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265 Treffer · Suche zu Waffen · Seite 10 von 14
Vertrag ächtet Streumunition. Doch Hintertüren bleiben offen Von Wolfgang Kötter In Norwegens Hauptstadt hat in dieser Woche der „Oslo-Prozess“ seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Im Rathaus, wo in jedem Jahr der Friedensnobelpreis vergeben wird, empfing Ministerpräsident Jens Stoltenberg am 3. Dezember Vertreter von über 100 Staaten, die die Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnen werden. Im […]
Jahrestagung der Ottawa-Konvention gegen Anti-Personenminenn Von Wolfgang Kötter Im Genfer UNO-Sitz eröffnet die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz ihres Landsmannes Jürg Streuli werden die 156 Vertragsstaaten im Salle des Assemblées eine Woche lang die bisherige Erfüllung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Der seit 1999 […]
Von Otfried Nassauer Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen – eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Georgien hat moderne Mehrfachraketenwerfer importiert. Sie sind auf schweren, geländegängigen Mercedes-Lkw montiert. Mit diesen Raketenwerfern kann Streumunition verschossen werden. Die ist umstritten, […]
Seit zwölf Jahren wird in der Abrüstungskonferenz nur geredet statt verhandelt Von Wolfgang Kötter Die Genfer Abrüstungskonferenz beendete am 27.06.2008 ihre zweite Sitzungsperiode, ohne sich auf ein Arbeitsprogramm einigen zu können. Dabei war zu Beginn die Hoffnung groß gewesen, dass die 65 Mitgliedstaaten endlich mit substantiellen Verhandlungen beginnen können. Aufbauend auf die Bemühungen ihrer Vorgänger […]
Im Gespräch: Für den Hamburger Friedensforscher Hans Joachim Gießmann ist die US-Raketenabwehr ein Schritt, um sich erneut in die Geiselhaft der atomaren Hochrüstung zu begeben FREITAG: Stehen wir an der Schwelle eines neuen nuklearen Zeitalters, wenn sich die Amerikaner demnächst hinter einem strategischen Schutzwall verschanzen und unverwundbar sind? HANS JOACHIM GIESSMANN: Bis jetzt gibt es […]
Offener Brief vom 19. Mai 2008 an Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland Uranmunition ist panzerbrechende Munition, deren Projektile abgereichertes Uran enthalten. Aufgrund der hohen Dichte des Urans entfalten diese Geschosse beim Auftreffen auf das Ziel eine große Durchschlagskraft. In jüngster Zeit wurden mehrere hundert Tonnen Uranmunition in indisch-pakistanischen Grenzkonflikten, in Tschetschenien, […]
Die fünf führenden Friedensforschungsinstitute Deutschlands warnen vor neuer Hochrüstung. Die USA, Russland, China und Indien rüsten massiv auf. Rüstungskontrollvereinbarungen liegen auf Eis. Neue Waffensysteme sollen selbst im Weltall installiert werden. “Die neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte Krieg”, betont das diesjährige Friedensgutachten. Strategien militärischer Stärke sind gescheitert. Sie tragen weder zur Lösung politischer […]
Nach zähen Verhandlungen auf der Dubliner Konferenz zum Verbot von Streumunition (19.-30.5.08) haben sich die 110 Teilnehmerstaaten auf einen Vertragstext geeinigt, der ein umfassendes Verbot derjenigen Streumunitionstypen festschreibt, die bislang zum Einsatz gekommen sind. Der Vertrag wird am 2. Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet und tritt nach der 30. Ratifikation in Kraft. Auch Deutschland hat, […]
Von Wolfgang Kötter Ab heute verhandeln im Dubliner Croke Park Convention Centre Vertreter von mehr als 100 Staaten über ein Verbot von Streumunition. Wenn es zustande kommt, wäre das für die 250 in der “Cluster Munition Coalition” vereinten Nichtregierungsorganisationen aus über 60 Ländern ein großer Erfolg, denn sie sind die engagierten Vorreiter einer umfassenden Ächtung. […]
Gegen den Trend handeln – Abrüstung wieder in Gang bringen Anlässlich der Vorstellung seines Jahresberichtes 2007/2008 stellt das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) fest, dass der Trend zu weltweiter Aufrüstung weiter anhält. Die globalen Militärausgaben, die zwischen 2001 und 2006 real um etwa 30 Prozent zunahmen, beliefen sich 2006 – dem letzten Jahr, für das umfassende […]
Überprüfungskonferenz will Tempo der Vernichtung erhöhen Von Wolfgang Kötter Im “World Forum Convention Center” von Den Haag tagt zur Zeit die zweite Überprüfungskonferenz der Konvention über das Chemiewaffenverbot. Noch auf dieser Tagung erwarten die Teilnehmer den Beitritt Iraks und Libanons, dann zählt das C-Waffen-Abkommen 185 Mitgliedstaaten und erfasst über 98 Prozent der Erde. Doch zur […]
Washington will auch im All militärische Hegemonie von Wolfgang Kötter Die Kriegsschiffe hatten sich schon gestern im nördlichen Pazifik irgendwo bei Hawaii in Position gebracht. Nachdem die Raumfähre “Atlantis” am Nachmittag sicher auf der Erde gelandet war, wurde dann ein neues Kapitel in der “Star-Wars”-Saga der Supermacht aufgeschlagen. Die US-Marine schoss am heutigen Morgen (21.2., […]
Auf der “Wellington Conference on Cluster Munitions” (18. bis 22.2.) haben seit Montag gut 100 Staaten im Rahmen des “Oslo- Prozesses” ihre Verhandlungen über ein Verbot von Streumunition fortgesetzt. Am Ende der Konferenz ist jede Delegation aufgefordert, die “Declaration of the Wellington Conference on Cluster Munitions” zu unterzeichnen, um damit auch die Teilnahme an den […]
Lautlos und effizient: Cyber-Terror und Internet-Kriminalität können ganze Industriegesellschaften lähmen von Wolfgang Kötter Schon heute leiden Hunderttausende Computernutzer unter täglichen Angriffen – Trojaner, Würmer oder Phishing-Mails versuchen, in die Anwendernetze einzufallen. Zwar gibt es vielfältige Schutzprogramme, was aber, wenn Kriminelle angreifen oder Geheimdienste einen Feindstaat unterminieren? Selbst Behörden wie Polizei und Finanzamt oder smarte Kundenprofiler […]
Konvention gegen inhumane Waffen: Vorerst kein Durchbruch bei der heimtückischen Streumunition von Wolfgang Kötter Ist es möglich, zwischen grausamen und weniger grausamen Waffen zu unterscheiden? Die Frage klingt absurd. Doch trifft das so genannte humanitäre Völkerrecht genau diese Differenzierung. Jahrhunderte lang galt das Recht auf Krieg (jus ad bellum) als akzeptierte Norm des internationalen Rechts. […]
Von Wolfgang Kötter Das zu Ende gehende Jahr könnte in die Geschichtsbücher als folgenschwerer Scheideweg eingehen, an dem die Welt die Weichen für ein neues, existenzbedrohendes Wettrüsten stellte. Bisher gründet sich der Weltfrieden immer noch weitgehend auf dem Gleichgewicht des Schreckens: Weil keine Seite eine militärische Frontalkonfrontation überleben würde, verzichten alle auf den Wahnsinn eines […]
Von Wolfgang Kötter Im Konferenzsaal XVIII des Genfer Palastes der Nationen treffen sich ab heute (10.12.2007) die 159 Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot Biologischer Waffen. Zur Konferenzvorbereitung hatten bereits im Sommer Experten ein ganzes Paket von Ideen und Vorschlägen entwickelt. Viele Anregungen fordern eine Stärkung der nationalen Kontrollinstitutionen zu Massenerkrankungen und Seuchen. Andere Initiativen […]
Schlechte Chancen für die Rüstungskontrolle Von Otfried Nassauer Der 8. Dezember 1987 ist ein historisches Datum. An diesem Tag unterzeichneten Michail Gorbatschow, damals Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, und Ronald Reagan, der Präsident der USA, den INF-Vertrag. Es war der erste Vertrag, der die Supermächte des Kalten Krieges zu einem echten Abrüstungsschritt verpflichtete. Beide verzichteten auf […]
10 Jahren Ottawa-Konvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Heute vor zehn Jahren, am 3.12.1997, feierte die Internationale Kampagne gegen Landminen ihren bisher größten Erfolg: Die Konvention zum Verbot von Anti-Personenminen wurde nach gut einem Jahr Verhandlungen in Kanadas Hauptstadt unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Für ihr Engagement erhielten die Sprecherin Jody […]
Jahrestagung zur Konvention über inhumane Waffen in Genf Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden […]