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171 Treffer · Suche zu Donald Trump · Seite 6 von 9

Kriege & Konflikte

Venezuela: Den USA geht es nicht um die verarmte Bevölkerung

Humanitäre Krisen anderswo sind den USA gleichgültig. In Venezuela dient soziale Not als Vorwand für Sanktionen und Visa-Stopps. Von Urs P. Gasche Großen Teilen der venezolanischen Bevölkerung geht es miserabel. Eine Hyperinflation zerstörte endgültig ein einst vorhandenes soziales Netz. Die Hauptschuld trifft das Unvermögen der Regierung. Mit ständig neuen Sanktionen gaben die USA und einige […]

Kriege & Konflikte

Diese Sehnsucht

Präsidentschaftswahl 2020: Donald Trump will US-Präsident bleiben. Wie seine Gegner ihn loszuwerden gedenken Von Konrad Ege Die USA irgendwie links von der Mitte konnten sich Donald Trumps Wahlsieg 2016 nicht vorstellen. Heute muss die Opposition aufpassen, dass sie die Gefahr der Wiederwahl nicht unterschätzt. Auf die Plätze, fertig, los … In den USA haben die […]

Atomwaffen & Abrüstung

Gipfel in Hanoi: Schmeichel- und Streicheleinheiten

Donald Trump hat es nicht an Huldigungen für Kim Jong-un, aber an konkreten Angeboten fehlen lassen, um die nordkoreanische Seite zu überzeugen Von Lutz Herden Mit schönen Reden mag sich manches erhandeln lassen, aber eben nicht sehr viel oder rein gar nichts. Hatte Donald Trump ernsthaft geglaubt, Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un werde elementare Interessen opfern, […]

Kriege & Konflikte

Notstandserklärung: Die Mauer muss her

US-Präsident Donald Trump will sein zentrales Wahlziel auch ohne den Kongress durchboxen Von Konrad Ege Donald Trumps Griff nach der Macht zum Mauerbau lässt ahnen: Das Webstück demokratischer Gepflogenheiten in den USA ist abgenutzt. Und das nicht nur wegen der Person Trump. Da können sich Opposition und Medienkommentare noch so empören über „groben Machtmissbrauch“. So […]

Atomwaffen & Abrüstung

Kommentar Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend

Die Konferenz in München – ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach „Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut deren Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz […]

Atomwaffen & Abrüstung

Diskussion auf der Sicherheitskonferenz: Kaum Chancen für Rüstungskontrolle

US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten. Von Andreas Zumach und Pascal Beucker Die Nato berät derzeit intensiv, wie sie mit dem drohenden Ende des Verbots landgestützter Mittelstreckensysteme in Europa umgehen will. Das zeigt sich an diesem Wochenende auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Uhr tickt“, […]

Kriege & Konflikte

USA: Noch immer droht der Notstand

Der Shutdown der Regierung ist vorerst beendet, weil Präsident Trump sich den Demokraten beugen muss. Doch für die Amerikaner bleibt die Zukunft ungewiss. Von Konrad Ege Es geht also doch: Die demokratische Opposition hat Donald Trump beim Streit um Regierungsstillstand und Grenzmauer in die Knie gezwungen. So spektakulär und abrupt war Trumps Rückzug am 25. […]

Kriege & Konflikte

USA: Und täglich droht der Notstand

Im Haushaltsstreit testet Donald Trump aus, wie weit er den Rechtsstaat beugen kann Von Konrad Ege Dass eine Mauer entlang der mehr als 3.000 Kilometer langen Grenze zu Mexiko derart ernst genommen wird, könnte man als Erfolg für Donald Trump werten. Er steht zu seinen Wahlversprechen – und das trotz heftiger Kritik am partiellen Regierungsstillstand, […]

Nahost

US-Außenpolitik: Weder Hü noch Hott

Am Beispiel des US-Engagements Syrien zeigt sich, wie widersprüchlich die Politik der USA im Nahen und Mittleren Osten ist Von Andreas Zumach – Kommentar Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember […]

Kriege & Konflikte

Blasseres Orange

Der Präsident geht verbissen in ein drittes Amtsjahr, das ihn einer entschlossenen Opposition aussetzt Von Konrad Ege Die Mehrheitsübernahme der Demokraten im Repräsentantenhaus hat dem Mann im Weißen Haus das Leben erschwert, das Orange im Haupthaar des Präsidenten wirkt verblasst. Als ersten Gesetzentwurf will die Opposition ihr Reformpaket zur „Stärkung der Demokratie“ vorstellen: Überparteiliche Gremien, […]

Nahost

Der Rückzug

Der Rückzug des Imperiums aus Syrien birgt Chancen und Risiken. Von Karin Leukefeld Donald Trump will kein neues Öl ins Feuer des Syrien-Konflikts gießen. Diese Entscheidung ist weniger durch Edelmut als durch innenpolitische Erwägungen motiviert. Kaum zeigt sich jedoch ein Präsident der USA in militärischen Fragen moderat, erhebt sich Widerstand – im eigenen Land wie […]

Atomwaffen & Abrüstung

Der Atompoker

Die USA eskalieren die weltweite Lage und forcieren ein atomares Wettrüsten. Von Scott Ritter Trumps Ankündigung, den INF-Vertrag zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zu kündigen, treibt die Welt einen weiteren Schritt hin zur Möglichkeit einer atomaren Eskalation. Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow erklärte nun, Russland werde im Fall der Kündigung des INF-Vertrags die Länder als Ziel […]

Atomwaffen & Abrüstung

Der US-Drohnenkrieg geht weiter

Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme Von Daniela Gschweng Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Der Wahnsinn der Milliardäre

Die Tyrannei der globalen Geldeliten zwingt uns eine Entscheidung auf: Wollen wir untergehen oder die Revolution? Empathielosigkeit, Unverbindlichkeit, Narzissmus, Egoismus, Habgier und vieles mehr. Chris Hedges sieht in der Kombination all dessen eine Pathologie der Super-Reichen, die uns vernichten wird, wenn wir Macht und Moral nicht zurückfordern. Von Chris Hedges Als ich zehn Jahre alt […]

Klima & Energie

Franz Alt: Trumps Klimabehörde gegen Trumps Klima-Ignoranz

Von Franz Alt – Kommentar Auf 1.600 Seiten haben die Klimabehörden der US-Regierung vor den Folgen der Klimaerhitzung für die stärkste Industriemacht der Welt gewarnt. Motto: „Der Klimawandel ist hier und passiert jetzt“. Der neue Bericht wird dem Klimaleugner Trump wohl nicht gefallen. Er hält die Klimaerhitzung für eine „Erfindung der Chinesen, um der US-Wirtschaft […]

Atomwaffen & Abrüstung

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. […]

Kriege & Konflikte

Trump kann doch verlieren

Die Zeit der Einparteienregierung in Washington ist vorbei, auch wenn den Demokraten der große Triumph verwehrt bleibt Von Konrad Ege Ein Härtetest für die Stärke der Opposition waren diese Wahlen. Kann sie Donald Trump ausbremsen? Die Antwort ist ja. Ein Stück weit zumindest. Trumps Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Anders formuliert: Die Demokraten […]

Atomwaffen & Abrüstung

Wettrüsten statt Abrüstung? Trumps Abschied vom INF-Vertrag mit weitreichenden Folgen

Von Otfried Nassauer Er hat es schon wieder getan. Donald Trump, der Präsident der USA, hat gegen den Rat von Freund und Feind erneut angekündigt, einen bestehenden Rüstungskontrollvertrag einseitig aufzukündigen. Nach dem Atomabkommen mit dem Iran ist es jetzt der INF-Vertrag, aus dem Trump einseitig aussteigen will. Dieser 30 Jahre alte Abrüstungsvertrag mit Russland verbietet […]

Kriege & Konflikte

Entert wer das Narrenschiff?

Sowohl für Präsident Donald Trump als auch die Demokraten sind die Midterm Elections 2018 eine Schicksalswahl Von Konrad Ege Die Mutter zweier Kinder hat Tätowierungen am Arm. Diese kaschieren Narben von 2009, als die frühere Air-Force-Hubschrauberpilotin unter Beschuss kam in Afghanistan. Heute kandidiert Mary Ottilie „MJ“ Hegar in einem bislang stockkonservativen Wahlkreis in Texas als […]

Atomwaffen & Abrüstung

Der Kontrollverlust

Die Kündigung der INF-Verträge zwischen Russland und den USA ist eine bedrohliche Annäherung an die Urkatastrophe Von Lutz Herden In wenigen Tagen wird es 100 Jahre her sein, dass an der Westfront der Erste Weltkrieg zu Ende ging. Die Erinnerung daran dürfte die Frage streifen, wie es zu den Jahren des großen Sterbens kommen konnte. […]