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515 Treffer · Suche zu Andreas Zumach · Seite 24 von 26
Unabhängig von der Verantwortung: Der Annan-Friedensplan ist gescheitert Von Andreas Zumach – Kommentar Mit dem Massaker von Hula sind der Annan-Friedensplan für Syrien und seine Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter endgültig gescheitert. Das gilt unabhängig von der endgültigen Klärung der Schuldfrage. Waren die syrischen Regierungsstreitkräfte verantwortlich, wie der UN-Sicherheitsrat unter Verweis auf den Einsatz schwerer […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato verharrt mehr als 20 Jahre nach dem Zerfall des Warschauer Paktes und seiner Führungsmacht Sowjetunion in der Logik des Kalten Krieges. Das zeigen die Beschlüsse des Chicagoer Gipfels. Das Projekt zum Schutz Europas vor Raketen aus dem Nahen/Mittleren Osten will die stärkste Militärallianz der Welt ohne gleichberechtigte Teilnahme […]
Ist der Kofi-Annan-Plan gescheitert, müssten sich die fünf UN-Vetomächte eigentlich neu einigen. Doch danach sieht es derzeit gar nicht aus. Von Andreas Zumach Am Dienstag lief die Frist aus. Ist der 6-Punkte-Plan des gemeinsamen Vermittlers von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, damit bereits endgültig gescheitert? Der erste Punkt – der vollständige Rückzug der syrischen […]
Das Assad-Regime soll dem 10. April als Datum für ein Ende der Gewalt zugestimmt haben. Noch sind viele skeptisch, ob Assads Absichten ernst gemeint sind. Von Andreas Zumach In Syrien gibt es erstmals ein konkretes Datum für eine eventuelle Waffenruhe – nach über einem Jahr des Blutvergießens mit mehr als 12.000 Toten: Das Regime von […]
Assads Machtverzicht darf nicht zur Bedingung für Verhandlungen gemacht werden Von Andreas Zumach – Kommentar Nach über neunmonatiger Blockade des UNO-Sicherheitsrates in Sachen Syrien ist seine am Mittwoch mit Zustimmung aller 15 Mitglieder verabschiedete Präsidialerklärung zumindest ein kleiner Fortschritt. Er wurde möglich, weil sich der Text auf das vordringliche Ziel beschränkt, die Gewalt und das […]
Dass bei Angriffen auf Ziele an Land niemand getroffen wird, ist eine Lüge Von Andreas Zumach – Kommentar Mit der Eskalation der „Atalanta“-Mission zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika begibt sich die EU immer weiter in die Sackgasse einer vermeintlich möglichen militärischen Lösung für tiefgreifende sozialökonomische Probleme, für deren Entstehen die EU selbst […]
Trotz breiter internationaler Unterstützung kann der Sondergesandte Kofi Annan in Damaskus keinerlei Fortschritte erzielen. Das gilt auch für die humanitäre Hilfe Von Andreas Zumach Kofi Annan hat während seiner Amtszeit als UNO-Generalsekretär von 1996 bis 2005 eine Reihe schwieriger Vermittlungsmissionen in internationalen oder innerstaatlichen Konflikten unternommen. Besonders in Erinnerung sind seine vergeblichen Gespräche Ende der […]
Die Geheimdienste wissen nicht, ob der Iran Atomwaffen baut. Trotzdem wird der Ton der Debatte schriller, der Konflikt beeinflusst die US-Präsidentschaftswahl. Von Andreas Zumach Die 16 US-Geheimdienste haben nach wie vor „keine Beweise dafür, dass Iran Atomwaffen bauen will“. So heißt es in der bislang vertraulichen gemeinsamen Einschätzung vom Frühjahr 2011, über die Los Angeles […]
US-Experten zeigen sich skeptisch über die Aussichten eines israelischen Militärschlags. Die Verteidigungskapazitäten des Iran sind ein Risiko Von Andreas Zumach Die gescheiterte Mission der IAEO im Iran könnte den Kräften in Israel weiteren Auftrieb geben, die für Luftangriffe gegen iranische Atomanlagen plädieren. Damit dürften sich auch die Differenzen zwischen Tel Aviv und Washington über ein […]
Das Waffenhandelsabkommen ist gefährdet: Die USA, Syrien, Iran, Kuba, China und Russland setzen ein Vetorecht gegen die Vertragsregelungen durch Von Andreas Zumach Die Bemühungen der Uno um Maßnahmen zur Kontrolle für den ungeregelten globalen Handel mit konventionellen Waffen und Munition drohen zu scheitern. Anlass zu dieser Sorge bieten Verlauf und Ergebnis des in der Nacht […]
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, kritisiert die Gewalt in Syrien massiv. Diese sei „noch schlimmer geworden“. Davon will das Regime nichts wissen. Von Andreas Zumach Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat dem Regime von Syriens Präsident Assad vorgeworfen, mit einer gezielten „Todessschusstaktik“ gegen Oppositionelle vorzugehen. In einer Rede vor der UN-Generalversammlung in New […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Beachtung von Menschenrechten sowie Förderung von ökologisch und sozial verträglicher und nachhaltiger Entwicklung sind nach offiziellen Beteuerungen der EU wichtige Kriterien für ihre Handels-und Außenwirtschaftspolitik. Doch im Fall des von Brüssel angestrebten „Freihandelsabkommen“ mit der aufstrebenden Wirtschaftsmacht kann von all dem keine Rede sein. Ohne Rücksicht auf Verluste besteht […]
Der Vertragsabschluss zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung zum Freihandelsabkommen wird vertagt. Der Widerstand in Südasien ist immens. Von Andreas Zumach Die Unterzeichnung eines weitreichenden Freihandelsabkommens zwischen Indien und der EU, ursprünglich wichtigster Tagesordnungspunkt beim 12. Gipfeltreffen zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung am 9.2.2012 in Neu Dheli, wird verschoben. Wegen massiver Proteste […]
Moskau und Peking torpedieren einen Syrien-Beschluss, obwohl dieser einen militärischen Eingriff von außen explizit ausschließt. Von Andreas Zumach In der New Yorker UNO-Zentrale und auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte am Wochenende zeitweise eine Stimmung wie im Kalten Krieg. Mit deutlichen Worten kritisierten westliche Diplomaten Russland und China für das Veto, mit dem die beiden ständigen […]
Die Kommandozentrale des geplanten Raketenabwehrschirms soll auf die US-Airbase in Ramstein. Kritiker glauben, dass das System auch zur Spionage genutzt wird. Von Andreas Zumach Deutschland soll im Rahmen des von den USA und der Nato geplanten „Raketenabwehrschirms“ über Europa eine sehr viel stärkere Rolle spielen als bislang bekannt: Die Kommandozentrale für das „Abwehrsystem“ wird auf […]
Im Sicherheitsrat scheitert ein Entwurf an Russland und China. Beide bleiben bei ihrer Androhung eines Vetos. Die Europäer und die Arabische Liga wollen aber nicht aufgeben. Von Andreas Zumach Der UNO-Sicherheitsrat in New York hat sich in seiner Sondersitzung zu Syrien in der Nacht zum Mittwoch nicht auf eine Resolution geeinigt. Nach Vorstellung seiner westlichen […]
Ein Krieg mit dem Iran wird immer wahrscheinlicher Von Andreas Zumach – Kommentar Die Lage war noch nie so ernst. Seit Mitte Dezember eskalieren die gegenseitigen Drohungen zwischen Iran und dem Westen fast täglich. Nach dem Beschluss der EU von Anfang dieser Woche, im Streit über das iranische Nuklearprogramm Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und […]
Die USA verkünden die Vernichtung von 90 Prozent ihrer C-Waffen. Den Rest schafft sie aber erst 2021 – genau wie Russland verfehlen sie internationale Abrüstungsabkommen. Von Andreas Zumach Die USA haben nach eigenen Angaben fast alle ihre Chemiewaffen zerstört. Entsprechende Arbeiten auf dem bisher mit 13.600 Tonnen hochtoxischer Substanzen größten C-Waffendepot des Landes in Stockton […]
Erstmals machen Russland und China einen Vorschlag zu einer UN-Resolution gegen Assad. Aber es steht nichts drin, kritisieren Deutschland und die USA. Von Andreas Zumach Angesichts der dramatisch eskalierenden Gewalt in Syrien haben Russland und China – zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, die monatelang das Gremium blockiert hatten – in der Nacht zum Freitag einen eigenen […]
Von Andreas Zumach Mit ihren neuen Sanktionsbeschlüssen begibt sich die EU ein Stück tiefer in die Sackgasse, in die sie sich Anfang 2005 begeben hat. Damals setzte Bundesaußenminister Fischer zusammen mit Frankreich und Großbritannien die ultimative Forderung an Teheran zur vollständigen Einstellung der Urananreicherung durch. Nur so, argumentierte er, könne der Westen der israelischen Regierung […]