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Im Gespräch mit Otfried Nassauer Wolfgang Schwarz: Die UNO-Generalversammlung hat Ende März mit Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen begonnen. Deutschland nimmt aus Rücksicht auf die USA und die NATO nicht teil. Warum ist das problematisch? Otfried Nassauer: Weil die Bundesrepublik als nicht-nukleares Mitglied des Atomwaffensperrvertrags (NPT) damit mehrere höchst problematische Signale aussendet. Sie […]
Von Otfried Nassauer Auf seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl hat der Bundessicherheitsrat grünes Licht für den Export von drei weiteren Dolphin-U-Booten nach Israel gegeben. Das Gremium hat der Ausstellung einer Baugenehmigung für diese Boote zugestimmt, die in der zweiten Hälfte des kommenden Jahrzehnts nach Israel geliefert werden sollen. Die Bereitschaft, Israel erneut U-Boote zu […]
Von Otfried Nassauer Eine Zahl elektrisiert: Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Mitgliedstaaten der NATO bis 2024 für ihr Militär ausgeben. Das hat das Bündnis vor drei Jahren auf seinem Gipfel in Wales 2014 unter dem Eindruck der Krise in der Ukraine und auf Drängen des damaligen US-Präsidenten Obama beschlossen. Es ist eine politische Zielsetzung, […]
Der Friedensforscher Otfried Nassauer über Präsident Trump, eine nukleare Selbstermächtigung Europas und die Teilhabe Deutschlands an US-Atomwaffen. Interview von Lutz Herden. Im Jahr 2017 ist plötzlich eine Vorstellung zurück, die viele nur noch aus Filmen und Büchern der 80er Jahre kennen: die Drohung vollständiger gegenseitiger Auslöschung durch Atomwaffen. Während in der NATO um die angemessene […]
Von Otfried Nassauerm, 14.01.2017 Eines ist anscheinend klar: Mit Donald Trump ist in wenigen Tagen ein Mann Präsident der USA, der seine innenpolitisch geprägte Agenda auch mit außenpolitischen Mitteln verfolgen wird. Trump will Amerika zu neuer Größe führen. Der Weg zu diesem Ziel ist ein konservativ amerikanischer: Der Staat soll im Bildungs- und Gesundheitswesen, in […]
Von Otfried Nassauer Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren fünf zusätzliche Korvetten des Typs K130 bekommen. Mehr als 1,5 Milliarden Euro hat der Haushaltsausschuss im vergangenen Monat dafür zusätzlich bereit gestellt. Es sollen Nachbauten sein, damit das für einen Neubau erforderliche, zeitaufwändige Ausschreibungsverfahren vermieden werden kann. Angestoßen haben das Vorhaben die norddeutschen Abgeordneten Johannes […]
Von Otfried Nassauer Hinter verschlossen Türen diskutieren deutsche und israelische Regierungsvertreter offenbar über einen Milliardendeal. Israel plant, zwei oder drei weitere U-Boote aus Deutschland zu beschaffen. Es geht um moderne Boote der Dolphin-II-Klasse, die mit einem von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb ausgerüstet sind. Eine erste Vereinbarung zwischen beiden Staaten soll angeblich bereits Anfang November unterzeichnet […]
Von Otfried Nassauer Feierstunde in Schrobenhausen. Am 14.Oktober 2016 wurden Südkorea offiziell die ersten von etwa 170 schweren Marschflugkörper vom Typ Taurus KEPD 350K übergeben. Der 2015 von der Bundesregierung genehmigte Export hatte sich verzögert, da die notwendige Reexport-Genehmigung der USA für eine Version des militärischen GPS-Ortungssystems auf sich warten ließ. Nun können die bestellten […]
Otfried Nassauer im Gespräch mit Dirk Müller Der Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, hat im Deutschlandfunk Sigmar Gabriels Umgang mit Rüstungsexporten kritisiert. Der Bundeswirtschaftsminister habe in den beiden Jahren, in denen er für die Rüstungsexporte verantwortlich gewesen sei, eine Milliarde mehr genehmigt als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in ihren letzten Jahren. Dirk […]
Otfried Nassauer im Gespräch mit Tobias Armbrüster Der Friedensforscher Otfried Nassauer spricht sich für eine engere Kooperation der NATO mit Russland aus. Russland müsse in zentralen Fragen europäischer Sicherheit – wie beispielsweise jetzt bei der Aufnahme Montenegros in die NATO – mitreden dürfen, sagte er im DLF. Ansonsten bestünde die Gefahr eines erneuten Wettrüstens zwischen […]
Von Otfried Nassauer Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont immer wieder, dass er gerne eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, als je irgendeiner seiner Vorgänger? Das war am 19. Februar während einer Pressekonferenz in Berlin zu […]
Von Otfried Nassauer Die wehrtechnische Industrie in Deutschland hat ein Problem. Sie ist zu groß und gleichzeitig zu klein: Viel zu groß, um allein von den Aufträgen der Bundeswehr zu leben und deutlich zu klein, um all das herzustellen, was die Bundeswehr braucht. Während die Bundeswehr einen Teil ihrer finanziellen Mittel für Einkäufe im Ausland […]
Von Otfried Nassauer Frankreich hat seine Partner mit der Reaktion auf die Terroranschläge in Paris überrascht. Es bittet nicht die NATO, sondern die Europäische Union um Beistand. Die Vereinten Nationen haben mit einer einstimmigen Resolution mittlerweile auch ein militärisches Vorgehen gegen den IS und andere Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak gebilligt. Das französische Vorgehen […]
Von Otfried Nassauer Die US-Luftwaffe will sich einen neuen Drohnen-Stützpunkt nahe der alten Tuareg-Stadt Agadez im Niger einrichten. Er soll zwei Kilometer südlich des zivilen Flughafens Manu Dayak entstehen. 50 Millionen Dollar sind dafür in den Haushalt 2016 eingestellt. Das geht aus einer Unterlage hervor, die dem US-Kongress im Frühjahr vorgelegt wurde. Das US-Parlament muss […]
Von Otfried Nassauer Die Bundeswehr will die Piratenjagd vor Somalia im kommenden Jahr mit einem U-Boot unterstützen. Das bestätigte jetzt das Verteidigungsministerium auf Anfrage des Spiegels. Von April bis Ende Juli 2016 soll ein U-Boot der Klasse 212A am Horn von Afrika im Rahmen der EU-Mission „Atalanta“ eingesetzt werden. In diesem Zeitraum führt ein deutscher […]
Von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn Jahren erstmals statistisch unterlegte. Andrew Feinstein, ein international anerkannter Experte für Korruption bei Rüstungsgeschäften, erinnerte […]
Millionen von Flüchtlingen strömen nach Europa. Was bedeutet diese Völkerwanderung auf geopolitischem Niveau? Unter Führung der USA haben sich die westlichen Demokratien in den letzten 15 Jahren in einer ganzen Reihe von Ländern in der islamischen Welt und in deren innere Konflikte eingemischt, erklärt Friedensforscher Otfried Nassauer. Sei es, um den sogenannten islamistischen Terrorismus zu […]
Von Otfried Nassauer Auch mehr als 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges unterhält die NATO in Europa noch sechs Standorte für US-Atomwaffen. Rund 180 amerikanische Kernwaffen werden dort gelagert. Die nuklearen Standorte befinden sich in Büchel in der Eifel, Kleine Brogel in Belgien, Volkel in den Niederlanden, Aviano und Ghedi in Italien und […]
Der Verteidigungsetat als Kampfzone: Immer wieder werden Projekte geplant, obwohl der Nutzen nachrangig zu sein scheint. Von Otfried Nassauer Gerade einmal fünf Jahre ist es her, dass die Banken- und Finanzkrise den damaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg dazu veranlasste, seine Generäle und Admirale in Hamburg auf einen Sparkurs einzuschwören. Als „Conditio sine qua non“ […]
Von Otfried Nassauer Das Königreich Saudi-Arabien plant den Kauf einer gewaltigen Munitionsmenge in den USA. Das saudische Heer hat nach Angaben der Washingtoner Defense Security Cooperation Agency von Ende Juli um eine Möglichkeit nachgesucht, Munition im Wert von etwa 500 Millionen US-Dollar zu kaufen. Die Lieferung soll unter anderem eine Million Schuss hochexplosiver Granatmunition des […]