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17 Treffer · Suche zu Drohender Krieg gegen Iran und UNO
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Von Andreas Zumach – Kommentar Die seit Gründung der UNO größte Abstimmungsniederlage der USA im Sicherheitsrat war lange absehbar und wurde von der Trump-Administration ganz offensichtlich bewusst in Kauf genommen. Jetzt ist nach Auffassung der Strategen in […]
Die USA seien 2018 aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran „ausgestiegen“. Wahr ist: Sie verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche Präsident Trump gab im Mai 2018 den „Ausstieg“ aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom „Ausstieg“ der USA aus dem […]
Der Iran will die europäischen Vertragsstaaten des Atomdeals zum Handeln zwingen: Seit Donnerstag hält sich auch Teheran nicht mehr an Teile des Atomdeals von 2015 Von Andreas Zumach, Genf Der Iran verfügt nach eigener Darstellung seit Donnerstag über mehr als 300 Kilogramm niedriges, auf 3,67 Prozent angereichertes Uran und verletzt damit erstmals eine Bestimmung des […]
Die USA und der Iran haben ihre Feindschaft überwunden. Das öffnet eine Tür für die Beilegung diverser Konflikte im Nahen Osten. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Abkommen über das iranische Nuklearprogramm nach insgesamt über zwölfjährigen Verhandlungen ist ein großer historischer Durchbruch. Das Abkommen unterwirft die Nutzung der nuklearen Technologie im Iran für die lange […]
Über zwölf Jahre haben der Iran, die fünf Länder im Weltsicherheitsrat und Deutschland verhandelt. Der Teufel steckt im Detail. Von Andreas Zumach Durchbruch in Wien: Zwölf Jahre haben die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland („5+1-Ländergruppe“) mit dem Iran über das iranische Atomprogramm verhandelt. Am Dienstag konnten sie sich schließlich auf ein Abkommen einigen. Das […]
Am Dienstag kommen die Außenminister Irans und der 5+1-Staaten zur entscheidenden Verhandlungsrunde zusammen. Die wichtigsten Fragen. Von Andreas Zumach Wer verhandelt seit wann über das iranische Atomprogramm? Seit 2008 verhandelt die iranischen Führung mit der 5+1-Ländergruppe, bestehend aus den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland. Ziel der 5+1 ist ein […]
Eigentlich sollten die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in vier Wochen abgeschlossen sein. Dafür reicht die Einigkeit jetzt doch nicht. Von Andreas Zumach Die Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm werden höchstwahrscheinlich verlängert. Nachdem am Freitag in Wien auch die fünfte Verhandlungsrunde seit Januar keine Fortschritte in den zentralen Streitfragen erbrachte, „sehen wir kaum noch Chancen […]
Die Atommächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschland sprechen mit dem Iran über sein Atomprogramm. Sanktionen werden nicht gelockert. Von Andreas Zumach Es geht nur mühsam voran: Bei den Verhandlungen über das Teheraner Atomprogramm in Genf hat der Iran zwar in einigen der Hauptstreitpunkte Entgegenkommen angeboten. Aber den Vertretern der USA und der Europäischen Union reichte dies […]
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat in New York wird nach fast zweiwöchigen Verhandlungen möglicherweise noch am Freitag eine völkerrechtlich verbindliche Resolution zur internationalen Kontrolle und Abrüstung aller Chemiewaffen in Syrien verabschieden. Am Donnerstag stimmte auch Frankreich einem zuvor von den […]
Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit. Von Andreas Zumach Der Syrienkonflikt sowie Spekulationen über eine Annäherung zwischen den USA und Iran beherrschten den Auftakt zur diesjährigen UNO-Generalversammlung, die gestern in New York mit Reden von Generalsekretär Ban Ki Moon […]
Von Mohssen Massarrat Der Streit um das iranische Atomprogramm ist inzwischen zehn Jahre alt, und ein Ende des Konflikts immer noch nicht in Sicht. Dabei standen die Konfliktparteien (Iran und der Westen) offensichtlich einige Male kurz vor einer Lösung. Stattdessen ist der Konflikt heute schärfer denn je. Der Iran baute seine nuklearen Kapazitäten aus, während […]
Offener Brief von Prof. Dr. Mohssen Massarrat Die UN-Konferenz zur Einrichtung einer Zone im Mittleren und Nahen Osten, die frei von Massenvernichtungswaffen ist, sollte im Dez. 2012 in Helsinki stattfinden, wurde aber auf Drängen Israels verschoben. Auf Wunsch des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon soll die Konferenz in 2013 doch durchgeführt werden. Anlässlich des herrschenden Desinteresses Deutschlands […]
Vorbemerkung von Mohssen Massarrat In der Zeit vom 15.-16. Dezember 2012 fand in Helsinki eine internationale Konferenz der Friedensbewegung statt, um zu beraten, wie der Prozess einer UN-Konferenz für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen für den Mittleren und Nahen Osten unterstützt werden Könnte. Die Konferenz hatte dadurch eine zusätzliche Aktualität erhalten, dass die für den […]
Israel/USA: Premier Netanjahu lässt kaum Gelegenheiten verstreichen, seine Meinung über den Umgang mit dem Iran kundzutun. Besonders gegenüber der US-Regierung wird er deutlich Von Lutz Herden Mit einer Bombe und rotem Filzstift auf weißem Papier hat Israels Premier der UN-Vollversammlung zu verstehen gegeben: Wir haben es zehn vor zwölf. Wird der potenziellen Kernwaffen-Macht Iran nicht […]
Die letzte UNO-Rede Ahmadinedschads war vergleichsweise moderat Von Andreas Zumach – Kommentar Im Oktober 2005 forderte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einer bis heute falsch zitierten Rede angeblich „die Tilgung Israels von der Landkarte“. Seitdem spielte sich auf der UNO-Generalversammlung im September sechs Jahre lang das immer gleiche Ritual ab: Ahmadinedschad hielt eine schon […]
IPPNW zu den neuen Iran-Sanktionen des UN-Sicherheitsrates Mit Blick auf die Abstimmung am 09.06.2010 über internationale Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat erklärt der Vorstand der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW): „Ein Wirtschaftsboykott seitens des Westens unterstützt weder die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit noch dient es der Förderung der Demokratie […]
US-Resolution gegen Irans Atomprogramm umstritten Von Wolfgang Kötter Im New Yorker UN-Sitz steht eine vierte Sanktionsresolution gegen den Iran zur Abstimmung. Aber nicht alle Mitglieder halten das für eine gute Idee. Aus ihrer Sicht gibt es eine bessere Alternative: Den von Brasilien und der Türkei vermittelt Deal vom 17. Mai über die Auslagerung der umstrittenen […]