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14 Treffer · Suche zu Terrorismus und Andreas Zumach

Demokratie & Zivilgesellschaft

Türkischer Einmarsch in Syrien: Verlogene Rechtfertigung

Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Debatte Bundeswehreinsatz in Syrien: Nicht ohne die UNO

Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]

Nahost

Obama und Hollande: Falsch verbunden

Nach dem Besuch Hollandes bei Obama ist die große Anti-IS-Koalition weiter nicht in Sicht. Vielleicht ist das gar nicht so schlecht. Von Andreas Zumach – Kommentar „Nous sommes tous Français“ – auch Barack Obamas emotionale Beschwörung der tiefen historischen Freundschaft und Verbundenheit zwischen den USA und Frankreich konnte bei der gemeinsamen Washingtoner Pressekonferenz mit François […]

Nahost

Krieg gegen den IS in Syrien: Hollande sucht Hilfe in Washington

Frankreich bemüht sich um ein Bündnis zwischen dem Westen und Russland. Doch die USA schließen eine engere Kooperation mit Moskau aus. Von Andreas Zumach In seinem Bemühen um die Bildung einer internationalen Koalition für den Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) traf Frankreichs Präsident François Hollande am Dienstag in Washington mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama […]

Nahost

Militärische Allianz gegen Terrormilizen: Bündnis gegen den IS formiert sich

Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]

Nahost

Frankreich gegen den IS: Kein Krieg

Frankreich sieht die Anschläge als „Kriegsakt“ des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach „Was sich gestern ereignet hat, ist ein Kriegsakt, und dem gegenüber muss das Land die angemessenen Entscheidungen treffen“, sagte der französische Präsident François Hollande am Samstag. Premierminister Manuel Valls erklärte: „Ja, wir sind im […]

Nahost

Türkei und Nato-Tagung: Erdogans verlogenes Spiel

Das Ergebnis der Nato-Tagung spielt dem türkischen Präsidenten in die Hände. Die Bekämpfung des „Islamischen Staats“ wird immer grotesker. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato-Tagung am Dienstag und die Umstände ihrer Einberufung durch die Türkei haben die immer groteskeren Widersprüche der Politik zur Bekämpfung des „Islamischen Staats“ deutlich gemacht. Und sie hat den Unwillen […]

Nahost

Von Ankara einberufenes Sondertreffen: Nato verspricht „Solidarität“

Die Nato-Botschafter beschließen keine Maßnahmen im türkischen Kampf gegen die IS-Miliz. Aber sie kritisieren auch die Angriffe auf die PKK nicht. Von Andreas Zumach Die Nato-Staaten haben ihrem Bündnispartner Türkei mit Blick auf die Konflikte in den Nachbarstaaten Syrien und Irak am Dienstag „starke Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus zugesichert“. Konkrete Maßnahmen beschlossen die […]

Nahost

Debatte Kampf gegen den IS: Der Sieg liegt nicht in der Luft

Eine US-geführte Allianz fliegt Luftschläge gegen den IS. So wurde noch nie ein asymmetrischer Krieg gewonnen. Von Andreas Zumach Seit Mitte September kämpft eine Militärallianz gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS). Die Zivilbevölkerung – insbesondere religiöse Minderheiten – soll geschützt, die Islamisten „vertrieben und vernichtet“ werden. So erklärte es US-Präsident Obama vor der UNO-Generalversammlung. […]

Nahost

Internationale Diplomatie: UN-Truppen gegen IS?

Westliche Regierungen erklären eine Einigung mit Russland und China über ein UN-Mandat für aussichtslos. Das könnte eine Fehleinschätzung sein. Von Andreas Zumach Die Terrormilizen des sogenannten Islamischen Staat (IS) haben bereits Zehntausende Menschen getötet oder vertrieben und eine Fortsetzung dieser Verbrechen angekündigt. Über die Bedrohung durch den IS besteht unter den 193 UNO-Staaten fast vollständiger […]

Kriege & Konflikte

Resolution des UN-Sicherheitsrates: Einstimmig gegen den Terrorismus

Die UNO wird zum harten Vorgehen gegen Terroristen verpflichtet. Doch es gibt Zweifel am Erfolg der auf Sicherheit setzenden Strategie. Von Andreas Zumach Die Resolution des UNO-Sicherheitsrates ist völkerrechtlich verbindlich: Die 193 Mitgliedstaaten der Weltorganisation müssen künftig auf ihren Hoheitsgebieten die Rekrutierung, den Transport, die Durchreise, Finanzierung, Organisierung und Ausrüstung von Terroristen oder terrorbereiten Personen […]

Nahost

US-Luftangriffe auf IS: Es gab eine Chance für UN-Mandat

Die USA haben sich nicht einmal bemüht, ein UN-Mandat zu erhalten. Russland kritisiert den Militäreinsatz, ist aber nicht glaubwürdig. Von Andreas Zumach – Kommentar Russland hat die Luftangriffe der USA gegen die Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Verstoß gegen das Völkerrecht kritisiert. Das ist berechtigt. Denn für einen solchen Militäreinsatz wäre […]

Kriege & Konflikte

Der Kampfbegriff

Terrorismus: Der Begriff wird fast nur noch für dschihadistische Attentate benutzt. Eine internationale Definition gibt es nicht Von Andreas Zumach In den ersten 24 Stunden nach den Anschlägen in Norwegen fabulierten die sogenannten „Terrorismusexperten“ aller deutschen Fernsehsender über einen islamistischen Hintergrund dieses Verbrechens und über Verbindungen des Täters in die skandinavische Al-Qaida-Szene. Seit sich diese […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Tötung Osama bin Ladens und Völkerrecht – Der Tod ist immer eingeplant

Deckt das Völkerrecht die Tötung bin Ladens? Die USA verstießen oft gegen Rechtsnormen. Barack Obama sollte alle Fakten offenlegen. Von Andreas Zumach „Wir werden Osama bin Laden kriegen, tot oder lebendig!“ Das versprach US-Präsident George W. Bush am 17. September 2001, sechs Tage nach den Anschlägen von New York und Washington. Jetzt ist der Al-Qaida-Chef […]