„Abrüstungsverträge schaffen Sicherheit. Den INF-Vertrag einhalten! Dem Atomwaffenverbot beitreten!“ Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist angesichts der Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen, zutiefst besorgt. Sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden, wären Tür und Tor geöffnet für einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Europa. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, vermittelnd […]
Nobelpreisträger: USA und Russland gefährden Europa mit Atomwaffen Angesichts der aktuellen Eskalation im Atomwaffenstreit zwischen USA und Russland muss die Bundesregierung vermitteln und ein neues Wettrüsten in Europa verhindern. Das fordert die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Sie kritisiert die jüngste Ankündigung von US-Präsident Donald, den INF-Vertrag zur Kontrolle […]
Trump wirft Russland einen Verstoß gegen das INF-Abkommen vor. Der Streit über die atomare Abrüstung brodelt seit Jahren. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland aufkündigen . Moskau verstoße seit vielen Jahren gegen den 1987 geschlossenen Abrüstungsvertrag, sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada. Mit […]
Für eine politische Revolution braucht es keine Mehrheit in der Bevölkerung. Es braucht einen harten Kern und Steigbügelhalter Von Konrad Ege Ein Fazit zwei Jahre nach der Wahl von Donald Trump und wenige Tage nachdem der rechte Jurist Brett Kavanaugh im Obersten Gericht Platz genommen hat: Um in den Vereinigten Staaten eine „politische Revolution“ von […]
Der US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen – und dem UN-Generalsekretär widersprochen. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seine Rede zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu scharfen Attacken und neuen Sanktionsdrohungen gegen Iran genutzt. Zudem appellierte Trump an die nach New York gereisten Staats-und […]
Heute beginnt in New York die UN-Generalversammlung. Der US-Präsident nutzt sie wohl auch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von innenpolitischer Unbill abzulenken Von Andreas Zumach, Genf Mit „Dates“ im landläufigen Sinne hat Donald Trump vielfältige Erfahrungen und auch nachträglichen Ärger. Die Schweigegeldzahlung an Pornodarstellerin Stormy Daniels könnte nach einem eventuellen Sieg der Demokraten bei den Kongresswahlen […]
Zwei namhafte Helfer von Donald Trump sind auf dem Weg in den Knast. Und der Präsident selbst? Der feiert mit seinen Anhängern Von Konrad Ege Was für eine Woche: Geständnis von Michael Cohen, Paul Manafort schuldig gesprochen. Zwei namhafte Helfer von Donald Trump sind wohl auf dem Weg in den Knast. Eine Genugtuung für die […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Sanktionen der USA gegen Iran und ihre extraterritoriale Ausweitung auf die Wirtschaftsbeziehungen, die Firmen und Banken von Drittstaaten mit Teheran unterhalten, verstoßen gegen multilaterale Handelsverträge und gegen das Völkerrecht. Leidtragende sind die Menschen im Iran. Die EU und die Regierungen in Berlin, Paris und London waren zu feige, die […]
Das Treffen mit Putin hat wieder einmal gezeigt, dass Donald Trump in einer eigenen Welt lebt Von Konrad Ege Die Verbündeten in Europa sollten endlich zurande kommen mit dem Umstand, dass der Mann im Weißen Haus nach dem Motto „Trump zuerst und dann lange niemand“ agiert. Die Amerikaner müssen aufpassen auf ihre Demokratie. Die mediale […]
Ein neuer Richter am Obersten Gerichtshof kann das Land dauerhaft nach rechts rücken Von Konrad Ege Totenglocken läuten in den USA für die möglicherweise überzogene Hoffnung der Opposition, Gerichte würden den Mann im Weißen Haus ab und an im Namen von Verfassungsrecht und Gesetz bremsen. Nach dem Rücktritt von Richter Anthony Kennedy vom Obersten US-Gerichtshof […]
Der US-Präsident war als Friedensstifter und Häusermakler unterwegs Von Konrad Ege Die persönlichen Interessen des Donald Trump haben sich beim Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un zumindest vorübergehend überschnitten mit dem Wunsch vieler Menschen, in Korea einen Krieg zu vermeiden. Zu Hause und erst recht bei den Seinen profitiert Trump machtpolitisch vom Gipfel. Aus […]
Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN verlangt nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un einen konkreten Abrüstungsplan auf Grundlage internationaler Verträge. „Das Ergebnis des Atomgipfels ist ein erster Schritt zur Verständigung zwischen Nordkorea und den USA und kann langfristig zur nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel führen“, sagt Martin Hinrichs aus dem […]
Es fiel Donald Trump nicht weiter schwer, den G7-Gipfel zu torpedieren. Überlebt haben sich die Treffen nicht erst seit dieser neuerlichen Posse Von Lutz Herden Das war ein erster Wirkungstreffer von Kim Jong-un noch vor dem Singapur-Treffen, für den er gar nicht selbst sorgen musste, der aber trotzdem platziert ausfiel. Denn soviel steht fest, seit […]
Es ist so etwas wie ein Glücksfall für den US-Präsidenten, dass der Gipfel mit Nordkorea doch zustande kommt. Er kann sich in Singapur als Friedensstifter inszenieren Von Lutz Herden Präsident Donald Trump ist sich selbst der Nächste, aber nicht allein auf sich angewiesen, auch auf die Nachrichten, die er produziert, um sich gefällig zu sein. […]
Mit seiner Iran-Politik fördert US-Präsident Trump, was er angeblich vermeiden will: Die Verbreitung von Atomwaffen. Von Erich Gysling Will er „denuklearisieren“ oder nicht? Wenn ja: Was heißt das? Wenn jein: Wie viele Bomben wird er (gemeint ist immer Nordkoreas Präsident Kim Jong-un) noch für wie lange behalten? Und was würde US-Präsident Donald Trump dem dicken […]
Von Mohssen Massarrat Der Schlagabtausch zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem iranischen Außenminister Javad Sarif auf der 54. Münchener Sicherheitskonferenz fand wieder einmal große mediale Resonanz. Manche Zeitungen haben ihn sogar als das Ereignis dieser international viel beachteten Tagung hochstilisiert. Während in der Berichterstattung den gegenseitigen Attacken der Kontrahenten großer Raum gegeben wurde, […]
Präsident Trump ist wild entschlossen, alles zu schleifen, was Vorgänger Obama aufgebaut hat. Das gefällt seinen Anhängern Von Konrad Ege Mehr als 7.000 lärmten in der Halle. Sie trugen „Trump 2020“- und „Trump is my president“-T-Shirts sowie die obligatorischen „Make America Great Again“-Basecaps. Zwei Tage nach dem Ausstieg aus dem Iran-Abkommen, dem „furchtbaren, einseitigen Deal“, […]
Die US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus. Von Urs P. Gasche Hintereinander reisen Emmanuel Macron, Angela Merkel und der britische Außenminister Boris Johnson nach Washington. Sie werden freundlich empfangen, mehr nicht. Präsident Donald Trump verlässt einseitig das gemeinsam unterzeichnete Iran-Abkommen und will den Iran wirtschaftlich isolieren. […]
pax christi zum Umzug der US-amerikanischen Botschaft nach Jerusalem Die pax christi-Kommission Nahost verurteilt den für den 14. Mai 2018 angekündigten Umzug der US-amerikanischen Botschaft und die damit verbundene Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch die USA auf das Schärfste. Die US-amerikanische Regierung verletzt mit diesen Entscheidungen internationales Recht und legitimiert anhaltende Völkerrechtsverletzungen durch […]
Von Uri Avnery „WENN DU die Politik einer Nation verstehen willst, sieh dir die Landkarte an!“, soll Napoleon gesagt haben. Ein guter Rat. Wenn du in diesen Tagen in Israel lebst, bekommst du den Eindruck, dass der riesige Staat Israel seinem amerikanischen Vasallen sagt, was er tun soll. Präsident Donald Trump hört zu und fügt […]
