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9 Treffer · Suche zu Abschiebung, Terrorismus und UNO
PRO ASYL warnt: Rechte blasen zum Angriff auf Menschenrechte PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt bezeichnet am heutigen Tag der Menschenrechte die Debatte um den UN-Migrationspakt als „künstlich hochgeheizt mit enormen Gefahrenpotential für den demokratischen Rechtsstaat. Rechte trommeln gegen den UN-Pakt, es geht ihnen um die Einleitung einer Rolle rückwärts in die Zeit vor 1948 und der […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]
Eine US-geführte Allianz fliegt Luftschläge gegen den IS. So wurde noch nie ein asymmetrischer Krieg gewonnen. Von Andreas Zumach Seit Mitte September kämpft eine Militärallianz gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS). Die Zivilbevölkerung – insbesondere religiöse Minderheiten – soll geschützt, die Islamisten „vertrieben und vernichtet“ werden. So erklärte es US-Präsident Obama vor der UNO-Generalversammlung. […]
Westliche Regierungen erklären eine Einigung mit Russland und China über ein UN-Mandat für aussichtslos. Das könnte eine Fehleinschätzung sein. Von Andreas Zumach Die Terrormilizen des sogenannten Islamischen Staat (IS) haben bereits Zehntausende Menschen getötet oder vertrieben und eine Fortsetzung dieser Verbrechen angekündigt. Über die Bedrohung durch den IS besteht unter den 193 UNO-Staaten fast vollständiger […]
Die UNO wird zum harten Vorgehen gegen Terroristen verpflichtet. Doch es gibt Zweifel am Erfolg der auf Sicherheit setzenden Strategie. Von Andreas Zumach Die Resolution des UNO-Sicherheitsrates ist völkerrechtlich verbindlich: Die 193 Mitgliedstaaten der Weltorganisation müssen künftig auf ihren Hoheitsgebieten die Rekrutierung, den Transport, die Durchreise, Finanzierung, Organisierung und Ausrüstung von Terroristen oder terrorbereiten Personen […]
Die USA haben sich nicht einmal bemüht, ein UN-Mandat zu erhalten. Russland kritisiert den Militäreinsatz, ist aber nicht glaubwürdig. Von Andreas Zumach – Kommentar Russland hat die Luftangriffe der USA gegen die Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Verstoß gegen das Völkerrecht kritisiert. Das ist berechtigt. Denn für einen solchen Militäreinsatz wäre […]
Internationale Kooperation soll der Terrorgefahr wirksam begegnen Von Wolfgang Kötter Wirksame Antiterrorstrategie gesucht In den Koalitionsverhandlungen haben Union und Freie Demokraten heftig über das Verhältnis von Bürgerrechten und innerer Sicherheit gestritten. Die Auseinandersetzung um diesen Zielkonflikt wird sowohl innerhalb der Regierung als auch in der gesamten Gesellschaft anhalten. Zurzeit geht es vor allem um eine […]
Von Ullrich Hahn – Vortrag bei der Evang. Akademie Bad Herrenalb am 14. Juni 2002 Im Rahmen meines Vortrages möchte ich zwei Fragen klären helfen: – Welchen Terrorismus wollen wir überwinden nur den, der uns bedroht? – Welche Mittel sind uns dabei recht? Die Frage nach dem Recht ist eine grundsätzlich andere als die nach […]