Von Otfried Nassauer Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen – eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Georgien hat moderne Mehrfachraketenwerfer importiert. Sie sind auf schweren, geländegängigen Mercedes-Lkw montiert. Mit diesen Raketenwerfern kann Streumunition verschossen werden. Die ist umstritten, […]
Nach zähen Verhandlungen auf der Dubliner Konferenz zum Verbot von Streumunition (19.-30.5.08) haben sich die 110 Teilnehmerstaaten auf einen Vertragstext geeinigt, der ein umfassendes Verbot derjenigen Streumunitionstypen festschreibt, die bislang zum Einsatz gekommen sind. Der Vertrag wird am 2. Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet und tritt nach der 30. Ratifikation in Kraft. Auch Deutschland hat, […]
Von Wolfgang Kötter Ab heute verhandeln im Dubliner Croke Park Convention Centre Vertreter von mehr als 100 Staaten über ein Verbot von Streumunition. Wenn es zustande kommt, wäre das für die 250 in der “Cluster Munition Coalition” vereinten Nichtregierungsorganisationen aus über 60 Ländern ein großer Erfolg, denn sie sind die engagierten Vorreiter einer umfassenden Ächtung. […]
Auf der “Wellington Conference on Cluster Munitions” (18. bis 22.2.) haben seit Montag gut 100 Staaten im Rahmen des “Oslo- Prozesses” ihre Verhandlungen über ein Verbot von Streumunition fortgesetzt. Am Ende der Konferenz ist jede Delegation aufgefordert, die “Declaration of the Wellington Conference on Cluster Munitions” zu unterzeichnen, um damit auch die Teilnahme an den […]
Konvention gegen inhumane Waffen: Vorerst kein Durchbruch bei der heimtückischen Streumunition von Wolfgang Kötter Ist es möglich, zwischen grausamen und weniger grausamen Waffen zu unterscheiden? Die Frage klingt absurd. Doch trifft das so genannte humanitäre Völkerrecht genau diese Differenzierung. Jahrhunderte lang galt das Recht auf Krieg (jus ad bellum) als akzeptierte Norm des internationalen Rechts. […]
Jahrestagung zur Konvention über inhumane Waffen in Genf Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden […]
In Oslo startet eine internationale Konferenz zum Verbot von Streumunition Von Wolfgang Kötter In Norwegens Hauptstadt kommen heute Vertreter von mehr als 40 Regierungen und internationalen Organisationen zur “Oslo Conference on Cluster Munitions” zusammen, begleitet werden sie von hunderten Aktivisten der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (“Cluster Munition Coalition”- CMC). “Wir müssen jetzt konkrete Maßnahmen ergreifen, […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Von Patrick Cockburn – ZNet 25.09.2006 Nabatiyeh. Der Libanonkrieg ist nicht vorbei. Jeden Tag sterben vier Menschen durch jene Minibomben, die die israelische Artillerie in den letzten drei Tagen des Konflikts millionenfach auf den Südlibanon abfeuerte, viele Menschen werden durch sie verletzt. Kommenden Monat wird die Opferzahl rapide ansteigen. Dann beginnen die Bewohner der Dörfer […]
Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung Von Wolfgang Kötter Der Bundestag berät in dieser Woche (28. September 2006) über ein Verbot von Streumunition, eine der heimtückischsten Waffen in gegenwärtigen Gewaltkonflikten. Dabei geht es allerdings nicht um eine vollständige Ächtung, denn untersagt werden soll lediglich, nicht zuverlässig funktionierende Explosionskörper einzusetzen. So lautet zumindest […]
Von Meron Rapaport, Haaretz, 12.09.2006 “Was wir taten, war wahnsinnig und monströs; wir deckten ganze Städte und Dörfer mit Streubomben zu”, sagte der Verantwortliche einer IDF-Raketenwerfer-Einheit im Libanon, hinsichtlich der Anwendung von Streubomben und Phosphorgranaten während des Krieges. Indem er den Bataillonskommandeur zitierte, stellte der Verantwortliche der Raketenwerfer-Einheit fest, dass die IDF rund 1800 Streubomben […]
Von Otfried Nassauer Die Waffen schweigen in Libanon. Aber zivile Opfer gibt es auch in der Feuerpause. Denn die israelische Armee hat offenkundig Waffen eingesetzt, durch die hochexplosive Streumunition zurückblieb. Die Waffenruhe im Libanon war gerade erst in Kraft getreten, als sich bereits zehntausende Flüchtlinge auf den Heimweg machten. Doch auf die Heimkehrer wartet im […]
In Genf begannen Verhandlungen über die Ächtung besonders grausamer Waffenarten / Nichtregierungsorganisationen für ein Verbot von Streumunition und Anti-Fahrzeugminen Von Wolfgang Kötter Im Genfer Palast der Nationen begannen am Montag Verhandlungen über die Ächtung besonders grausamer Waffenarten. Die erzielten Ergebnisse werden dann zur Entscheidung an die Jahreskonferenz der Konvention über inhumane Waffen überwiesen, die kommende […]
NGO-Bündnis Landmine.de zieht gemischte Bilanz des ersten zivilgesellschaftlich erstrittenen Abrüstungsvertrages Am 1. März 1999 trat das Verbot von Anti-Personenminen in Form der “Ottawa-Konvention” in Kraft. Das erfolgreiche Zustandekommen dieses Vertrages beruhte erstmals auf einer zivilgesellschaftlichen Initiative. “Besonders der öffentliche Druck nicht zuletzt auch deutscher Nichtregierungs-Organisationen hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass verbliebene Minenhersteller und […]
Von Robert Fisk – Independent / ZNet 02.04.2003 Ihre Wunden sind heimtückisch und tief, und sie sehen aus wie ein Ausschlag aus roten Malen auf Rücken, Oberschenkeln und Gesicht. Die Schrapnell-Scherben der Clusterbomben gruben sich 2,5 Zentimeter (und tiefer) ins Fleisch ein. Die Krankenzimmer des Lehrkrankenhauses von Hillah geben Zeugnis ab, dass hier etwas Illegales […]
Nach 22 Jahren Krieg und Bürgerkrieg liegen Millionen von Minen auf afghanischem Boden. Jetzt sind US-Streubomben dazugekommen GENF – Bereits vor dem 7. Oktober, dem Beginn der US-Angriffe, war Afghanistan nach Angaben der UNO das am stärksten mit Minen verseuchte Land der Erde. Aus Zeiten der sowjetischen Besatzung zwischen 1979 und 1989 sowie der nachfolgenden […]
