Verzicht auf Aufrüstung: Wichtiges Signal in Zeiten internationaler Spannungen Der bundesweite „Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen“ als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung fordert die Bundestagsabgeordneten auf, keine finanziellen Mittel für die Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Der deutsche Bundestag solle mit dem Verzicht auf bewaffnete Drohnen ein eindeutiges Signal für Abrüstung aussenden. Dazu gehöre auf […]
Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung […]
Die Reaktionen auf die „Terrorangriffe“ in Lugano und Morges zeigen, wie gedopt unsere Herzen und Hirne seit 9/11 sind. Von Helmut Scheben In Lugano griff letzten Dienstag eine nachweislich psychisch gestörte Frau zwei Frauen in einem Supermarkt an und verletzte eine der beiden mit einem Messer. Die 28jährige Täterin war der Polizei durch frühere Verbindungen […]
Von Tobias Pflüger Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die anvisierte Eurodrohne erst recht bewaffnet. Eine entsprechende Beschaffungsvorlage hat die Ministerin ja […]
Montag Anhörung im Verteidigungsausschuss / Attac fordert Aus für Drohnenbewaffnung Am Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr statt. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundestagsabgeordneten auf, jegliche Bewaffnung von Drohnen abzulehnen und sich stattdessen für internationale Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von Kampfdrohnen und zukünftigen autonomen Waffen verbieten. […]
Donald Trumps Truppenabzug betrifft auch die berühmt-berüchtigte Kommandozentrale von Africom in Stuttgart. Doch während Politik und Wirtschaft den Abzug bedauern, wird verdrängt, dass in Stuttgart Drohnenmorde koordiniert werden. Von Emran Feroz. Schon seit längerem schwadroniert US-Präsident und Commander-in-Chief Donald Trump davon, Tausende von Soldaten heimbringen zu wollen. Nun scheint es soweit zu sein. Vom Abzug […]
Deutschland tut alles, um auf dem Gebiet der Drohnenmorde nicht länger Schlusslicht zu sein. Von Bernhard Trautvetter Im aktuellen Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, der Bundestag solle nach rechtlichen und ethischen Kriterien über die Drohnenbewaffnung entscheiden. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Feigenblatt-Debatte – in Wahrheit dürfte die Frage von den Verantwortlichen […]
Die evangelische Friedensarbeit hat die Ankündigung aus der SPD, einem Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr scharf kritisiert und die Bundesregierung erneut aufgefordert, entsprechende Pläne aufzugeben. „Mit einem Einsatz von bewaffneten Drohnen wird eine Grenze überschritten. Denn dann besteht die Gefahr, dass Maschinen über Leben und Tod entscheiden“, warnt Jan Gildemeister, der Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft […]
Von Otfried Nassauer Die F-15E Strike Eagle ist angeblich als erstes Kampfflugzeug für die künftige Standard-Atombombe der USA, die B61-12, zugelassen worden . Nach zwei abschließenden Tests, bei denen nicht-explosionsfähige Bomben des neuen Typs aus 300 bzw. mehr als 7.200 Metern Höhe bei knapp unter Schallgeschwindigkeit abgeworfen wurden und 35 bzw. 55 Sekunden später im […]
Von Emran Feroz Seit einigen Wochen wird in Deutschland über die Anschaffung bewaffneter Drohnen debattiert. Dabei wird nicht nur der Mythos der präzisen Drohne, die ausschließlich „Terroristen“ trifft, wiederbelebt, sondern auch die Stimme jener Zivilisten übertönt, die tagtäglich von den Killermaschinen getötet werden. Wenn Kabir Aluzai von seinem Bruder spricht, wirkt er traurig und gebrochen. […]
Das Verteidigungsministerium (BMVg) möchte die Heron TP Drohnen der Bundeswehr bewaffnen. Am 11. Mai 2020 veranstaltet es deshalb eine Podiumsdiskussion zum Thema, die laut des Ministeriums Auftaktveranstaltung einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein soll. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert, diese Debatte und die Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen im Bundestag auf die […]
Von Otfried Nassauer Vor Donald Trump ist letztlich nichts und niemand sicher. Das zeigt seine jüngste Entscheidung, den Einsatz von Landminen durch das US-Militär weltweit zu erleichtern. Der US-Präsident funktioniert selbst wie eine Landmine. Einmal gelegt, ruht sie in der Erde bis sie ein unbedarftes oder unvorsichtiges Opfer sie auslöst. Sie explodiert und tötet das […]
Staatsterror: Das Attentat auf General Soleimani ist für das Verhältnis Iran – USA so schwerwiegend wie die Kündigung des Atomabkommens durch Präsident Trump im Mai 2018 Von Lutz Herden Wenn sich Donald Trump zu einer Kriegserklärung an den Iran versteigen wollte, dann ist ihm das mit dem Attentat auf General Qasem Soleimani perfekt gelungen. Die […]
Der Islamische Staat taucht in vielerlei Gestalt wieder auf und könnte nun verstärkt nach Europa einsickern Von Sabine Kebir NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündete am siebten Tag der Militäraktion in Nordsyrien, dass man die Türkei nicht allzu streng kritisieren solle. Das NATO-Mitglied habe dem Westen immerhin als Aufmarschgebiet im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) gedient. […]
Mit dem Vormarsch türkischer Truppen droht eine neue Welle von IS-Terroranschlägen – nicht nur in Syrien. Von Amalia van Gent Die türkischen Truppen und ihre syrischen Söldner sollen laut türkischen Angaben bis vor die Tore der Grenzstadt Tal Abyad vorgerückt sein. Sollte diese hauptsächlich von syrischen Arabern besiedelte Stadt direkt an der syrisch-türkischen Grenze fallen, […]
Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]
Von Emran Feroz Innerhalb einer Woche wurden fast einhundert afghanische Zivilisten durch US-amerikanische Luftangriffe, hauptsächlich ausgeführt von Drohnen, getötet. Doch während die Afghanen nacheinander ihre Toten begraben, bleibt der große Aufschrei aus – wie gewohnt. Auch große deutsche Medien, wie die Tagesschau, schauen lieber weg. Am Mittwoch der vergangenen Woche wurden bei einem Taliban-Anschlag in […]
Jahrestag des Terroranschlags vom 11. September Der „Krieg gegen Terror“ hat laut der IPPNW-Studie „Body Count“ bereits in den ersten zehn Jahren schätzungsweise 1,3 Millionen Menschen das Leben gekostet. Die hohen Kosten für Umwelt und Klima beziffert eine kürzlich veröffentlichte Studie des Watson Institutes for International and Public Affairs. Danach hat das US-Militär seit Beginn […]
Von Andreas Zumach Präsident Emmanuel Macron hat auf einer großkotzigen Militärparade anlässlich des französischen Nationalfeiertags den Aufbau eines militärischen Weltaumkommandos angekündigt. Umringt war er dabei von den RegierungschefInnen aus den bislang neun EU-Partnerländern der „europäischen Interventionsarmee“. Macrons Pläne sind nicht nur Ausdruck nationaler französischer Hybris. Er will auch die Militarisierung des einstigen „Friedensprojekts Europa“ fortsetzen […]
Aufgrund der vor 20 Jahren von der Nato im Krieg gegen Jugoslawien eingesetzten Uranmunition nimmt inzwischen die stets steigende Krebsrate in Serbien und im Kosovo horrende Ausmaße an. Während die Nato und ihre Think Tanks noch immer versuchen, die Problematik unter den Tisch zu kehren, begann ein serbischer Rechtsanwalt aus dem Süden Serbiens, Srdjan Aleksic […]
