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Aktive Einschränkungen
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PRO ASYL: Nach Kritik des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter muss es Veränderungen in der Praxis geben Der nächste Sammelabschiebungsflug nach Afghanistan ist für den 21.05. geplant . Der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat jüngst geharnischte Kritik an den Zuständen bei einer Abschiebung nach […]
Die systematische Gewalt gegen Flüchtende wird immer grausamer. Eine Ursache dafür ist die zunehmende Abschottung Europas. Von Daniela Gschweng Flüchtlinge und Migranten, die versuchen, von Afrika nach Europa zu gelangen, sind in offiziellen wie inoffiziellen libyschen Haftanstalten routinemäßig sexueller Gewalt ausgesetzt, ergab eine Umfrage der „Women’s Refugee Commission“ . Die Grausamkeiten werden immer schlimmer, sagt […]
PRO ASYL fordert Aufklärung durch Innenminister de Maizière und eine strafrechtliche Verfolgung der Mitwisser Der NDR berichtete am Wochenende über schwere Misshandlungen von Flüchtlingen durch einen Bundespolizeibeamten in Hannover, gegen den die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. PRO ASYL ist entsetzt über das Ausmaß der bislang bekannten Vorwürfe. „Die Vorfälle zeigen ein entsetzliches Maß an […]
Skandalöse Gerichtsentscheidung: OLG Frankfurt verharmlost Folter PRO ASYL fordert die sofortige Freilassung Dem in Deutschland anerkannten kurdischen Flüchtling Yusuf Karaca droht die Auslieferung an die Türkei. Er sitzt seit dem 3. Mai 2006 in Auslieferungshaft. Das zuständige Gericht, das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, hat am 23. Mai 2006, wie jetzt bekannt wurde, die Auslieferungshaft mit einem […]
Von Eric Leser – truthout / ZNet 19.03.2005 Human Rights Watch zitiert mehrere Militärberichte, in denen detailliert beschrieben ist, wie mit zwei afghanischen Gefangenen verfahren wurde, die im Dezember 2002 in Baghram starben. Die gleiche Befragungstechnik wurde anschließend bei Gefangenen in Abu Ghraib angewandt. Die Reports der American Army – für den internen Gebrauch – […]
Seit November 2001 befindet sich der Türke Murat Kurnaz aus Bremen in US-Gefangenschaft. Zunächst wurde er in Afghanistan, später in Guantánamo gefoltert. Der US-Militärgeheimdienst hat mittlerweile eingeräumt, dass es keine Hinweise auf eine terroristische Betätigung von Murat Kurnaz gibt. Kurnaz hat seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verloren, weil er sich länger als sechs Monate außerhalb Deutschlands aufgehalten […]
Von Andrea Noll – ZNet Deutschland 26.12.2004 ’(…) Bin ja kein Stein, Das Herz mir dörft zerspringen; Sehr große Pein Muß nehmen ein, Mit Tod und Marter ringen.’ Der Fall des Frankfurter Vizepolizeipräsidenten Wolfgang Daschner – mehr noch, seine mediale Aufarbeitung – kann einen das Gruseln lehren. Da sitzen Politiker, Juristen und Prominente in gemütlicher […]
Am 6. November 2004 haben die IPPNW – Ärzte in sozialer Verantwortung in Berlin eine Tagung “Folter und Humanität” veranstaltet. Horst-Eberhard Richter hat dabei einen Einführungsvortrag gehalten, den wir nachfolgend dokumentieren. Von Horst-Eberhard Richter Täglich von Schreckensmeldungen über neue Anschläge, Bombardements und Entführungen überschwemmt, haben viele Menschen Mühe, die jüngsten Folterverbrechen als ein besonderes Übel […]
Neuer Bericht von amnesty international (ai) gibt Überblick über Folter und Misshandlungen in US-Gewahrsam seit 2001 / ai fordert weiterhin unabhängige Untersuchung der Vorfälle, einschließlich der Rolle der Geheimdienste. Die amerikanische Regierung ist in den Skandal um die Folterungen von Gefangenen im Irak, in Guantánamo und in Afghanistan verstrickt. Das belegt ein am 27.10.2004 veröffentlichter […]
Krieg fördert Grausamkeit – auch ohne Krieg ist Gewalt an der Tagesordnung Von Michael Schmid – Rundbrief Lebenshaus Schwäbische Alb 41 – Juni 2004 Entsetzen über Abu Ghraib Wahrscheinlich weil Bilder oft mehr sagen als lange Texte, empören sich derzeit große Teile der Welt über Folterungen, welche amerikanische und britische Soldaten und Soldatinnen an irakischen […]
Von Chris Shumway – The NewStandard / ZNet 06.06.2004 Die vielen veröffentlichten Fotos von US-Soldaten, die männliche irakische Gefangene folterten und erniedrigten, könnten etwas anderes in den Hintergrund rücken lassen; verschiedene Menschenrechtsorganisationen und Ermittler des Pentagon haben Beweise gesammelt, die darauf hindeuten, dass US-Militärpersonal in Abu Ghraib und anderen Haftanstalten inhaftierte Frauen vergewaltigte und sexuell […]
Von Bernd Drücke “Es ist sehr wichtig für die Menschen im Nahen Osten zu verstehen, dass unsere Soldaten im Ausland anständige und ehrenwerte Bürger sind, die sich um Freiheit und Frieden kümmern, die täglich im Irak dafür arbeiten, dass sich das Leben der Irakis verbessert.” George W. Bushs Kommentar nach Veröffentlichung der Folterfotos aus dem […]
PRO ASYL: Haben wir einen Bundesbeauftragten für organisierte Inhumanität? Der Bundesbeauftragte für Asylangelegenheiten ist angeblich der Vertreter des öffentlichen Interesses in Asylverfahren. Besteht das öffentliche Interesse Deutschlands darin, Folterspuren zu ignorieren und Folteropfer schließlich abzuschieben? Haben wir einen Bundesbeauftragten für organisierte Inhumanität? Diese Fragen stellt PRO ASYL, nachdem der Bundesbeauftragte Anfechtungsklage im Fall eines schwer […]
Die “Kooperation für den Frieden” ist ein Zusammenschluss von über 40 Organisationen der deutschen Friedensbewegung, darunter auch das Lebenshaus Schwäbische Alb e.V.. Der Sprecherkreis der “Kooperation für den Frieden” nimmt in einer Stellungnahme vom 26.5.2004 den Folterskandal im Irak zum Anlass grundsätzlicher aktueller Überlegungen und Forderungen. Kooperation für den Frieden: Ein Programm gegen Folter ist […]
Von Studio Heynowski & Scheumann (Studio H & S) DOKUMENTIERT: Gespräch mit dem einstigen CIA-Agenten K. Barton Osborn über das “Phoenix”-Programm in Südvietnam zwischen 1968 und 1972 Die Folterungen irakischer Gefangener offenbarten den Verfall “amerikanischer Werte”, den Verlust von “Autorität und Glaubwürdigkeit einer westlichen Führungsnation”, heißt es seit mehr als einer Woche. Wer das mit […]
Von Konrad Ege In den USA hält sich die Empörung über die Misshandlung irakischer Gefangener in Grenzen Schrieb man in den vergangenen zwei Wochen etwas über die Schrecken im irakischen Abu Ghraib-Gefängnis, war das Geschriebene am Tag darauf fast schon Schnee von gestern. Schlag auf Schlag werden sie enthüllt, die Gräueltaten der Soldaten und Soldatinnen, […]
Von John Bolender – ZNet 09.05.2004 Die brutale, erniedrigende Behandlung irakischer Gefangener durch Amerikaner zeigt erstaunliche Parallelen zu Verhörpraktiken, wie sie der israelische GSS (General Security Service, auch Shabak oder Shin Bet genannt) gegen palästinensische Gefangene anwendet. Das derzeitige Medieninteresse an ersterem Phänomen – und das Ausmaß dieses Interesses ist gesund -, bietet Gelegenheit, die […]
Von Robert Fisk – ZNet 04.05.2004 Warum wundern wir uns eigentlich über ihren Rassismus, ihre Brutalität, ihre schiere Härte gegen Araber? Die amerikanischen Soldaten im alten Saddam-Gefängnis Abu Ghraib, die jungen britischen Squaddies in Basra, stammen wie so viele Soldaten aus Städten und Kleinstädten, in denen der Rassenhass nistet. Sie kommen aus: Tennessee und Lancashire. […]
Die schockierenden Fotos von gefolterten und misshandelten Häftlingen aus dem Abu-Ghraib-Gefängnis sind für amnesty keine bedauerlichen Einzelfälle. ai erhielt wiederholt Berichte von Folterungen und Misshandlungen durch die Koalitionsstreitkräfte. Die Menschenrechtsorganisation fordert dringend gründliche und unparteiische Untersuchungen aller Vorwürfe von Folter und Misshandlungen im Irak. Bereits im Juli 2003 wies ai in einem umfassenden Memorandum auf […]
Von Gerhard Wendebourg Was wir längst wissen konnten aber immer wieder verdrängten: dass amerikanische Regierungen und ihr Militär von Menschenrechten nichts halten, jedenfalls wenn es um die Bürger fremder Länder geht, die zu den erklärten Zonen der US-Einflusszonen gehören, das holt uns wieder einmal ein. Diesmal durch einen Bericht des CBS, das Bilder von den […]