Teheran macht klar: Wenn die verbliebenen Vertragspartner des Nuklearabkommens keine Maßnahmen gegen die US-Sanktionen ergreifen, wird die Lage ab September noch ernster Von Andreas Zumach Das Neue Iran hat laut Außenministerium in Teheran am Sonntag mit der Höheranreicherung von Uran begonnen – über die im Nuklearabkommen von 2015 erlaubte Grenze von 3,67 Prozent hinaus. Der […]
Der Iran will die europäischen Vertragsstaaten des Atomdeals zum Handeln zwingen: Seit Donnerstag hält sich auch Teheran nicht mehr an Teile des Atomdeals von 2015 Von Andreas Zumach, Genf Der Iran verfügt nach eigener Darstellung seit Donnerstag über mehr als 300 Kilogramm niedriges, auf 3,67 Prozent angereichertes Uran und verletzt damit erstmals eine Bestimmung des […]
Trump droht Teheran. Mit Bushs Irak-Eskalation 2003 ist das schon wegen der geopolitischen Umstände nicht vergleichbar Von Lutz Herden Die sich zuspitzende Konfrontation zwischen den USA und deren von den Saudis angeführten Verbündeten auf der einen und Iran und seinen Alliierten auf der anderen Seite kann sich an diesem Wochenende entladen, womöglich kommt es zu […]
Wer die Schiffe angriff, bleibt ungeklärt. Aber die Fixierung der USA auf Iran als größten Feind hat eine lange Geschichte. Von Helmut Scheben John Bolton hatte bereits im März 2015 dazu aufgerufen, den Iran zu bombardieren: „To stop Iran’s Bomb, bomb Iran“ lautete der Titel seines Artikel in der „New York Times“ vom 26. März […]
Von Mohssen Massarrat Je weiter man zurückblickt und die weltpolitischen Ereignisse einzuordnen versucht, desto klarer erblickt man den roten Faden, der sich durch sämtliche beinahe epochalen US-Kriege in den letzten drei Jahrzehnten zieht. Dabei sind zwei sich ergänzende Ziele erkennbar: Erstens die Zerschlagung von großen Staaten wie Jugoslawien, die sich auf dem Eurasischen Korridor mit […]
Donald Trump wollte kein Weltpolizist sein. Vom Iran lässt er trotzdem nicht ab Von Konrad Ege Hoffnung und Furcht zugleich erfasst die Opposition in Washington: Irgendwann muss der Staatenlenker besonderer Art doch gegen eine Mauer crashen. Im Frühling des dritten Amtsjahres von Donald Trump häufen sich die Ungewissheiten. Der Präsident gibt sich als der große […]
Iran: Greifen die USA das Land an, würde das alles Bisherige an Gewalt in der Region in den Schatten stellen. Was macht Europa? Von Michael Lüders Kommt es zu einem US-geführten Krieg gegen den Iran? Noch ist die Entscheidung nicht gefallen, noch mag Präsident Trump an einen Deal mit Teheran glauben: „Ruft mich an.“ Doch […]
Ein gemeinsamer Appell des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden. Die Bundesregierung und die EU müssen die USA ausdrücklich und unmissverständlich auffordern, den Konfrontationskurs gegenüber dem Iran zu beenden. Sie müssen klarstellen, dass sie einen möglichen Krieg der USA oder einen Feldzug etwa von Saudi-Arabien oder einem sonstigen Verbündeten der Trump-Administration gegen den […]
Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU. Von Andreas Zumach Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf […]
Iran hat sich an Abkommen gehalten – die USA nicht. Was die Trump-Administration jetzt tut, ist skandalös und menschenverachtend. Von Erich Gysling Ich wähle diese Worte als jahrzehntelanger, kritischer Iran-Beobachter. Man kann dem Regime in Teheran manches vorwerfen: Ja, es trägt Mitschuld daran, dass Assad in Syrien seine Macht wieder konsolidieren konnte. Aber taten, tun […]
Extremisten in Washington wollen Iran schon lange bombardieren, um einen „Regime Change“ zu erreichen. Von Erich Gysling Schon lange, bevor John Bolton Donald Trumps (Un-)Sicherheitsberater wurde, wusste er, wie die USA mit Iran umgehen sollen: „Bomb it!“. Er kommt seinem Traum von Tag zu Tag näher. Dank seiner – vom US-Präsidenten mitgetragenen – Provokationen brachte […]
In einem Offenen Brief fordert Prof. Dr. i.R. Mohssen Massarrat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und den deutschen Außenminister Heiko Maas auf, angesichts der drohenden Gefahr eines neuen Krieges im Mittleren Osten nicht tatenlos zu bleiben. Von Mohssen Massarrat Offener Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den deutschen Außenminister Heiko Maas Sehr geehrte Frau […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Irans Präsident Rohani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem Nuklearabkommen von 2015 angekündigt. Überraschen kann daran nur, dass diese Ankündigung erst jetzt kommt, nach einem Jahr ständig verschärfter Sanktionen und Drohungen der USA nicht nur direkt gegen Iran, sondern auch mit Sekundärsanktionen gegen Unternehmen, Banken und Regierungen aus Drittstaaten, […]
Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten. Von Andreas Zumach Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – […]
Der Umgang mit dem Mueller-Report zeigt, wie unbehelligt Trump regieren kann Von Konrad Ege Der Abschlussbericht von Sonderermittler Robert Mueller schuf keine Klarheit. Donald Trump erscheint entfesselter denn je, triumphiert und macht gleichzeitig auf Opfer. Die Opposition tut sich ziemlich schwer. Und plötzlich ist die Präsidentenwahl im November 2020 gar nicht mehr so weit weg. […]
Von Andreas Zumach Amerikanische BürgerrechtlerInnen haben die erfolgreiche Nötigung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Der IStGH hatte am Freitag vorerst Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan abgelehnt. „Es ist empörend, dass Opfer von gut dokumentierten Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen wahrscheinlich keine Gerechtigkeit erfahren […]
Andreas Zumach über die Afghanistan-Entscheidung des IStGH Von Andreas Zumach Die Trump-Administration hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch massive Drohungen genötigt, Ermittlungen zu seit 2003 im Afghanistankonflikt verübten Verbrechen zu unterlassen. Damit hat die Führungsmacht der Wertegemeinschaft westlicher Demokratien eine einst wesentlich von ihr herbeigeführte große zivilisatorische Errungenschaft endgültig auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt. […]
USA/Russland: Was über den Bericht des Sonderermittlers bekannt ist, enttäuscht die Hoffnungen der Demokraten, Trump dran zu kriegen. Sie sollten sich schnell auf anderes konzentrieren Von Konrad Ege „Es rettet uns kein höh’res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“ So steht’s im Kampflied […]
Präsident Trump gerät juristisch immer stärker unter Druck. Seine Anhänger scharen sich nur enger um ihn Von Konrad Ege Juristisch gesehen können schwere Zeiten zukommen auf das Weiße Haus. Demokratische Politiker und Untersuchungsausschüsse empören Donald Trump mit Fragen über Schweigegelder und einen Immobiliendeal in Moskau. Sie wollen wissen, warum Schwiegersohn und Berater Jared Kushner trotz […]
Mediale Manipulationen forcieren den Krieg gegen Venezuela. Von John Pilger Was uns die Medien über Venezuela auftischen, sind größtenteils Lügen, sagt John Pilger, der das Land einst mit Hugo Chavez persönlich bereist hat. Er erzählt vom einfachen Volk, das unter Chavez und später unter Maduro zu nie gekannter Würde aufblühen konnte, das dankbar die Alphabetisierungskampagne, […]