Von Bernd Mesovic In der Nacht zum Mittwoch wurden zum wiederholten Mal Bundeswehrsoldaten in Afghanistan beschossen und verletzt – ein Beleg für die sich ständig verschlechternde Sicherheitssituation. Am gleichen Tage kündigte Hamburgs Innensenator Udo Nagel ein verschärftes Abschiebungsprogramm nach Afghanistan an. Jetzt will er auch Familien die freiwillige Rückkehr in das Chaos anbieten und sie […]
Skandalöse Gerichtsentscheidung: OLG Frankfurt verharmlost Folter PRO ASYL fordert die sofortige Freilassung Dem in Deutschland anerkannten kurdischen Flüchtling Yusuf Karaca droht die Auslieferung an die Türkei. Er sitzt seit dem 3. Mai 2006 in Auslieferungshaft. Das zuständige Gericht, das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, hat am 23. Mai 2006, wie jetzt bekannt wurde, die Auslieferungshaft mit einem […]
PRO ASYL startet Kampagne: Rote Karte für Deutschlands Abschiebetaktik Appell an den Deutschen Bundestag: Bleiberechtsregelung gesetzlich beschließen Weltoffenheit ist die Parole, Abschiebung die deutsche Praxis – wenn es um Flüchtlinge und langjährig geduldete Menschen in Deutschland geht. PRO ASYL startet deshalb anlässlich der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft die Aktion „Rote Karte für Deutschlands Abschiebetaktik“. Nachdem die Konferenz […]
Anlässlich der Innenministerkonferenz in Garmisch-Partenkirchen fordert PRO ASYL die Innenminister auf, eine Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete zu beschließen. Von 192.141 Geduldeten leben über 120.000 schon länger als fünf Jahre in Deutschland. PRO ASYL appelliert an die Innenministerkonferenz, die Verabschiedung einer Bleiberechtsregelung nicht nochmals zu vertagen. Die Betroffenen brauchen endlich eine sichere Perspektive in Deutschland. PRO […]
Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit tschetschenischen Flüchtlingen umspringt PRO ASYL: Beamtete Kombattanten der russischen Tschetschenienpolitik Tschetschenische Flüchtlinge, die im Asylverfahren schildern, durch russische Kräfte gefoltert worden zu sein, können bei der deutschen Asylentscheidungsbehörde auf eine faire Entscheidung kaum hoffen. Auf unerträgliche Weise wird von Bediensteten des Bundesamtes das Leiden gefolterter Menschen bagatellisiert […]
DGB, Interkultureller Rat in Deutschland und PRO ASYL nehmen Stellung gegen die geplanten Verschärfungen des Zuwanderungsgesetzes Der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Interkulturelle Rat in Deutschland und PRO ASYL äußern sich in einer am 21.03.2006 veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme zur geplanten Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes und üben Kritik an den bis jetzt bekannt gewordenen Plänen. Die Organisationen rufen gemeinsam […]
PRO ASYL: Bleiberechtsregelung jetzt verankern! Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz stößt auf breite Kritik vieler Organisationen und Fachleute. Zu zahlreichen Punkten wurden rechtliche und politische Bedenken angemeldet. PRO ASYL fordert die Bundesregierung auf, den Gesetzentwurf im Kabinett nicht zu verabschieden. PRO ASYL bemängelt vor allem, dass keine Bleiberechtsregelung vorgesehen ist. […]
Ein tschetschenischer Flüchtling ist in der vergangenen Woche abgeschoben worden – entgegen der Einschätzungen und Berichte relevanter staatlicher und nichtstaatlicher Stellen, die auf die Gefahrenlage für Tschetschenen in ihrer Heimat verweisen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügte die Abschiebung des jungen Mannes nach Moskau, trotz einer gegenteiligen Zusicherung an amnesty international (ai). Der […]
Die Auseinandersetzung um Abschiebung und Bleiberecht nimmt an Schärfe zu Von Claudius Voigt Eine Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge wird es bis auf weiteres nicht geben. Entgegen positiver Verlautbarungen aus verschiedenen Bundesländern und Parteien im Vorfeld hat sich die Innenministerkonferenz im Dezember 2005 erneut nicht auf eine “Altfallreglung” für langjährig geduldete Menschen einigen können. Zugleich nimmt […]
Eine Traumphantasie über unsere Gesellschaft, die Politik und die Zukunft der Erde Von Peter Bürger “Glückseliges Neues Jahr”, sagte mein Traumregisseur. “Gebe Gott, es werde wahr!”, murmelte ich noch halbwach. Augenblicklich erschien auf der Leinwand schon der Vorspann: “Wie das Jahr 2006 uns alle überrascht hat – Ein Film in zwölf Monatskapiteln von Jim Knopf […]
Texte von Hanns Dieter Hüsch (1925-2005) Ich sing für die Verrückten Die seitlich Umgeknickten Die eines Tags nach vorne fallen Und unbemerkt von allen An ihrem Tisch in Küchen sitzen Und keiner Weltanschauung nützen Die tagelang durch Städte streifen Und die Geschichte nicht begreifen Die sich vom Kirchturm stürzen Die Welt noch mit Gelächter würzen […]
Von Alois Reisenbichler – Rede beim Gottesdienst des Kasseler Friedensratschlages am 3. Dezember 2005 in der Luther-Kirche in Kassel “… an die Hungrigen dein Brot auszuteilen, die obdachlosen Armen ins Haus aufzunehmen, wenn du einen Nackten siehst, ihn zu bekleiden …” (Jes. 58,7) Liebe Brüder und Schwestern! Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Frieden und Gerechtigkeit – […]
Ja, das sind Engel aus Bethlehem – Nicht die, die den Hirten vor 2000 Jahren Vor den Toren Bethlehems erschienen Und Freude verkündeten, Weil ein besonderes Kind geboren war. Diese Engel hier aus Bethlehem Haben eine andere Geschichte: Sie sind aus farbigem Glas Wie die bunten riesigen Fenster alter Dome Und in derselben Art kunstvoll […]
Erklärung der IPPNW In Deutschland leben nach Schätzungen 500.000 bis 1 Million Migranten ohne legalen Aufenthaltsstatus (sogenannte “Illegale”). Sie sind vor Krieg, Armut, Hunger oder Verfolgung geflohen. Die weltweiten Ursachen für Flucht und Migration müssen vordringlich politisch bekämpft werden. Davon unabhängig sind aber den hier lebenden Migranten – auch wenn sie keine Aufenthaltserlaubnis besitzen – […]
Eine Predigt zum 100. Jahrestag der Verleihung des Friedensnobelpreises Von Roland Ritter-Werneck 1905 – also genau vor 100 Jahren – hat Bertha von Suttner als erste Frau den Friedensnobelpreis erhalten. Und sie war es auch, die Alfred Nobel davon überzeugt hatte, einen Teil seines Vermögens für die Friedensarbeit – insbesondere für diesen Preis – zu […]
Weiterhin gibt es kein Bleiberecht für die rund 200.000 in Deutschland geduldeten Flüchtlinge ? von denen etwa 150.000 seit mehr als fünf Jahren hier leben. Die Innenminister von Bund und Ländern konnten sich auf ihrem Treffen in Karlsruhe nicht auf einen Kompromiss einigen, obwohl von SPD- geführten Ländern, aber zuletzt auch vom hessischen Innenminister Volker […]
UNMIK schickt 33 von der Landesregierung abgeschobene Flüchtlinge aus dem Kosovo zurück Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und PRO ASYL verurteilen den rücksichtslosen Umgang mit Flüchtlingen Am 15. November wurden, wie jetzt bekannt wurde, ca. 150 Flüchtlinge in den Kosovo abgeschoben, 33 davon konnten nach fast 40-stündiger Odyssee wieder zurückkehren. Die für die Verwaltung des Kosovo zuständige UN-Behörde […]
DGB, PRO ASYL, Flüchtlingsrat Berlin und GRIPS Theater fordern die Bundesregierung auf, die Rechte der Flüchtlingskinder vorbehaltlos anzuerkennen Aus Anlass des 16. Jahrestages der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 durch die UN-Vollversammlung fordern DGB, PRO ASYL, Flüchtlingsrat Berlin und das GRIPS Theater die neue Bundesregierung dazu auf, die UN-Kinderrechtskonvention vorbehaltlos umzusetzen und damit […]
Zur Inspiration und zur Ermutigung veröffentlichen wir hier einige Gedichte von Dorothee Sölle Wie Spatzen sind meine wünsche freche unmusikalische vögel oft hab ich sie weggescheucht auch den einen oder anderen zu Boden getroffen mit meiner analytischen schleuder und mir einfach vorgenommen ohne Spatzen zu leben in einem Wohnschacht zum Beispiel hell erleuchtet gar nicht […]
PRO ASYL und Interkultureller Rat: Abschiebungshaft verletzt Menschenrechte Von Marei Pelzer und Torsten Jäger Anlässlich des Jahrestages zum Gedenken an die Todesopfer in Abschiebungshaft verurteilen PRO ASYL und der Interkulturelle Rat die Praxis der Abschiebungshaft in Deutschland. Auch nach sieben Jahren Rot-Grün ist der menschenrechtliche Skandal der bis zu 1 1/2 Jahre dauernden Haft gegenüber […]
