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Kriege & Konflikte

NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt

Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegen die Sowjetunion gegründet. Jetzt will sie auch präventiv angreifen dürfen. Von Christian Müller 1949, vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, haben die USA, Kanada und zehn westeuropäische Länder die NATO gegründet, die Nordatlantik-Pakt-Organisation. Ihre Aufgabe war klar: die gemeinsame Verteidigung im Falle eines Angriffs der Sowjetunion. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Deutschlands Außenminister sagt, was Souveränität ist

Heiko Maas hielt am 9. März eine Rede, wohin Deutschlands Politik künftig führen soll – und wie es seine Souveränität versteht. Von Christian Müller Am US-amerikanischen Think-Tank „Brookings Institution“ in Washington wird es künftig einen Lehrstuhl geben, der den Namen des Historikers Fritz Stern trägt. Aus Anlass der Einweihung dieses Lehrstuhls hielt der deutsche Außenminister […]

Kriege & Konflikte

Der damalige Hoffnungsträger Michail Gorbatschow wird heute 90

Michail Sergejewitsch Gorbatschow hat zwischen 1985 und 1991 die Welt verändert. Seine Botschaften sind heute wieder hochaktuell. Von Christian Müller Nur noch selten ist von ihm die Rede. Immerhin, vor ein paar Tagen, im Hinblick auf seinen 90. Geburtstag, brachte sogar die „Washington Post“ zu seinen Ehren einen längeren Gastbeitrag. Die Autorin, Katrina vanden Heuvel […]

Kriege & Konflikte

Verbindet sich der Westen die falschen Finger?

Die massive mediale und finanzielle Unterstützung des Westens zugunsten Nawalnys kann einen unbeabsichtigten Effekt haben. Von Christian Müller Während hierzulande bald jedermann neben der eigenen Muttersprache Englisch versteht und z.B. in den USA, mit Ausnahme der Hispanos, ohnehin niemand eine andere Sprache spricht als die eigene, das „American English“, gibt es eine andere Sprache, die […]

Bundeswehr & Militarisierung

Deshalb werden die nächsten Jahre gefährlicher

Die Zeichen stehen auf Sturm. Nichts deutet darauf hin, dass 2021 wieder mehr Frieden einkehren könnte. Es ist Vorsicht angesagt. Von Christian Müller Die Zeiten ändern sich, zurzeit schneller als je zuvor. Aus der Geschichte zu lernen ist deshalb nicht immer der richtige Weg, ein Problem zu lösen. Aber es gibt Konstanten, die seit 2000 […]

Atomwaffen & Abrüstung

Bald neuste Atombomben in Italien

Die Tests der neusten US-Atombomben verlaufen positiv. In Italien werden die Militärbasen darauf vorbereitet. Von Christian Müller Die „Sandia National Laboratories“ , die in den USA für die Entwicklung neuer Atombomben im Einsatz sind, haben Ende November ein Video veröffentlicht, in dem der Abwurf einer künftigen GPS-gesteuerten Atombombe aus einem mit Überschall-Geschwindigkeit fliegenden Kampfjet des […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Charta von Paris“: Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!

Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der „Charta von Paris“, wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde. Von Christian Müller Große Zeitungen benützen runde Jubiläen, um auf wichtige geschichtliche Ereignisse zurückzublicken. Die „Schweiz am Wochenende“ zum Beispiel brachte im Hinblick auf den 30. Todestag von Friedrich Dürrenmatt am 14. Dezember sogar schon einen […]

Bundeswehr & Militarisierung

Die deutsche Regierung bläst zum Krieg gegen Russland

Die deutsche Regierung macht aus der vermuteten Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ein militärisches Thema. Von Christian Müller Dass die „Bild“, das Boulevardblatt für die einen Deutschen, und „Die Welt“, das Intelligenz-Blatt für die anderen, gegenwärtig aus allen publizistischen Rohren gegen Russland schießen, ist keine Überraschung. Ihr Eigentümer, der Medienkonzern Axel Springer, gehört bereits […]

Bundeswehr & Militarisierung

Wladimir Putin: „Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft“

Am 24. Juni 2020 feiert Russland „75 Jahre Sieg über Nazi-Deutschland“. Dazu hat Präsident Putin selber in die Tasten gegriffen. Von Christian Müller US-Präsident Donald Trump kommuniziert mit der Öffentlichkeit über Twitter. Das sind dann jeweils maximal 280 Buchstaben, Wort-Zwischenräume eingerechnet. Da kann er sich gewisse Vereinfachungen leisten – und ein wenig verdecken, dass er […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Die Hitler-Verehrer sind zurück – erneut auch in Prag

Neonazis in der Ukraine und immer mehr Neonazis nun auch in Tschechien. Das neuste Kapitel einer traurigen Geschichte. Von Christian Müller Er war einer der schlimmsten Nazi-Kriegsverbrecher: Reinhard Heydrich , der zuständige Hitlervertraute für die „Endlösung der Judenfrage“. Im Herbst 1941 wurde er von Hitler als Reichsprotektor nach Prag geschickt, verantwortlich für die sogenannte „Resttschechei“ […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Axel-Springer-Medien: Döpfner ruft zu neuem Kalten Krieg auf

Der bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die Interessen der USA. Die Hintergründe. Von Christian Müller „Krisen haben etwas Klärendes. So auch die Corona-Krise. Wenn eine Therapie gegen das Virus gefunden ist, die Shutdown- und Lockerungsdebatten verklungen sind und die Rezession ihr hässliches Gesicht zeigt, muss nichts Geringeres geklärt werden als die Weltordnung. Konkreter: die Bündnisfrage. […]

Kriege & Konflikte

Sogar die Covid-19-Krise wird von der EU geopolitisch genutzt

Eine spezielle EU-Einsatztruppe für die politische Kommunikation Richtung Osten behauptet, Russland desinformiere absichtlich. Von Christian Müller Es gibt nichts, das es nicht gibt. So gibt es zum Beispiel die „East StratCom Task Force“ seit 2015. Sie ist Teil des „European External Action Service (EEAS)“ , hat ein Jahresbudget von 3 Millionen Euro und beschäftigt 16 […]

Bundeswehr & Militarisierung

So schaffte sich die NATO ihren notwendigen Feind

Nicht immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO. Von Christian Müller „Wie klug von der Natur, die längsten Tage in den Sommer zu legen.“ Dieser Satz stand dick und schwarz über einem Werbebrief einer bekannten Zürcher Firma für Gartenmöbel. Ein Scherz? […]

Atomwaffen & Abrüstung

Menschliches Versagen – ausgeblendet

Weil es immer wieder technisches und menschliches Versagen gibt, müssen die Atomwaffen vernichtet werden. Von Christian Müller Oskar Lafontaine , deutscher Politiker auf der linken Seite des Spektrums und noch immer ein kluger und klarer Kopf, hat zum Abschuss der ukrainischen Maschine bei Teheran einen höchst bemerkenswerten Kommentar auf Facebook abgesetzt, dem nichts beizufügen ist: […]

Rüstungsexporte

So deckt der BND Waffenlieferungen in kriegführende Länder

Deutsche Reeder transportieren Waffen aus geheimem Hafen in der Ukraine zu ausländischen Warlords. Unbedingt ansehen! Von Christian Müller Gestern Abend am Fernsehen – es ist einfach unglaublich. Deutsche Reeder transportieren mit Wissen des Deutschen Nachrichtendienstes BND – oder wohl besser: mit Unterstützung des BND – Panzer und anderes Kriegsmaterial aus einem geheimen Hafen an der […]

Bundeswehr & Militarisierung

AKK fordert mehr Bundeswehr-Einsätze im Ausland!

Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) plädiert für massive Aufrüstung und für mehr Auslandeinsätze. Von Christian Müller „Wehret den Anfängen!“ ist man geneigt auszurufen: Die neue deutsche Ministerin für Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer ruft zu mehr Aktivität der deutschen Bundeswehr auf – nicht etwa nur im Verteidigungsfall, wie die Bezeichnung ihrer Position vermuten ließe, sondern auch […]

Kriege & Konflikte

So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas um

Auf Antrag von 18 polnischen Mitgliedern hat das EU-Parlament eine Resolution gutgeheißen, die zynischer nicht sein könnte. Von Christian Müller Wenn es mit der Umschreibung der Geschichte Europas so weitergeht, steht in zehn Jahren in den Schulbüchern, nicht Hitler und nicht das Deutsche Reich, sondern Stalin und die Sowjetunion hätten den Zweiten Weltkrieg angefangen. An […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Mischehen ein „zweiter Holocaust“?

Für den israelischen Erziehungsminister sind die Mischehen der US-Diaspora-Juden ein „zweiter Holocaust“. Von Christian Müller Antisemitismus, Judenhass, wird in einigen Ländern wieder öfter beobachtet, auch in Deutschland. Gleichzeitig wird aber der Begriff „Antisemitismus“ verwässert, denn mehr und mehr – vor allem in Deutschland – gilt auch Kritik an der Politik Israels unter Ministerpräsident Netanyahu als […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Deutschland definiert den Begriff „Antisemitismus“ neu

Die deutsche Politik folgt immer öfter den Vorgaben der Israel-Lobby: Kritik an der Besatzungspolitik Netanyahus ist Antisemitismus. Von Christian Müller Ist Kritik an der Politik Netanyahus wirklich schon Antisemitismus? Infosperber hat die Besatzungspolitik von Netanyahu schon mehrmals kritisiert und damit auch die Frage, ob Israel-Kritik ein Ausdruck von Antisemitismus ist, schon wiederholt thematisiert . Dies […]

Bundeswehr & Militarisierung

So sehen US-Strategen die NATO – und verdrehen die Geschichte

US-Strategen plädieren für eine Auflösung der NATO: Ihre Forderung ist sinnvoll, ihre Argumentation dazu ist allerdings falsch. Von Christian Müller „Die ‹North Atlantic Treaty Organization› NATO wurde letzte Woche siebzig Jahre alt, und Washington feiert die Geburt des Bündnisses. Doch bei allem Gerede über ‹das erfolgreichste Militärbündnis, das die Welt je gesehen hat› ist die […]