Obama kündigt an, eine Milliarde Dollar für Osteuropa im Militäretat lockerzumachen. Eine symbolische Geste, falsch und nutzlos. Von Andreas Zumach – Kommentar Als Mitbringsel zum D-Day-Jubiläum hat US-Präsident Obama bei seinem Staatsbesuch in Warschau eine rund eine Milliarde Dollar teure „Sicherheitsinitiative“ für die osteuropäischen Nato-Staaten angekündigt. Lächerlich! Wer Polen und die baltischen Staaten effektiv vor […]
Von Uri Avnery EINER PRESSEMELDUNG zufolge hat Präsident Barack Obama beschlossen, Benjamin Netanjahu und Mahmoud Abbas „im eigenen Saft schmoren zu lassen“. Das klingt, als wäre es fair. Die Vereinigten Staaten haben sich sehr darum bemüht, Frieden zwischen Israel und Palästina zu stiften. Der arme John Kerry hat fast seine gesamte beträchtliche Energie darauf verwendet, […]
Der Schulterschluss zur Isolation Russlands täuscht. In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU auf Dauer keine gemeinsamen Interessen Von Konrad Ege Ob das nun Kür war oder vermeintliche Pflicht beim politischen Schaulaufen in Den Haag: Die Pirouetten der G-7-Weltenlenker sahen nicht nach Deeskalieren aus oder ernsthafter Suche nach einem entkrampften Verhältnis zu Russland. […]
Barack Obamas Russland-Politik pendelt auch während der Ukraine-Krise zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Auch bei ökonomischer Hilfe muss sich Kiew bescheiden Von Konrad Ege Das Verlangen, Russland nochmal eins auszuwischen, ist in Teilen der politischen Klasse der USA durchaus vorhanden. Auch wenn diese Haltung in Moskau Impulse stärkt, die das Zusammenleben mit der Großmacht im Osten […]
Der US-Haushaltsstreit scheint durch einen Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern soweit eingedämmt, dass kein neuer Government Shutdown droht Von Konrad Ege Barack Obama hat Anfang Dezember den kapitalismusskeptischen Papst zitiert und das krasse soziale Gefälle in seinem Land angeprangert. Dadurch sei der amerikanische Traum gefährdet und das Image der USA belastet. Doch war von dieser […]
Die erste Vereinbarung zu Irans Atomprogramm war ein großer Erfolg. Doch Israel und andere Gegner könnten ein endgültiges Abkommen noch verhindern. Von Andreas Zumach Das erste Abkommen zwischen dem Iran und der internationalen Staatengemeinde nach zehn Jahren eskalierendem Streit über Teherans Atomprogramm ist ein großer Erfolg. Auch wenn es aus Gründen der Gesichtswahrung für Irans […]
Von Uri Avnery, 23. November 2013 DIES IST nicht nur ein Kampf zwischen Israel und den USA. Es ist auch nicht nur ein Kampf zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress. Es ist ebenso ein Kampf zwischen intellektuellen Titanen. Auf der einen Seite sind es die beiden bekannten Professoren Stephen Walt und John Mearsheimer. Auf […]
Zwischen den USA und Deutschland tut sich eine Kluft auf. Die strategischen Kulturen sind zu verschieden Von Lutz Herden Noch dämmert kein Kalter Krieg herauf, aber auf erkaltete Leidenschaften plädieren darf man schon. Geht zwischen Berlin und Washington etwas zu Bruch, was auf Dauer Stückwerk bleibt? Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die […]
Von Karl Grobe – Kommentar Der Iran und die USA nähern sich an. US-Präsident Barack Obama telefoniert mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, die Außenminister reden eine halbe Stunde miteinander. Doch noch immer müssen beide Seiten daran arbeiten, Vertrauen aufzubauen. Dieser Auftritt des iranischen Präsidenten und seines Außenministers in New York kommt sicher in die […]
Die USA und Iran stehen unter Druck. Beide Präsidenten üben sich in Annäherung, aber die Atomfrage ist noch nicht vom Tisch. Von Andreas Zumach – Kommentar Die versöhnlichen Auftritte von Obama und Rohani waren mehr als nur Fensterreden für die diplomatische Galerie. Sie bedeuten eine historische Zäsur in den seit Jahrzehnten eingefrorenen Beziehungen zwischen den […]
Von Uri Avnery, 14. September 2013 NOCH EIN jüdischer Witz: Ein hungernder junger Jude sieht eine Mitteilung am Zirkus, der gerade im Ort gastiert: Jeder, der auf den 50 Meter hohen Mast klettert und in eine Zeltbahn springt, gewinnt einen Preis von tausend Rubeln. Da er verzweifelt ist, geht er in den Zirkus, klettert auf […]
Trotz der „hohen Wahrscheinlichkeit“, die die Obama-Regierung hinsichtlich der Schuld der syrischen Regierung am Einsatz chemischer Waffen am 21. August in der Nähe von Damaskus annimmt, sagen ein Dutzend ehemaliger US-Militär- und Geheimdienstbeamte Präsident Obama, dass sie Informationen aufgefangen hätten, die die offizielle Lesart untergraben. Von Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) MEMORANDUM FÜR: Den […]
Ist es sinnvoll, offene Briefe an Politiker zu schreiben, die diese wahrscheinlich nie zu sehen bekommen? Die Frage ist falsch gestellt. Da die NSA buchstäblich alles überwacht und liest, warum sollte ihr ausgerechnet dieser Brief Konstantins entgehen? Die Frage, die er stellt, können sich die Observierenden gern zu Gemüte führen: Besitzen die USA die moralische […]
Otfried Nassauer über das strategische Dilemma der Amerikaner gegenüber Syrien Der Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber keine stabile Ordnung. In Syrien […]
Von Uri Avnery, 31. August 2013 ARMER OBAMA. Er tut mir leid. Gleich am Beginn seiner Begegnung mit der Geschichte hielt er DIE REDE in Kairo. Eine großartige Rede. Eine erhebende Rede. Eine erbauliche Rede. Er sprach zur gebildeten Jugend der ägyptischen Hauptstadt. Er sprach über den Wert der Demokratie, die glänzende Zukunft, die eine […]
Von Roland Rottenfußer Der erste Teil dieses Artikels ist hier zu lesen: Die Weltdiktatur formiert sich (1) Die „Global Leaders“ flankieren die Totalüberwachung noch durch einige weitere, höchst bedrohliche Maßnahmen. Wenn es um Drohnenangriffe, die Einrichtung von Folterlagern und Drohungen mit Wirtschaftssanktionen geht, dann ist der Psychoterror wahrlich nicht mehr allzu subtil. Die USA nehmen […]
Während seines Trips in den Senegal, nach Südafrika und Tansania war US-Präsident Barack Obama bemüht, das Image einer uneigennützigen Supermacht zu pflegen Von Konrad Ege Nelson Mandelas ehemalige Gefängniszelle auf Robben Island wurde besucht, ebenso die Festung im senegalesischen Gorée, von der aus Abertausende Afrikaner als Arbeitssklaven auf den amerikanischen Kontinent verschleppt wurden. Löwen, Gorillas […]
Von Rep. Ron Paul Letzte Woche eröffneten die Taliban ein Büro in Doha in Qatar mit dem Segen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika. Bei der Eröffnungszeremonie erhoben sie die Fahne der Taliban und bezeichneten Afghanistan als das „Islamische Emirat Afghanistan“ – der Namen, den sie benutzt hatten, als sie vor dem Überfall der […]
Der US-Präsident hat in Berlin eine routinierte Rede gehalten und trotzdem einen Auftritt hingelegt, der die vielen Papierfähnchen am Brandenburger Tor wert war Von Lutz Herden Inszenierung und Inhalt einer Rede müssen sich nicht vertragen. Vielleicht war Obamas Auftritt am Brandenburger Tor allzu sehr auf Symbolkraft bedacht und von Erwartungen überfrachtet, als dass er mehr […]
Der Präsident hat sich auf dem G8-Gipfel und beim Berlin-Besuch als politischer Manager präsentiert, dessen Geheimdienste alle und jeden bespitzeln dürfen Von Konrad Ege Das war der „gute Obama“, der im Vorfeld des G8-Gipfels in Nordirland jungen Menschen versicherte, die USA würden ihnen auf dem Weg zum gelebten Frieden zur Seite stehen. Der Präsident ist […]