13 Jahre Terroranschläge vom 11. September Anlässlich des Jahrestages des 11. September fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich nicht an der von Barack Obama geplanten Allianz im Kampf gegen die Dschihadisten im Irak und Syrien zu beteiligen. Stattdessen solle sie sich dafür einsetzen, dass im Kampf gegen die IS gemäß dem Völkerrecht […]
In Costa Ricas Hauptstadt San José beginnt am 2. September die 5. Staatenkonferenz zur Konvention über die Ächtung von Streumunition Von Wolfgang Kötter Erfolg der Zivilgesellschaft Das seit dem 1. August 2010 völkerrechtlich verbindliche Abkommen ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition – […]
Konferenz in Sambia prüft Wirkung des Verbots von Streumunition / Waffenproduzenten suchen Lücken Von Wolfgang Kötter Eine Streubombe besteht aus vielen Bomben. Die töten und verstümmeln wahllos und unberechenbar – eine unmenschliche, geächtete Waffe. Es gibt sie aber weiterhin. In Sambias Hauptstadt Lusaka hat Außenminister Effron Lungu am Montag die vierte Staatenkonferenz zur Konvention über […]
Von Paul Craig Roberts Washington führt seit 12 Jahren Krieg. Experten wie Joseph Stiglitz und Linda Bilmes sagen, dass diese Kriege die Amerikaner rund $6 Billionen gekostet haben, genug, um Sozialversicherung und Gesundheitsversorgung Jahrzehnte lang problemlos zu betreiben. Alles, was sich vorzeigen lässt für 12 Jahre Krieg, sind fette Bankkonten auf Seiten der Rüstungsindustrie und […]
Von Paul Craig Roberts Der folgende Artikel wurde für das Journal of 9/11 Studies zum elften Jahrestag des 11. September 2001 geschrieben, des Tages, an dem verantwortungsvolle Regierungsführung und amerikanische Freiheit zu Ende gingen. Er wird hier mit Zustimmung der Herausgeber veröffentlicht. Um die Unwahrscheinlichkeit der Erklärung des 9/11 seitens der Regierung zu verstehen, muss […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW erinnert anlässlich des Jahrestages vom 11. September an die Opfer der Terroranschläge und des sogenannten „Krieges gegen den Terror“. „Wir trauern nicht nur um die 3.000 Menschen, die am 11. September 2001 ums Leben gekommen sind, sondern auch um die zahlreichen Opfer der Kriege in Afghanistan und Pakistan, im Irak und […]
Verhandlungen für ein abgeschwächtes Abkommen zum Verbot von Streumunition sind gescheitert. Deutschland hatte dafür gestimmt – und Kritik geerntet. Von Andreas Zumach Der auch von der deutschen Bundesregierung unterstützte Versuch der USA, Chinas, Russlands, Israels und anderer Staaten, die Oslo-Konvention zum umfassenden Verbot von Streumunition durch ein zweites Abkommen mit erheblich schwächeren Standards zu unterminieren, […]
Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit all seiner Mitgliedsfraktionen hinter die seit August 2010 in Kraft befindliche Oslo-Konvention für das umfassende Verbot von Streumunition gestellt und ein […]
Rüstungskonzerne bestimmen die deutsche Verhandlungsposition Von Andreas Zumach Gerade mal zwei Jahre existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Das Verbot dieser hinterhältigsten und vor allem für Zivilisten gefährlichen Tötungs- und Verstümmelungsinstrumente gehört zu den größten zivilisatorischen Fortschritten seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nun soll im Rahmen der UNO […]
Die Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach Der im August 2010 in Kraft getretenen Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition droht eine Aufweichung. Auf Betreiben der Gegner dieser Konvention wird ab kommenden Montag in Genf im Rahmen der UNO über Entwürfe […]
Von Otfried Nassauer Die Terroranschläge in New York und Washington kosteten annähernd 3.000 Menschen das Leben. US-Präsident George W. Bush reagierte noch am Abend des 11. September mit der ihm eigenen Deutlichkeit: O-Ton Bush: „We will make no distinction between the terrorists who committed these acts and those who harbour them.“ „Wir werden keinen Unterschied […]
Staatenkonferenz in Beirut berät über die Umsetzung und Zukunft des Abkommens gegen Streubomben Von Wolfgang Kötter Mit Veranstaltungen weltweit hatte die „Internationale Kampagne gegen Streumunition“ am 1. August den ersten Jahrestag des Verbots dieser Waffen gewürdigt. Nun sollen in Beirut die Weichen für weitere Fortschritte gestellt werden. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen unterschrieben, für […]
Warum interessiert sich niemand dafür, wieviele Menschen in Afghanistan und im Irak sterben Von Joachim Guilliard Am Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 wird zurecht der fast 3000 Menschen gedacht, die seinerzeit getötet wurden. Gedenkveranstaltungen für die ungleich höhere Zahl von Opfern der Kriege, die die USA und ihre Verbündeten im Anschluß führten, sucht […]
Von Eric Margolis New York—“Amerikas strategische und wirtschaftliche Interessen im Nahen Osten und in der muslimischen Welt werden bedroht durch die Agonie in Palästina, die unausweichlich terroristische Attacken gegen Bürger und Besitz der Vereinigten Staaten von Amerika herausfordert.“ Eric Margolis. Sun Media. 2. September 2001. Seit dem 9/11 fragen mich Leser nach meiner Meinung über […]
Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert zum Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 an eine damals von vielen Friedensorganisationen und zehntausenden Menschen in Deutschland unterzeichnete Erklärung, die Solidarität mit den Opfern und Angehörigen ausdrückte, aber auch dringlich vor den zu erwartenden militärischen Reaktionen und einer „Eskalation der Gewaltspirale“ warnte. Die damaligen Befürchtungen, resümiert Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner, […]
Konvention gegen Streumunition wird ein Jahr alt Von Wolfgang Kötter Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung […]
Barack Obama hat geschafft, was George W. Bush nicht gelang – doch die Kollateralschäden des „Krieges gegen den Terror“ für die amerikanische Gesellschaft wiegen schwer Von Konrad Ege Freude und Erleichterung sind groß in den USA über den Tod von Osama Bin Laden, aber atemlose Berichte vom „Freudentaumel“ im ganzen Land waren doch etwas übertrieben: […]
Streumunition in Libyen ist nicht völkerrechtswidrig Von Andreas Zumach – Kommentar Für den Einsatz von Streumunition durch libysche Regierungstruppen gegen Aufständische und Wohngebiete in Misurata liegen erdrückende Beweise vor. Streumunition gehört zu den weltweit „erfolgreichsten“ Tötungs- und Verstümmelungswaffen. Bei ihrem Einsatz lassen sich militärische und zivile Ziele nicht unterscheiden. Die Munition ist besonders heimtückisch, weil […]
Von Otfried Nassauer Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er befand sich angeblich auf einem Gehöft in Ostafghanistan. Das Vorgehen der Task Force war bemerkenswert: […]
Von Wolfgang Kötter Es waren keine verspäteten Vuvuzelas, die weltweit die sonntägliche Ruhe störten, sondern Trommeln. Sie verkündeten, dass die Konvention zum Verbot von Streumunition am 1. August in Kraft trat und erinnerten die Regierungen gleichzeitig an ihre Verpflichtung zur Opferhilfe. Der Vertrag ächtet eines der hinterhältigsten Tötungsmittel, das immer wieder Zivilisten auch noch lange […]