Aktive Einschränkungen

5 Treffer · Suche zu Abschiebung, Gesellschaft und UNO

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Der Pharmakomplex

Mit Covid-19 kehrt die Auseinandersetzung um Forschung und Entwicklung lebensnotwendiger Medikamente zurück: Schauplatz ist die WHO. Von Dr. Andreas Wulf. Medikamente bekämpfen Krankheitserreger, verlängern Leben, helfen bei chronischen Krankheiten, lindern Schmerzen, dämpfen Ängste, manche machen euphorisch, andere lassen Haare nachwachsen oder helfen beim Abnehmen. Gegen jede Krankheit ist ein Kraut gewachsen, hieß es früher. Heute […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

UNO-Sonderberichterstatter rügen Anti-BDS-Beschluss

UNO für Menschenrechte, Bundestag dagegen Fünf UNO-Sonderberichterstatter rügen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags. Sonderberichterstatter Michael Lynk ruft zum Boykott von Produkten aus den illegalen Siedlungen auf und protestiert gegen das israelische Reiseverbot in die besetzten Gebiete. Wir weisen auch auf aktuelle Schreiben von Judith Bernstein und Rolf Verleger hin und erinnern an eine Stellungnahme des ehemaligen […]

Flucht, Asyl & Migration

Tag der Menschenrechte und der UN-Migrationspakt

PRO ASYL warnt: Rechte blasen zum Angriff auf Menschenrechte PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt bezeichnet am heutigen Tag der Menschenrechte die Debatte um den UN-Migrationspakt als „künstlich hochgeheizt mit enormen Gefahrenpotential für den demokratischen Rechtsstaat. Rechte trommeln gegen den UN-Pakt, es geht ihnen um die Einleitung einer Rolle rückwärts in die Zeit vor 1948 und der […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Antirassismuskonvention der UNO: UN-Ausschuss rügt Sarrazins Thesen

Ein UN-Gremium wirft dem SPD-Politiker Anstiftung zu „rassistischer Diskriminierung“ vor. Er habe „die Ideologie rassischer Überlegenheit“ verbreitet. Von Andreas Zumach Mit der Niederschlagung einer Klage wegen volksverhetzender Äußerungen des ehemaligen Bundesbankers und Berliner Wirtschaftssenators Thilo Sarrazin hat Deutschland gegen die Antirassismuskonvention der UNO verstoßen. Zu diesem Urteil gelangte der ständige Ausschuss zur Überwachung dieser Konvention […]

Flucht, Asyl & Migration

UN-Ausschuss rügt Deutschland: Missstände bei Menschenrechten

Schlechter Umgang mit Asylbewerbern, Gewalt gegen Frauen, Rechtsextremismus: Die UN beklagt in Deutschland schlechte Zustände in vielen Bereichen. Von Andreas Zumach Der UN-Menschenrechtsausschuss in Genf hat ein entschiedeneres Vorgehen Deutschlands gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus verlangt. In einem am Donnerstag vorgelegten Bericht moniert der Ausschuss zudem Gewalt gegen und Benachteiligung von Frauen in Deutschland sowie […]