Eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen aus Zeiten des Kalten Krieges steht zur Disposition Von Wolfgang Kötter In seinen Gesprächen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice und US-Verteidigungsminister Robert Gates deutete der russische Präsident Wladimir Putin den möglichen Ausstieg aus dem Vertrag über das Verbot Nuklearer Mittelstreckenraketen an. Damit steht eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Ost-West-Konflikts […]
Experten beraten in Genf über die Stärkung des Biowaffen-Verbots Von Wolfgang Kötter Am europäischen UNO-Sitz in Genf beraten seit 20.08.2007 Experten über das Verbot von biologischen Waffen. Sie wollen herausfinden, wie die Bestimmungen der Biowaffen-Konvention auf nationaler Ebene besser zu erfüllen sind, wie die staatlichen Institutionen gestärkt und eventuelle Verstöße wirksamer geahndet werden können. Darüber […]
Generalsekretär muss Plan zur Degradierung der Abrüstungsabteilung aufgeben Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in seinem Versuch, in der Weltorganisation eine Personalpolitik im Sinne der USA zu betreiben, einen Rückschlag erlitten. Das zeigt die Ernennung von Sergio de Queiroz Duarte aus Brasilien zum Hohen Repräsentanten für Abrüstung im Range eines Unter-Generalsekretärs. Eigentlich sollte […]
Von Wolfgang Kötter Zu einem “strategischen Dialog” hat US-Präsident George W. Bush seinen Moskauer Gegenpart Wladimir Putin ins nordöstliche Maine eingeladen, auf den Sommersitz des Bush-Clans im noblen Ferienort Kennebunkport. Hier sollen in entspannter Atmosphäre einige der Probleme erörtert werden, die sich in letzter Zeit zahlreich angesammelt und zugespitzt haben. Aber hinter allen steht letztlich […]
USA: Mit der Brechstange Russlands nukleare Parität aushebeln Von Wolfgang Kötter George Bush schien überrascht, als ihm Russlands Präsident am Rande des G 8-Gipfels vorschlug, doch gemeinsam ein Raketenabwehrsystem in Irans Nachbarschaft, in Aserbaidschan, zu betreiben. Die Amerikaner könnten dann, so Putin, auf ihre in Polen und Tschechien geplanten Raketenbasen verzichten. Bisher kann sich die […]
Sonderkonferenz zum Vertrag über konventionelle Rüstungen in Wien begonnen Wolfgang Kötter Am 12. Juni hat in Wien eine von Russland geforderte Sonderkonferenz zum Vertrag über die Begrenzung der Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) begonnen. Sie reiht sich ein in verstärkte Bemühungen zur atmosphärischen Erwärmung, denn seit einiger Zeit ist das Klima zwischen Moskau und dem […]
UNO-Experten beraten Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen Von Wolfgang Kötter Die Globalisierung hat längst auch das Waffengeschäft erreicht. Für die Experten aus 25 Ländern, die heute für eine Woche (4.-8.6.) im New Yorker UNO-Hauptsitz zusammenkommen, macht das die Aufgabe nicht leichter. Sie sollen wirksame Maßnahmen gegen illegale Waffenhändler und Makler erarbeiten, um die […]
Globalisierungskritiker befürchten Einsatz „nicht-tödlicher“ Waffen gegen G8-Proteste Von Wolfgang Kötter Die Polizei rechnet mit mehr als Hunderttausend Protestierenden gegen das G8-Gipfeltreffen vom 6. bis 8. Juni im Ostseebad Heiligendamm. Die Globalisierungskritiker ihrerseits befürchten, dass die Sicherheitskräfte bei Aktionen gegen die Politik der acht führenden Industriestaaten auch sogenannte nicht-tödliche Waffen einsetzen werden. Es wäre nicht das […]
Anlässlich der Vorstellung seines Jahresberichtes 2006/2007 veröffentlicht das Internationales Konversionszentrum Bonn (BICC) alarmierende Zahlen zur weltweiten Aufrüstung. Mit 1.030 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005 sei die Schallgrenze von einer Billion US-Dollar deutlich überschritten worden. Eine anhaltende Militarisierung spiegele sich aber auch in einer raschen Zunahme von kriegerischen Auseinandersetzungen wider: Zwischen 2005 und 2006 stieg die […]
Vor zehn Jahren trat die Konvention zum Verbot von Chemiewaffen in Kraft / Entsorgung der Massenvernichtungsmittel kann nicht termingemäß abgeschlossen werden Von Wolfgang Kötter Vor 10 Jahren, am 29. April 1997, trat die Konvention zum Verbot von Chemiewaffen in Kraft. An diesem Tag wird zukünftig weltweit aller Opfer dieser barbarischen Massenvernichtungswaffe gedacht. Schon im Altertum […]
In Oslo startet eine internationale Konferenz zum Verbot von Streumunition Von Wolfgang Kötter In Norwegens Hauptstadt kommen heute Vertreter von mehr als 40 Regierungen und internationalen Organisationen zur “Oslo Conference on Cluster Munitions” zusammen, begleitet werden sie von hunderten Aktivisten der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (“Cluster Munition Coalition”- CMC). “Wir müssen jetzt konkrete Maßnahmen ergreifen, […]
Von Karl Grobe – Kommentar Der Volksmund sagt nicht immer das Ganze. Der Satz “Alles Gute kommt von oben”, der für die regenbedürftige Landwirtschaft zweifellos Wahrheitswert hat, enthält nicht die Aussage, dass auch Ungutes von oben kommen könne. Die Satelliten auf Umlaufbahnen dienen nicht allein der weltweiten Information und Unterhaltung, von der Wetterbeobachtung bis zum […]
Vor 40 Jahren wurde der Vertrag zur ausschließlich friedlichen Nutzung des Kosmos signiert / USA forcieren Militarisierung des Alls und provozieren Wettrüsten Von Wolfgang Kötter Nach eigenen Angaben hat China am 11. Januar vom südwestchinesischen Raumfahrtbahnhof Xichang aus mit einer bodengestützten Mittelstreckenrakete seinen ausrangierten Wetter-Satelliten “Feng Yun-1C” (“Wind und Wolken”) in rund 850 km Höhe […]
Generalsekretär Ban Ki Moon will wichtige Abteilung der Weltorganisation degradieren Von Wolfgang Kötter Prioritätenwechsel auf Kosten der Abrüstung Der neue UN-Generalsekretär ist erst seit knapp einem Monat im Amt und sorgt schon für Fragezeichen. Seine geplante Umstrukturierung des Sekretariats löst nicht nur unter den Mitarbeitern im gläsernen 39-Geschosser am New Yorker East River Irritationen aus. […]
Von Wolfgang Kötter Die Gefahren, die von den atomaren, biologischen und chemischen Waffen und ihrer Weiterverbreitung ausgehen, wachsen. “Die Welt ist in ein neues Atomzeitalter mit besorgniserregenden Bedrohungen eingetreten”, warnen die Wissenschaftler des einflussreichen “Bulletin of the Atomic Scientists”. Seit sechzig Jahren führen sie die “Doomsday Clock”, die “Weltuntergangsuhr”, die anzeigt, wie nahe sich die […]
Ein Weltabrüstungsgipfel über die unkontrolliert und ungezügelt wachsenden Arsenale von ABC-Waffen ist unumgänglich Von Wolfgang Kötter Als die schwedische Regierung diese Abrüstungskommission im Dezember 2003 ins Leben rief, betraute sie ihren renommierten Experten Hans Blix mit deren Leitung. Der 1928 in Uppsala geborene Rechtsprofessor hatte bis dahin nahezu sein gesamtes Berufsleben dem Thema internationale Sicherheit […]
Von Wolfgang Kötter Am 05.12.2006 beginnt im World Forum Convention Centre von Den Haag die Jahrestagung der “Organisation für das Verbot von Chemiewaffen” (OPCW). Die 181 Mitgliedstaaten der Konvention beraten darüber, wie die Vertragsbestimmungen schneller verwirklicht werden können, denn die Zeit wird knapp: Im kommenden April läuft die ursprüngliche Zehn-Jahres-Frist für die vollständige Beseitigung aller […]
Von Wolfgang Kötter Im Genfer Palast der Nationen beginnt am 20.11.2006 die sechste Überprüfungskonferenz der Biowaffen-Konvention. Nachdem die letzte Veranstaltung vor fünf Jahren durch die angedrohte Totalverweigerung der USA mit einem Eklat endete, wollen die 155 Mitgliedstaaten nun unter Vorsitz von Masood Khan aus Pakistan erneut versuchen, die Ächtung biologischer Waffen zu stärken. Weil aber […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
Das alarmierende radioaktive Vermächtnis des Angriffs auf den Libanon Von Robert Fisk – The Independent / ZNet 30.10.2006 Hat Israel bei seinen 34tägigen Angriffen im Sommer 2006, bei denen mehr als 1.300 Libanesen starben – das meiste Zivilisten – im Südlibanon eine geheime neue Uranwaffe eingesetzt? Wir wissen, dass die Israelis bei ihren Angriffen auf […]
