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14 Treffer · Suche zu Völkerrecht und UNO
Die Welt scheint heute so instabil wie schon lange nicht mehr: Kriege im Iran, in der Ukraine, dem Gazastreifen oder im Sudan, dazu noch unzählige kleine militärische Konflikte, die es in Europa kaum in die Nachrichten schaffen. Ist Krieg also ein unvermeidlicher Teil der menschlichen Natur? Dem widerspricht der Friedensforscher Werner Wintersteiner: Kriege sind kein […]
Von Klaus Moegling Das beginnende Jahr 2026 fällt in eine Zeit zunehmender globaler Destruktion. Die weltgesellschaftlichen Institutionen, wie die Vereinten Nationen oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), werden systematisch zerstört. Staaten wie die USA und Russland ziehen sich aus diesen Institutionen zurück bzw. versuchen sie durch blockierendes Verhalten zu behindern. Der […]
Am 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt „Little Boy“, auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde „Fat Man“, eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah […]
Der jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten Der UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. hat für seinen wöchentlichen Newsletter Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst. […]
Kampagne der Friedensbewegung mahnt aus Anlass des 25. Jahrestages des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofes zu Atomwaffen. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ erinnert am 8. Juli mit bundesweiten Aktionen und in Kooperation mit den deutschen „Mayors for Peace“ an den 25. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen. Der Gerichtshof hatte am 8.7.1996 festgestellt, […]
Von Bernhard Trautvetter Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Seit dem 22. Januar ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO Völkerrecht. Seither ist […]
Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen. Von Andreas Zumach Die US-Regierung hat beschlossen, die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als Verletzung des Völkerrechts zu betrachten. Der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch […]
Mehrere afrikanische Staaten, die dem Internationalen Gerichtshof ICC beigetreten sind, haben gedroht, diesen zu verlassen. Sie stört die Einseitigkeit der Anklagen Von Lutz Herden Das ist ein Schlag ins Kontor, aus dem eine Krise der internationalen Rechtsprechung werden kann. Erschüttert ist das Dasein des International Criminal Court (ICC) auf jeden Fall, wenn eine Mehrheit der […]
IPPNW/ICBUW-Report: Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition Die gesundheitlichen Schädigungen durch Uranmunition für Zivilbevölkerung, Soldaten und Umwelt sind so gravierend, dass sie international geächtet werden muss. Zu diesem Ergebnis kommt der Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition – Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe“ der internationalen Ärzteorganisation IPPNW in Zusammenarbeit mit der International […]
Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]
Der Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention Von Lutz Herden Die Allianz tut, was sie nicht lassen muss, sondern genau genommen tun soll oder darf. Ihre auf dem Lissabonner Gipfel Ende 2010 verabschiedete Doktrin empfiehlt globalen Interventionismus als Handlungsmuster. Jetzt doch […]
Libyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach Auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung zur Lage in Libyen berieten am Freitag sowohl der Menschenrechtsrat der UNO in Genf und der Sicherheitsrat in New York, wie auch Nato-Botschafter in Brüssel und die Verteidigungsminister der EU-Staaten […]
Plädoyer für staatliche Souveränität und Völkerrecht Nach dem Erdbeben in Haiti entbrannte eine Debatte über eine Neubewertung kolonialer Herrschaft. Der Begriff „Kolonie“ könne positiv gewertet werden, so die These einiger Medien. Mit einfachen Worten: Der Westen soll’s richten, notfalls mit Gewalt, Krieg und Besatzung – alles selbstverständlich allein aus humanitären Gründen. Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der […]