Weltweit gibt es Kritik am Ausstieg der USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran. Zustimmung kommt nur aus Israel und Saudi Arabien. Von Andreas Zumach Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Dabei gehe es laut Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif „in […]
Präsident Trump steht wegen Stormy Daniels unter Druck, weiß aber bei seinen Wählern zu punkten Von Konrad Ege Donald Trumps Kritiker haben Spaß an dem medialen Zirkus um die Schweigegeldzahlungen an Pornoregisseurin und -darstellerin Stephanie Gregory alias Stormy Daniels. Im Sender HBO verglich ein Moderator Pressesprecherin Sarah Sanders mit „Bagdad Bob“, Saddam Husseins Informationsminister Muhammad […]
Trumps Vertragsbruch ist noch kein Weltuntergang. Auch wenn eine Weltordnung zum Untergang verurteilt ist, die sich immer mehr jeder Beherrschbarkeit entzieht Von Lutz Herden Die USA sind unter Donald Trump von einer unilateralen Obsession erfasst, die dazu führt, Verträge wie den Iran-Deal zu brechen, sofern sich die daraus ergebende Risiken in Grenzen halten und anderen […]
Ausstieg aus dem Nuklear-Abkommen, Sanktionen: Trump will Iran in die Knie zwingen. Das wird scheitern – und könnte zu Krieg führen. Von Andreas Zumach Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend den vollständigen Rückzug der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm verkündet. Zugleich unterzeichnete er ein Dekret zur sofortigen Wideraufnahme „schärfster Sanktionen“ gegen Teheran […]
Sonderermittler Mueller und das FBI kommen dem Weißen Haus immer näher Von Konrad Ege Am Wochenende beschimpfte der oberste Twitter-Schreiber der Nation eine „drittklassige Reporterin“ der New York Times. Diese war der heiklen Frage nachgegangen, ob Donald Trumps Privatanwalt und mutmaßlicher „Mann fürs Unfeine“, Michael Cohen, nach der FBI-Durchsuchung seiner Wohnung und seines Büros nun […]
Bisher war die innerkoreanische Entspannung noch nie von Dauer Von Rainer Werning Es geschah erstmals 1972, dass sich Seoul und Pjöngjang bemühten, das frostige Verhältnis aufzutauen. Gemeinsame Rote-Kreuz-Gespräche führten zu einem Nord-Süd-Kommuniqué, dem zwei Jahrzehnte später ein Aussöhnungsvertrag folgte. Zu diesen Annäherungen kam es vor dem Hintergrund einiger Umbrüche im Umfeld. 1972 verkündete der damalige […]
Bei Donald Trumps Gipfel mit Kim Jong-un wäre jeder Minimalkonsens eine Sensation Von Konrad Ege Im Alleingang sei er notfalls in der Lage, den großen Deal abzuschließen. Das ist offenbar die Fantasievorstellung des Donald Trump, denkt er an sein vorgesehenes Treffen mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un. In den USA konkurrieren Skepsis und Erleichterung über […]
Trumps Sprache verrät den verantwortungslosen Blödmann. „Nuklear“ heisst bei ihm einfach „besonders wirksam“. Von Christian Müller US-Präsident Donald Trump empfiehlt seinen Republikanern im Kampf gegen die Einwanderung die „Nukleare Option“. In einem Tweet vom 1. April schrieb er: „Es ist den Grenzwächtern (gegen Mexiko, Red.) nicht erlaubt, an der Grenze einen guten Job zu machen, […]
Die USA unter Trump könnten im Iran die katastrophalen Fehler im Irak wiederholen, befürchtet NYT-Kolumnist Nicholas Kristof. Von Urs P. Gasche Der designierte Sicherheitsberater Donald Trumps, John Bolton, hat bisher stets betont, vom Atomabkommen mit dem Iran nichts zu halten. Die USA sollten die iranischen Atomanlagen bombardieren, oder von Israel bombardieren lassen, und zerstören. Der […]
Von Uri Avnery JE MEHR sich Mahmoud Abbas dem Ende seiner Regierungszeit nähert, umso extremer wird seine Sprache. Vor Kurzem wandte er sich an Donald Trump mit den Worten: „Möge dein Haus zerstört werden!“ Im Arabischen ist das ein gebräuchlicher Fluch und klingt weniger extrem als auf Deutsch. Aber selbst im Arabischen ist es kein […]
Rex Tillerson hat keine allzu nostalgischen Nachrufe verdient, doch Washingtons Außenpolitik wird mit Mike Pompeo noch unberechenbarer – etwa beim Thema Nordkorea Von Konrad Ege US-Außenminister Rex Tillerson ist raus. Die Welt ist nicht sicherer geworden. Präsident Donald Trump will anscheinend ohne kabinettsinterne Skeptiker regieren – besonders im Vorfeld des geplanten Zusammentreffens mit dem nordkoreanischen […]
Ein Treffen Trump-Kim Jong-un hat nur einen Sinn, wenn Abstriche am nordkoreanischen Atomprogramm durch amerikanische Gegenleistungen honoriert werden Von Lutz Herden Ein eklatanter Sinneswandel im Urteil übereinander dürfte weder bei Donald Trump noch Kim Yong-un eingetreten sein. Auch Mutmaßungen, es gäbe eine Kehrtwende in der Nordkorea-Politik der USA oder in der Wahrnehmung der USA in […]
Erpresserische Forderungen: Countdown zu einem neuen internationalen Konflikt Von Mohssen Massarat – Kommentar Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie hat Donald Trump, wie schon vor den Präsidentschaftswahlen angekündigt, am 13. Oktober 2017 das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen. Dies bedarf allerdings der jährlichen Überprüfung […]
Von Otfried Nassauer Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt wird, muss dem Kongress nach einem Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review (NPR) heißt das Dokument. Anfang Februar wurde es öffentlich vorgestellt. Es unterscheidet sich nur wenig von einem Entwurf, der bereits im Januar kursierte. […]
Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in München verliefen hitzig. Von Andreas Zumach Zum Abschluss der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Aggression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden […]
Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Von Andreas Zumach Der zweite Tag der Münchener Sicherheitskonferenz war weitgehend bestimmt von konfrontativer Rhetorik, Versuchen zur Rechtfertigung laufender Kriege, von Völkerrechtsverstößen und Aufrüstungsbemühungen sowie Androhungen von künftigen Militärschlägen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies […]
Donald Trump testet gerade, wie weit er gehen kann, um sich vor Sonderermittler Robert Mueller zu schützen – und lügt wie gedruckt Von Konrad Ege Vielen US-Linken gilt die Ermittlungsbehörde Federal Bureau of Investigation (FBI) als eine Art politische Polizei. Man hat schlechte Erfahrungen mit Lauschangriffen und Spitzeln. Nun liegt ein republikanischer Präsident im Clinch […]
Von Otfried Nassauer Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt worden ist, muss dem Kongress nach dem ersten Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Auch Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review heißt das Dokument. Anfang des Monats wurde es öffentlich vorgestellt. Es unterscheidet sich nur wenig von einem Entwurf, der schon […]
Donald Trump lässt neue Atombomben bauen. Mit der grotesken Begründung, man wolle einen Atomkrieg verhindern. Von Helmut Scheben Die Nachricht in der SRF-„Tagesschau“ ging fast unter im News-Cocktail, der den formalen Charakter des Mediums ausmacht. Der Bericht über die „Mini-Nukes“ des Donald Trump erschien wie beiläufig nach der blauen Kugel, mit der der Schweizer Außenminister […]
Trump-Atomwaffendoktrin 2018: Friedensnobelpreisträger fordern von Deutschland Abkehr von US-Abschreckung Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW betrachten die neue US-Atomwaffendoktrin als Gefahr für den Weltfrieden. Die Richtlinien der Trump-Administration sehen die Entwicklung von kleineren und daher „besser nutzbaren“ Atomwaffen vor, um die Glaubwürdigkeit der Abschreckung gegenüber Russland zu steigern. Aus Sicht von ICAN […]