Nach dem „Aus“ für den INF-Vetrag – Jetzt ein Angriff auf den CTBT? Von Otfried Nassauer Der 29. Mai 2019 könnte den Anfang vom Ende des Vertrages über ein vollständiges Verbot nuklearer Tests (CTBT-Comprehensive Test Ban Treaty) markieren. An diesem Tag hielt der Chef des militärischen Geheimdienstes der USA (DIA), Generalleutnant Robert P. Ashley, eine […]
In über einem dutzend Städten haben Friedensaktivistinnen und -aktivisten gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags und für eine atomwaffenfreie Welt protestiert Vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands haben Friedensaktive am Samstag gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab es Proteste gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags, häufig vor den Konsulaten […]
Zwischen 1966 und 1996 führte Frankreich im Südpazifik 193 Atomtests durch. Nun hat Paris seine Atomschuld schriftlich zugegeben. Von Tobias Tscherrig Das französische Parlament verabschiedete am 23. Mai die Reform eines Organisationsgesetzes , in dem die Bedingungen für die Autonomie von Französisch-Polynesien festgelegt sind. Im Reformtext wird erstmals ausdrücklich auf die insgesamt 193 Kernwaffen-Tests hingewiesen, […]
Von Regina Hagen, Redebeitrag für den Ostermarsch Ellwangen am 20. April 2019 Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, ich freue mich sehr, heute hier in Ellwangen zu Euch zu sprechen. Ich danke den Veranstalter*innen und Unterstützer*innen des Ostermarsches Ellwangen für die Einladung und für die Organisation – und Ihnen und Euch für“s Kommen. Mein Thema sind die […]
US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten. Von Andreas Zumach und Pascal Beucker Die Nato berät derzeit intensiv, wie sie mit dem drohenden Ende des Verbots landgestützter Mittelstreckensysteme in Europa umgehen will. Das zeigt sich an diesem Wochenende auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Uhr tickt“, […]
Zur Rettung des INF-Vertrages muss Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben Von Andreas Zumach Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenabkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die […]
Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht. Von Andreas Zumach Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der […]
Von Jürgen Wagner Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 km, kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. Und auch das dürfte erst der Prolog für den nächsten Schritt […]
Die Kündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump bricht mit der bewährten Rüstungskontrolle. Damit setzen die USA die Welt und insbesondere Europa einem unverantwortlichen Risiko aus, kritisieren die ICAN-Partnerorganisation ICAN Deutschland und IPPNW in Reaktion auf die Erklärung von US-Vizepräsident Mike Pompeo in Washington. Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages beginnt eine sechsmonatige Kündigungsfrist. Ohne eine überraschende […]
Die Trump-Regierung will den INF-Vertrag kündigen. Eine neue atomare Aufrüstungsspirale droht Von Andreas Zumach Schon bald könnte die ohnehin instabile Welt noch unsicherer werden. An diesem Wochenende will die US-Regierung den seit Oktober 2018 angedrohten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag vollziehen. In diesem militärisch und politisch wichtigsten Abkommen zur Kontrolle und Abrüstung atomarer Waffen […]
Weltuntergangsuhr auf gleichbleibend hohem Stand Die Gefahr für die Menschheit und unseren Planeten durch einen Atomkrieg ist laut der internationalen Wissenschaftlergruppe der US-Zeitschrift „Bulletin of Atomic Scientists“ gleichbleibend hoch. Die Friedensnobelpreisorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland teilen die Besorgnis der Wissenschaftler*innen und warnen vor einem ungezügelten atomaren Wettrüsten, wenn die USA am 2. Februar aus dem […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 99, Dez. 2018 .) Im Einleitungsartikel des neuen Lebenshaus-Rundbrief Nr. 99 erinnert Michael Schmid angesichts der von Trump angekündigten Kündigung des INF-Vertrags an die Friedensbewegung der 80er Jahre und das Zustandekommen sowie die Bedeutung dieses Abrüstungsvertrages für landgestützte atomare Mittelstreckensysteme. Er ist der festen Überzeugung, dass […]
Die USA eskalieren die weltweite Lage und forcieren ein atomares Wettrüsten. Von Scott Ritter Trumps Ankündigung, den INF-Vertrag zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zu kündigen, treibt die Welt einen weiteren Schritt hin zur Möglichkeit einer atomaren Eskalation. Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow erklärte nun, Russland werde im Fall der Kündigung des INF-Vertrags die Länder als Ziel […]
Vor 30 Jahren haben Michail Gorbatschow als Chef der Sowjetunion und Ronald Reagan als Präsident der USA bei ihrem Treffen in Genf erklärt: „Ein Atomkrieg kann niemals gewonnen werden und darf niemals stattfinden. Es gäbe nur Verlierer“. Von Franz Alt – Kommentar Ein Jahr später vereinbarten die Sowjetunion und die USA in Reykjavik den INF-Vertrag […]
Der Westen wirft Russland einen Bruch gegen den INF-Atomwaffenvertrag vor. Damit ist der Streit mit Putin in vollem Gange. Von Andreas Zumach Der Streit zwischen Russland und dem Westen über die Zukunft des 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossenen Vertrages zum Verbot von Mittelstreckenraketen (INF) ist am Mittwoch voll entbrannt. Mit scharfen […]
Protest vor den Botschaften Russlands und der USA Mit nachgebauten Atomwaffen haben Friedensorganisationen vor der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA und Russland gewarnt. Am Samstag führten sie vor den Botschaften der beiden Länder in Berlin ein Straßentheater auf und forderten ein Festhalten am INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme. Unter anderem haben als […]
Von Otfried Nassauer Er hat es schon wieder getan. Donald Trump, der Präsident der USA, hat gegen den Rat von Freund und Feind erneut angekündigt, einen bestehenden Rüstungskontrollvertrag einseitig aufzukündigen. Nach dem Atomabkommen mit dem Iran ist es jetzt der INF-Vertrag, aus dem Trump einseitig aussteigen will. Dieser 30 Jahre alte Abrüstungsvertrag mit Russland verbietet […]
Die Kündigung der INF-Verträge zwischen Russland und den USA ist eine bedrohliche Annäherung an die Urkatastrophe Von Lutz Herden In wenigen Tagen wird es 100 Jahre her sein, dass an der Westfront der Erste Weltkrieg zu Ende ging. Die Erinnerung daran dürfte die Frage streifen, wie es zu den Jahren des großen Sterbens kommen konnte. […]
Im INF-Vertrag beschlossen Washington und Moskau die Verschrottung bestimmter Waffen. Er ist der wichtigste Rüstungskontrollvertrag des Kalten Krieges. Von Andreas Zumach Das am 7. Dezember 1987 in Washington von den Präsidenten der USA und der damaligen Sowjetunion, Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, unterzeichnete INF-Abkommen ist der militärisch und politisch bedeutsamste Rüstungskontrollvertrag aus der Phase des […]
„Abrüstungsverträge schaffen Sicherheit. Den INF-Vertrag einhalten! Dem Atomwaffenverbot beitreten!“ Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist angesichts der Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen, zutiefst besorgt. Sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden, wären Tür und Tor geöffnet für einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Europa. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, vermittelnd […]