allerdings nicht um eine vollständige Ächtung, denn untersagt werden soll lediglich, nicht zuverlässig funktionierende Explosionskörper einzusetzen. So lautet zumindest […]
Von Meron Rapaport, Haaretz, 12.09.2006 “Was wir taten, war wahnsinnig und monströs; wir deckten ganze Städte und Dörfer mit Streubomben zu”, sagte der Verantwortliche einer IDF-Raketenwerfer-Einheit im Libanon, hinsichtlich der Anwendung von Streubomben und Phosphorgranaten während des Krieges. Indem er den Bataillonskommandeur zitierte, stellte der Verantwortliche der Raketenwerfer-Einheit fest, dass die IDF rund 1800 Streubomben […]
Von Otfried Nassauer Blicken wir zurück auf das Jahr 2001: Auf die verheerenden Terroranschläge vom 11. September reagierte die Regierung Bush mit der Feststellung “Amerika ist im Krieg”. Es werde sein legitimes Recht zur Selbstverteidigung nutzen. Die Vereinten Nationen zeigten Verständnis. Die NATO Solidarität. Sie aktivierte erstmals in ihrer Geschichte die Beistandsverpflichtung nach Artikel V […]
Der “Krieg gegen den Terrorismus” könne so lange dauern, wie der Kalte Krieg – oder länger, erklärte die US-Regierung Von Konrad Ege, Washington In der Literaturgattung “Alternativ-Geschichte” dürfen Autoren spekulieren. Sie entwerfen Szenarien: Was hätte passieren können, wären bestimmte Ereignisse nicht eingetreten? Wenn zum Beispiel die Nazis nicht besiegt worden wären im Zweiten Weltkrieg. Auch […]