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Kriege & Konflikte

Schon die Russische Sowjetrepublik hatte stets das letzte Wort

Zeitgeschichte: Wer den Ukraine-Konflikt verstehen will, sollte die Geschichte des 20. Jahrhunderts kennen. Von Rudolf Walther In der 1922 gegründeten UdSSR – der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken – mit zunächst vier, ab 1936 dann elf Mitgliedern, gab es auch die Russländische Sowjetrepublik. Allerdings verfügten die Russen über kein ethnisch definiertes Territorium, sondern waren supranational oder […]

Buchrezensionen & Kultur

Reich ist nie genug

Klassengesellschaft: Seit Adenauer fördern Regierungen die Armutsschere. Christoph Butterwegge hat alle Fakten Von Rudolf Walther Die Zeiten sind vorbei, als öffentliches Reden über sozialökonomische Ungleichheit en passant als „Neiddebatte“ abgebügelt werden konnte. Vor zehn Jahren sprach der Sozialhistoriker Hans-Ulrich Wehler von einem „bizarren Schauspiel“, als sich die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten auf einen […]

Atomwaffen & Abrüstung

Ende einer Hoffnung

Studenten, Wissenschaftler und Intellektuelle wenden sich gegen Atomrüstung. Moskau entwirft einen Friedensvertrag. Doch der Kalte Krieg folgt seiner eigenen Logik. Von Rudolf Walther Politisch hatte das Jahr 1959 mit Paukenschlägen begonnen: Nachdem zu Silvester die kubanische Stadt Santa Clara von linken Rebellen auf der Karibikinsel besetzt worden war, floh Diktator Fulgencio Batista (1901 – 1973) […]

Atomwaffen & Abrüstung

1958: Das Jahr der Proteste

Zeitgeschichte Als das Kabinett Adenauer die Bundeswehr mit Kernwaffen ausstatten will, löst das Widerstand quer durch alle Bevölkerungsschichten aus – selbst die „Bild“ sagt „Nein“ Von Rudolf Walther Nicht 1968, sondern 1958 war in Westdeutschland das Jahr der Demonstrationen. In diesen zwölf Monaten wurden mehr Menschen für Demonstrationen, Kundgebungen und Streiks mobilisiert als zehn Jahre […]

Atomwaffen & Abrüstung

1957: Eine Bomben-Idee

Der polnische Außenminister Adam Rapacki legt der UN-Vollversammlung den Plan für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa vor und erstaunt die Partner in Moskau Von Rudolf Walther In Warschau stellte man sich das folgendermaßen vor: Das eigene Territorium, dazu das Gebiet beider deutscher Staaten werden zu einer atomwaffenfreien Zone erklärt. In deren Grenzen sollten weder Kernwaffen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

1957: Prinzip Holzhammer

Ein Kongress offenbart vor 60 Jahren den Bruch zwischen der DDR und dem Philosophen Ernst Bloch. Dessen Marxismus widersetzt sich jedem rein dogmatischen Zugriff Von Rudolf Walther Nach dem XX. Parteikongress der KPdSU, der am 25. Februar 1956 mit Nikita Chruschtschows Geheimrede über die Verbrechen des Stalin-Regimes endete, gärte es in den Ländern Osteuropas. Im […]

Kriege & Konflikte

1957: Wie im Mittelalter

Der Journalist Henri Alleg schreibt sein Buch „La Question“ über die Folterkeller französischer Militärs in Algerien, deren sadistische Praktiken Wut und Abscheu erregen Von Rudolf Walther Während sich zwischen März und Mai 1954 mit der Schlacht um das Fort Dien Bien Phu eine französische Niederlage im Indochinakrieg anbahnt, formiert sich in Algerien das Comité Révolutionnaire […]

Kriege & Konflikte

Frankreich: Eine Art Gewohnheitsrecht

Die Kriegserklärung von Präsident Hollande gehorcht keinem Augenblicksreflex, sondern politischer Tradition Von Rudolf Walther Nachdem François Hollande noch in der Nacht des Infernos von einer „Kriegshandlung, begangen von einer terroristischen Armee“ gesprochen hatte, war die griffigste Metapher im verbalen Überbietungswettbewerb bereits besetzt. Oberhalb von „Krieg“ stand im verbalen Arsenal nur noch das Wort „Weltkrieg“ im […]

Bundeswehr & Militarisierung

Variante Embedded

Frankreich Außenminister Laurent Fabius muss bei Iran-Sondierungen die EU- Hackordnung einhalten Von Rudolf Walther Erstmals seit zwölf Jahren war wieder ein Außenminister aus Paris in Teheran. Freilich eilte Laurent Fabius der Ruf voraus, bei den Nuklear-Verhandlungen bis zuletzt auf der harten Gangart bestanden zu haben. Er wollte einen Transfer atomwaffenfähiger Technologie verhindern, absolut wasserdichte Kontrollen […]

Nahost

Syrien: Kampagnen in Schwung bringen

Die meisten Syrien-Berichte berufen sich auf ungesicherte Quellen. Dass die Informationen oft schlichtweg falsch sind, zeigt das Beispiel des Fotografen Marco di Lauro Von Rudolf Walther Schon im Libyen-Krieg fiel auf, dass die „Aufständischen“ zwar auch schießen, aber nur die Regierungstruppen töten. Dasselbe galt für die NATO – die Luftwaffe der Aufständischen -, über die […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Heinemann: Ein wahrer Glücksfall

1951 wird in der Bundesrepublik eine Volksbefragung gegen die Remilitarisierung verboten. Ein Protagonist dieses Vorhabens übernimmt 1969 das Amt des Bundespräsidenten Von Rudolf Walther Gustav Heinemann – 1969 bis 1974 im Amt – ist mit Sicherheit das am meisten verkannte und unterschätzte Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Ein integrer Republikaner mit einer vorzeigbaren politischen Biografie, die sich […]

Nahost

Iran: Schaukampf um die Lehrerin

Eine Dozentin wird zur „Top-Spionin“. Die 24-jährige Clotilde Reiss gerät in das Mahlwerk der iranisch-französischen Feindseligkeiten Von Rudolf Walther Das iranische Regime manövriert sich immer mehr ins moralische Abseits. In einem Brief des Präsidentschaftskandidaten Mehdi Karrubi an den Ex-Präsidenten Abkar Hachemi Rafsandshani klagt der Verfasser das herrschende Regime an, Verhaftete zu foltern: „Und eine gewisse […]

Kirchen, Spiritualität & Frieden

Sozialenzyklika: Benedikt im Selbstgespräch

In seiner Sozialenzyklika versucht sich der Papst als Krisenanalytiker, verharrt jedoch bei einer ethischen Kapitalismuskritik, die klare Schuldzuweisungen meidet Von Rudolf Walther 1891 erließ Papst Leo XIII. das erste päpstliche Lehrschreiben („Enzyklika“) mit dem Titel Über neue Dinge („Rerum novarum“). Die „neuen Dinge“ waren damals gar nicht so neu. Es ging um die sich mit […]

Kriege & Konflikte

Die Zeit arbeitet für die Taliban

Die militärisch oktroyierte Stiftung von Frieden und Demokratie klappt seit Jahrzehnten nicht, wird aber wie in Afghanistan oder im Irak trotzdem fortgesetzt Von Rudolf Walther Mit den letzten drei toten deutschen Soldaten in Afghanistan stieg die Gesamtzahl der Opfer auf 35. Und kaum überraschend reißt die Nebelwand der Phrasen, mit denen der Krieg zur „Mission“, […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Wachstum: Ein paar ganz alte Dogmen

Plötzlich schwört der Ökonom Meinhard Miegel allem Wachstumsglauben ab. „Wir haben uns übernommen“, sagte er in einem Interview, präsentiert aber Wahrheiten Von Rudolf Walther Der Jurist und Ökonom Meinhard Miegel war zeitlebens eine militanter Theologe des Wirtschaftswachstums und ein tapferer Soldat der Ideologie der Marktwirtschaft – zunächst als Unteroffizier des CDU-Generalsekretärs Kurt Biedenkopf, seit 1977 […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

NS-Kriegsverbrecher: Schuld ohne Sühne

Der frühere KZ-Aufseher John Demjanjuk hat vor Gericht wieder eine Niederlage erlitten. Zur skandalösen Verschleppung seiner Auslieferung ein Kommentar von Rudolf Walther Von Rudolf Walther Im Kampf gegen seine Ausweisung aus den USA nach Deutschland hat der frühere KZ-Aufseher Demjanjuk vor Gericht erneut eine Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht in Cincinnati im Bundesstaat Ohio wies gestern […]

Bundeswehr & Militarisierung

Skandal: Was genau sagte Ahmadinedschad in Genf?

Die mediale Erregung nach dem Auftritt des iranischen Präsidenten in Genf war groß. Doch offenkundig hat Ahmadinedschad gar nicht gesagt, was ihm vorgeworfen wird Von Rudolf Walther Nach jedem Blitz kommt der Donner. Auch das heftige Blitzen im Vorfeld der Genfer Antirassismus-Konferenz („Durban II“) deutete daraufhin, dass der Donner kommen musste. Schon im März drohten […]

Kriege & Konflikte

Frankreich-NATO: Zurück ins Glied

Präsident Sarkozy hat seine Mehrheit in der Nationalversammlung für die NATO-Rückkehr aktiviert, auch wenn mancher Abgeordnete mehr diszipliniert als überzeugt schienn Von Rudolf Walther Frankreich gehört zu den Gründungsmitgliedern der NATO und zählt sich, wie Nicolas Sarkozy am 13. März verkündete, zur „westlichen Familie“. Wie aber kann der Staatspräsident den Beschluss fassen, Frankreich in die […]

Nahost

Praxistest: Bulldozer gegen Teppichmesser

Die israelische Armee hat in Gaza die Theorie über den „asymmetrischen Krieg“ vom Kopf auf die Füße gestelltn Von Rudolf Walther Vom Kriegstheoretiker Carl von Clausewitz (1780-1831) stammt der Satz: „Der Krieg ist das Gebiet des Zufalls.“ Kriegführende müssen immer mit Ungewissheiten und Unsicherheiten rechnen. Für weite Teile der Kriegsberichterstattung dagegen und für das begriffliche […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Erbschaften eines Tages: Der 21. August 1968 als Geschichtszeichen

Theorie nur als Poesie Von Rudolf Walther Das Wort „Geschichtszeichen“ stammt von Kant. Er charakterisierte mit dem Begriff die Französische Revolution, in der er – trotz Ultra-Jakobinismus, trotz Terrors und anderer Grausamkeiten – „eine Tendenz für das Fortschreiten zum Besseren“ und „eine Revolution … in den Gemütern aller Zuschauer“ sah. Bezieht man den Begriff „Geschichtszeichen“ […]