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US-Resolution gegen Irans Atomprogramm umstritten Von Wolfgang Kötter Im New Yorker UN-Sitz steht eine vierte Sanktionsresolution gegen den Iran zur Abstimmung. Aber nicht alle Mitglieder halten das für eine gute Idee. Aus ihrer Sicht gibt es eine bessere Alternative: Den von Brasilien und der Türkei vermittelt Deal vom 17. Mai über die Auslagerung der umstrittenen […]
Ban Ki-Moon auf überfüllter Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York „Die Welt ist überrüstet und Frieden ist unterfinanziert“, so der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf der mit über 1.000 TeilnehmerInnen überfüllten Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York. Diese Veranstaltung war die größte internationale Konferenz für eine Welt ohne Atomwaffen im Vorfeld einer Konferenz zur Überprüfung des […]
Von Wolfgang Kötter Am UNO-Hauptsitz in Manhattan beginnt heute eine Konferenz, deren sperriger Name kaum erkennen lässt, dass hier die Weichen für das Schicksal der Menschheit gestellt werden. Worum geht es auf der „Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen“? Der Atomwaffensperrvertrag entstand nach dem Schock der Kubakrise, die im Herbst 1962 erst kurz […]
Plädoyer für staatliche Souveränität und Völkerrecht Nach dem Erdbeben in Haiti entbrannte eine Debatte über eine Neubewertung kolonialer Herrschaft. Der Begriff „Kolonie“ könne positiv gewertet werden, so die These einiger Medien. Mit einfachen Worten: Der Westen soll’s richten, notfalls mit Gewalt, Krieg und Besatzung – alles selbstverständlich allein aus humanitären Gründen. Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der […]
Genfer Abrüstungskonferenz will endlich Taten folgen lassen Von Wolfgang Kötter Am 18.01.2010 beginnt die diesjährige Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz. Wenn die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen Platz genommen haben, wollen sie möglichst schnell zur Sache kommen, denn die Erwartungen sind groß. Im vergangenen Frühjahr hatten die Konferenzteilnehmer nach mehr als einem Jahrzehnt […]
Internationale Kooperation soll der Terrorgefahr wirksam begegnen Von Wolfgang Kötter Wirksame Antiterrorstrategie gesucht In den Koalitionsverhandlungen haben Union und Freie Demokraten heftig über das Verhältnis von Bürgerrechten und innerer Sicherheit gestritten. Die Auseinandersetzung um diesen Zielkonflikt wird sowohl innerhalb der Regierung als auch in der gesamten Gesellschaft anhalten. Zurzeit geht es vor allem um eine […]
Die internationale Front der Atomwaffengegner wartet auf das Votum des US-Senats und will danach über weitere Schritte entscheiden. Werden Atomwaffentests dann verboten? Von Wolfgang Kötter Als der UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche unter Leitung von US-Präsident Barack Obama über die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung debattierte, ging es gleich nebenan im Konferenzsaal 3 um ein weiteres […]
Von Karl Grobe Große Hoffnungen auf mehr Zusammenarbeit, Abrüstung, eine bessere Welt sind mit der UN-Vollversammlung verbunden. US-Präsident Obama sucht diese Stimmung zu nutzen, setzt anders als sein Vorgänger nicht auf Alleingänge, sondern auf Partner. Ohne diese, so sein nach Eingeständnis klingender Appell in der Antrittsrede vor den UN, wird kein Problem gelöst, kein Ziel […]
Themendialog zu ‘Responsibility to Protect’ (‘Verantwortung zum Schutz’, R2P) Von Noam Chomsky, 06.08.2009 – ZNet Die Diskussion über die ‘Verantwortung zum Schutz’ (R2P) und die mit ihr verwandte „humanitäre Intervention“ werden regelmäßig und bis heute von einem rappelnden Gespenst im Kleiderschrank gestört: Es heißt Geschichte. Durch die Geschichte ziehen sich gewisse Prinzipien zu internationalen Themen. […]
Die mediale Erregung nach dem Auftritt des iranischen Präsidenten in Genf war groß. Doch offenkundig hat Ahmadinedschad gar nicht gesagt, was ihm vorgeworfen wird Von Rudolf Walther Nach jedem Blitz kommt der Donner. Auch das heftige Blitzen im Vorfeld der Genfer Antirassismus-Konferenz („Durban II“) deutete daraufhin, dass der Donner kommen musste. Schon im März drohten […]
Einige EU-Staaten bedenken die Genfer UN-Antirassismus-Konferenz mit einem Boykott, andere mit einem Besuch – so vielstimmig kann gemeinsame EU-Außenpolitik sein Von Lutz Herden Es werde zu einer gemeinsamen europäischen Reaktion kommen, gab Außenminister Steinmeier noch vor Tagen zu verstehen, als die Debatte um die Genfer Antirassismus-Konferenz der UNO aufflackerte. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits die […]
Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Winnenden führt uns ihre Wirkung wieder einmal nah vor Augen. Sie gehören endlich international verboten Von Wolfgang Kötter Die jüngsten tragischen Amokläufe in Winnenden und in Geneva County in Alabama führen der westlichen Welt einmal wieder die verheerende Wirkung von Kleinwaffen ganz nah vor Augen. Die Zahlen allein wären […]
Nächste Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag von entscheidender Bedeutungn Von Wolfgang Kötter Die atomare Abrüstung ist heute auch in Berlin das Thema des Tages. Hier trifft sich die „Middle Powers Initiative“, um darüber zu beraten, wie eine erfolgreiche Vorbereitung der nächsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag wirksam unterstützt werden kann. Kürzlich haben auch vier ehemalige Spitzenpolitiker der Bundesrepublik zur […]
Ein Pater im Podium: Der einstige sandinistische Außenminister d´Escoto Brockmann leitete die diesjährige UN-Vollversammlung Von Wolfgang Kötter Für die Delegationen im 192-Staaten-Forum war es ein spektakulärer Vorgang: Sie wurden auf der 63. UN-Generalversammlung von einem Mann zu ihren Statements gebeten, der ein bewegtes Leben hinter sich hat. Auf dem Podium saß mit Pater Miguel d´Escoto […]
UN-Vollversammlung bilanziert erstmals Arbeit der neuen Kommission für Friedenskonsolidierung Von Wolfgang Kötter Eine Welt voller Gewalt Am UNO-Hauptsitz in New York eröffnet Tagungspräsident Miguel d’Escoto Brockmann aus Nicaragua am 23.09.2008 die Generaldebatte. Die 192 Mitgliedstaaten beurteilen erstmals auch die Arbeit der neu gegründeten UN-Kommission für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Commission), die bisher vor allem in Afrika aktiv […]
Responsibility to protect: Eine Intervention neuen Typs Von Lutz Herden Am 9. Dezember 1992 landen US-Truppen in Ostafrika – im grellen Licht der Scheinwerfer, erfasst von den Live-Kameras des Kanals CNN waten Marineinfanteristen durch den Indischen Ozean dem Strand von Mogadischu entgegen. D-Day für Somalia. Das Land soll vor einer “humanitären Katastrophe” bewahrt werden, heißt […]
10 Jahren Ottawa-Konvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Heute vor zehn Jahren, am 3.12.1997, feierte die Internationale Kampagne gegen Landminen ihren bisher größten Erfolg: Die Konvention zum Verbot von Anti-Personenminen wurde nach gut einem Jahr Verhandlungen in Kanadas Hauptstadt unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Für ihr Engagement erhielten die Sprecherin Jody […]
Jahrestagung zur Konvention über inhumane Waffen in Genf Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden […]
Keine Flitterwochen für UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon Von Wolfgang Kötter Seit Januar ist Ban Ki Moon Generalsekretär der UNO. Zu Hause in Seoul trage er den Spitznamen “schlüpfriger Aal”, ließ der ehemalige Außenminister Südkoreas stolz auf einer seiner ersten Pressekonferenzen wissen. Tatsächlich erscheint der von Journalisten auch gern als Teflon-Diplomat geschmähte Chef der Weltorganisation allzu […]
Generalsekretär muss Plan zur Degradierung der Abrüstungsabteilung aufgeben Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in seinem Versuch, in der Weltorganisation eine Personalpolitik im Sinne der USA zu betreiben, einen Rückschlag erlitten. Das zeigt die Ernennung von Sergio de Queiroz Duarte aus Brasilien zum Hohen Repräsentanten für Abrüstung im Range eines Unter-Generalsekretärs. Eigentlich sollte […]