Es ist Zeit für den Ausstieg Am 30.9.2010 wurde in kürzester Zeit enorm viel Schaden angerichtet, bei den Verletzten, in unserem Schlossgarten, für unsere Demokratie, am Vertrauen der entsetzten Bürger in Saat, Polizei und Justiz. Nur der entschlossene und mutige Protest tausender Bürger hat verhindert, dass der gesamte Mittlere Schlossgarten abgeholzt wurde – noch bevor […]
In der Ablehnung von Geißlers Kompromissvorschlag ist wieder die Absicht zu erkennen, das Publikum konfus zu machen. Heute muss man stur sein um als „politikfähig“ zu gelten Von Michael Jäger Heiner Geißlers Kompromissvorschlag im Stuttgarter Bahnhofsstreit ist von Unionspolitikern, angefangen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), sogleich zurückgewiesen worden. Wieder ist die Absicht erkennbar, das Publikum […]
Tunnelbahnhof fällt bei Stresstest durch / sma verlangt erneute Betriebssimulation Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) kommt nach eingehender Analyse des umfangreichen sma-Audits zu dem Schluss, dass Stuttgart 21 den so genannten „Stresstest“ keineswegs bestanden hat und umfangreiche Nachbesserungen gefordert werden. Der VCD wirft der Deutschen Bahn (DB) vor, erneut mit aus dem Zusammenhang gerissenen Teilaspekten […]
Von Wolfgang Sternstein Zunächst ein Blick zurück in die Vergangenheit. Anfang April 1979 erklärte der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht die Wiederaufbereitungsanlage bei Dragahn im Wendland für politisch nicht durchsetzbar. Wörtlich sagte er: „Obwohl ein nukleares Entsorgungszentrum sicherheitstechnisch grundsätzlich realisierbar ist, empfiehlt die Niedersächsische Landesregierung der Bundesregierung, das Projekt der Wiederaufbereitung nicht weiter zu verfolgen.“ Mit […]
Von Klaus Schramm Vor zwei Monaten hatte Heiner Geißler als „Schlichterspruch“ unter anderem verkündet, dass ein Stresstest durchgeführt werden solle. Damit galt offiziell als vereinbart, dass neutrale WissenschaftlerInnen mit der Berechnung der Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Stuttgarter Bahnhofs beauftragt werden. Mittlerweile wurde dies klammheimlich durch die Bahn AG und die Landesregierung Baden-Württembergs unter Stefan Mappus […]
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat von der Bundesregierung die Neuausrichtung ihrer Bahninvestitionen gefordert. „Milliardenteure und wirtschaftlich wie ökologisch nachteilige Prestigevorhaben wie der Bahnhof Stuttgart 21 passen nicht in die heutige Zeit. Sie verhindern dringend erforderliche Investitionen in den Fern- und Nahverkehr der Bahn und die Verlagerung von Gütern vom Lkw auf […]
Legitimation durch Verfahren oder Neutralisierung von Kritik? Ein Rückblick auf das Demokratie-Ereignis des Jahres – die Stuttgarter Schlichtung Von Dieter Rucht Wenn in massiven Konflikten die streitenden Parteien um eine Lösung durch Gespräche ringen, bieten sich vier Verfahren an: die Verhandlung, die Mediation, die Schlichtung und das Gerichtsverfahren (bzw. Schiedsverfahren). Bei der Verhandlung fehlt eine […]
Die Schlichtung von Stuttgart ist eine Niederlage von epochaler Bedeutung: Zukunftsfähigkeit wurde verschwendet Von Ekkehart Krippendorff Lassen wir beiseite all das viele Positive, das über den Sieg des Demokratischen über die Arroganz des Parteienstaates gesagt und geschrieben wurde. „Stuttgart 21“ wird gebaut werden, mit oder ohne oder mit teilweiser Erfüllung aller Auflagen. Der unbestreitbare demokratische […]
Von Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Faktenschlichter Die Faktenschlichter des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 bewerteten die Faktenschlichtung bei einer heutigen Pressekonferenz in Stuttgart als klaren Nachweis dafür, dass S21 alles andere als ein Zukunftsprojekt sei. Insbesondere der Stresstest und die geforderten Nachbesserungen würden sich bei realistischer Fakten- und Kostenschätzung als Bumerang erweisen, der das Projekt endgültig […]
Von Christoph Besemer Die „Schlichtung Stuttgart 21“ durch Heiner Geißler hat unabhängig von seinem Ausgang Geschichte geschrieben. Sie war ein modellhafter Versuch, Bevölkerungsproteste gegen ein Großprojekt ernst zu nehmen und in einen Dialog auf Augenhöhe zu überführen. Nach diesem Projekt kann als neuer politischer Konsens gelten, dass solche Großprojekte nicht mehr ohne frühzeitige Einbeziehung der […]
In einem Artikel mit dem Titel „’Bei Abriss Aufstand’: Die Schwaben proben die Revolution“ ist Wolfgang Sternstein ausführlich auf die Frage eingegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei gehe es nur vordergründig um den Bahnhof und die Neubaustrecke. Es gehe vielmehr um Demokratie und gute […]
Stuttgart 21 nicht zukunftsfähig Als Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als „Stuttgart 21 plus“ weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: „Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass […]
Wir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart […]
Von Michael Jäger 1 Aus Stuttgart zurückgekehrt, wo ich am Samstag mehr zufällig der Kundgebung der Gegner des Tunnelbahnhofs beiwohnen konnte, nehme ich den Anlass wahr, ein „Tagebuch der Krise“ zu beginnen, der Wirtschaftskrise letzten Endes, die wir angeblich hier in Deutschland und wohl gar in der ganzen Welt schon hinter uns haben. An der […]
Über den Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 Interview mit Paul Russmann, hauptamtlicher Mitarbeiter der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) und Mitglied im Trägerverein der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden. „Stuttgart 21“ ist ein stark umstrittenes Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Kernstück ist die Umwandlung des Stuttgarter […]
Rede bei Massendemo gegen Stuttgart 21 am 16. Oktober 2010 Liebe Freunde, ich bin heute hier, weil ich mich mit Eurem zutiefst demokratischen, bewundernswert gewaltfreien Widerstand solidarisch erkläre und Euch vielleicht mit meinen Liedern etwas Mut machen kann. Ich muss Euch keine Argumente mehr nennen, warum man endlich etwas tun muss gegen diese mafiöse Verfilzung […]
Beamte bestätigen Einsatz von Provokateuren und Kampfeinheiten Nach dem harten Vorgehen gegen Stuttgart 21-Gegner und vor dem Castor-Transport Anfang November erheben Polizisten schwere Vorwürfe gegen ihre Kollegen und die Politik. Ein Polizei-Insider bezeichnet in der heutigen Ausgabe des „Hamburger Abendblatt“ Spezialeinheiten als ‘scharfe Kampfhunde’, die, wenn sie bei Demonstrationen von der Leine gelassen werden, ohne […]
Augenzeugenbericht „Schwarzer Donnerstag“ in Stuttgart, am 30. September 2010 Von Thomas Felder Am Morgen erhalte ich Nachricht von der Parkschützerwache, für 15 Uhr sei ein Großeinsatz der Polizei im Anmarsch, die ersten Bäume sollen gefällt werden. Rasch packe ich meine Ausrüstung zusammen: Eine Plastikkette mit Zahlenschloss, Klappstuhl, Wasser und Vesper. Ich erreiche den Schlossgarten am […]
Merkel, Ramsauer und Grube müssen Fehlplanung eingestehen Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in Offenen Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Einsatz der Bundesregierung für einen Stopp des Bauvorhabens „Stuttgart 21“ gefordert. Merkel und Ramsauer müssten begreifen, dass wegen der explodierenden Kosten frühere Entscheidungen für das Projekt keine […]
„Wie kann die Umgestaltung des Bahnhofs der Landeshauptstadt Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen?“, so mag sich mancher Zeitgenosse fragen und sich verwundert die Augen reiben. Sind das noch die fleißigen, strebsamen und kreuzbraven Schwaben, die Baden-Württemberg zum „Musterländle“ der Republik gemacht haben? Gibt es denn wirklich keine wichtigeren Themen? Es geht nur vordergründig um den […]