Bundestagsdebatte / Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York Die Kampagne atomwaffenfrei.jetzt, die von 50 Organisationen und Gruppen getragen wird, ruft die Bundesregierung auf, anlässlich des Beginns der vierwöchigen Konferenz in New York zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags am kommenden Montag mutiger für die atomare Abrüstung einzutreten. Der Antrag der großen Koalition, der am Freitag debattiert wird, […]
Von Wolfgang Kötter Am East River in New York tagt seit dem 28.4.14 der Vorbereitungsausschuss für die Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag im nächsten Jahr. Zwei Wochen lang wird jetzt im Hauptsitz der Vereinten Nationen unter Vorsitz von Enrique Roman-Morey aus Peru neben organisatorischen Dingen auch über die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Nutzung der […]
Von Wolfgang Kötter Im Genfer Palast der Nationen tagt seit 22.4.2013 der Vorbereitungsausschuss für die nächste Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag in 2015. In der traditionsreichen „Assembly Hall“ werden die 190 Mitgliedstaaten unter Vorsitz von Cornel Feruta aus Rumänien zwei Wochen lang neben organisatorischen Dingen auch die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Verwendung der Atomenergie […]
Ban Ki-Moon auf überfüllter Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York „Die Welt ist überrüstet und Frieden ist unterfinanziert“, so der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf der mit über 1.000 TeilnehmerInnen überfüllten Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York. Diese Veranstaltung war die größte internationale Konferenz für eine Welt ohne Atomwaffen im Vorfeld einer Konferenz zur Überprüfung des […]
Von Wolfgang Kötter Am UNO-Hauptsitz in Manhattan beginnt heute eine Konferenz, deren sperriger Name kaum erkennen lässt, dass hier die Weichen für das Schicksal der Menschheit gestellt werden. Worum geht es auf der „Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen“? Der Atomwaffensperrvertrag entstand nach dem Schock der Kubakrise, die im Herbst 1962 erst kurz […]
Von Mohssen Massarrat Die friedliche Nutzung der Atomenergie war historisch gesehen ein Nebenprodukt der Atombombe. Acht Jahre nach der Zündung der ersten Atombombe in Hiroshima ebnete Eisenhower 1953 mit seiner programmatischen „Atoms for Peace“-Rede vor der UNO den Weg für den Beginn der kommerziellen Nutzung der Atomenergie und die Schaffung eines weltweit neuen und ökonomisch […]
Kaum Abrüstung – Das neue START-Abkommen Von Otfried Nassauer Barack Obama und Dmitri Medwedew klopfen sich auf die Schultern. Nach einem Jahr harter Verhandlungen haben die USA und Russland ein neues Abrüstungsabkommen über strategische Atomwaffen ausgehandelt: Den neuen START-Vertrag. Am 8. April soll er von den Präsidenten feierlich in Prag unterzeichnet werden. Künftig – so […]
„Atomwaffenfreies Deutschland wäre wichtiges Signal für Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag“ Unter dem Motto „unsere zukunft – atomwaffenfrei. next stop New York 2010“ finden seit dieser Woche Radtouren in und zu mehreren Dutzend Städten in Deutschland statt, die sich der weltweiten Bürgermeisterbewegung Mayors for Peace angeschlossen haben. Damit beginnt die heiße Phase der Kampagne „unsere zukunft atomwaffenfrei“, […]
Offener Brief von Mohssen Massarrat an die Grünen-Abgeordneten Müller und Nouripour anlässlich des Iran-Atomkonflikts Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Mohssen Massarrat warnt in einem Offenen Brief an zwei politisch Verantwortliche der Partei Bündnis 90/Die Grünen vor der drohenden Eskalation im Iran-Atomkonflikt. Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik, und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der […]
Nach 40 Jahren droht dem Atomwaffensperrvertrag das Aus und das Gebäude der nuklearen Nichtverbreitung zusammenzubrechen Von Wolfgang Kötter Fast zwei jahrzehntelang hatten Ost und West im Kalten Krieg schrankenlos um die Wette gerüstet und die internationale Politik als Nullsummenspiel betrieben. Sie handelten nach der Formel: Immer wenn eine Seite gewinnt, muss die andere notwendigerweise verlieren. […]
Scott Ritter, ein ehemaliger US-Offizier und UN-Waffeninspekteur, enthüllt das falsche Spiel, das die Obama-Regierung mit dem Iran getrieben hat, um den lange geplanten Überfall auf dieses Land psychologisch vorzubereiten. Das Ende der Vision Obamas von einer Welt ohne Atomwaffen Von Scott Ritter, TruthDig, 16.02.10 Jeder, der die Sicherheitspolitik der USA oder eines anderen Landes studiert, […]
Westerwelle soll Nuklearwaffenkonvention unterstützen Wenige Wochen vor der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York fordert ein breites gesellschaftliches Bündnis der Zivilgesellschaft mutige Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt. „Deutschland kann bei den Abrüstungsverhandlungen eine entscheidende Rolle spielen“, erklärte Reiner Braun, Geschäftsführer von IALANA heute in Berlin. Außenminister Guido Westerwelle solle sich in New York für eine […]
Globale Nulllösung findet breite Unterstützung. Aber auch Gegner Von Wolfgang Kötter Die Tagesordnung der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz (5.-7. Februar) enthält ein für diese Veranstaltung höchst ungewöhnliches Thema: „Die atomwaffenfreie Welt“. Ein Doppelquartett deutscher und US-amerikanischer Expolitiker (siehe Infokästen) hatte das Ziel bereits propagiert, bevor US-Präsident Barack Obama die Vision im vergangenen Frühjahr in seiner Prager […]
Von Karl Grobe Das haben Diktaturen so an sich: Wenn’s im Lande brenzlig wird, wenn die Unzufriedenheit zunimmt und der Widerstand wächst, dann hilft die 1848er Weisheit des weiland Berliner Stadtkommandanten Fürst Windisch-Graetz: Gegen Demokraten helfen nur Soldaten. Das klappt nicht immer. In Iran sind die Soldaten nicht zuverlässig genug; folglich müssen die ideologisch gefestigten […]
Von Karl Grobe Allmählich wird die Zeit knapp. In sieben Wochen läuft der Abrüstungsvertrag aus, den die USA und Russland vor 15 Jahren zur Verringerung ihrer strategischen Atomwaffen geschlossen haben. Aber es bewegt sich was, Hillary Clinton, die Außenministerin der USA, hat nach ihrem ersten Moskau-Besuch von Fortschritten berichtet, die sich in dieser Sache bei […]
Die internationale Front der Atomwaffengegner wartet auf das Votum des US-Senats und will danach über weitere Schritte entscheiden. Werden Atomwaffentests dann verboten? Von Wolfgang Kötter Als der UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche unter Leitung von US-Präsident Barack Obama über die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung debattierte, ging es gleich nebenan im Konferenzsaal 3 um ein weiteres […]
Kritische Stellungnahme zum Artikel „Im Kalten Krieg war es sicherer“ von Egon Bahr in der Süddeutschen Zeitung Von Wolfgang Sternstein „So unterschiedlich die Männer waren, die (im Kalten Krieg) über den Einsatz ihrer Superwaffen entscheiden konnten, sie folgten den Gesetzen kühler Rationalität. Ihr System der gegenseitigen Abschreckung funktionierte.“ (Egon Bahr) Wer diese Zeilen liest, findet […]
Nur durch nukleare Abrüstung kann der Atomstreit im Nahen Osten beigelegt werden Von Wolfgang Kötter Nach einer langen Dürreperiode für die Abrüstung keimte wieder ein Hoffnungsgrün auf der soeben in New York zu Ende gegangenen Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag. Es herrschte eine kooperative Atmosphäre lobten die Teilnehmer, wenn auch konkrete Ergebnisse noch ausblieben. Dennoch regt sich […]
Stimmen für Ende der Massenvernichtungswaffen mehren sich Von Wolfgang Kötter In New York wird zur Zeit das marode UNO-Gebäude gründlich restauriert. Aber das ist nicht die einzige Rettungsaktion am East River in Manhattan. Unter Leitung von Boniface Chidyausiku aus Simbabwe begannen am 4. Mai 2009 letzte Vorbereitungen für die im kommenden Jahr stattfindende Überprüfungskonferenz zum […]
Die Tür zur atomwaffenfreien Welt ist aufgestoßen. Der Weg muss mit neuen Regeln gepflastert werden. Nordkoreas Verstoß zeigt, wie nötig das ist. Von Karl Grobe Barack Obamas Projekt einer atomwaffenfreien Welt ist noch nicht mehr als eine konkrete Utopie; es ist zugleich aber viel mehr, als der Weiter-so-Fatalismus der Abschreckung je an Hoffnung auf Sicherheit […]
