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10 Treffer · Suche zu Lutz Herden und UNO
Der Vormarsch von General Haftar hat eine Vorgeschichte. Und die beginnt nicht vor Monaten mit seinen Terraingewinnen im Süden, sondern vor genau acht Jahren. Von Lutz Herden Leider – oder bezeichnenderweise – ist es so: Die Vereinten Nationen haben ihren Anteil an der jetzt eskalierenden, wieder einmal aus dem Ruder laufenden Situation in Libyen. Zunächst […]
Wer wie die fünf UN-Vetomächte das eigene Nukleararsenal stetig modernisiert und einsatzbereit hält, ist kaum legitimiert, Strafen über andere zu verhängen Von Lutz Herden Sicher, Nordkorea verstößt gegen die Normen internationaler Sicherheit. Seine Raketentests gefährden die Nachbarschaft und sind ein globaler Störfaktor. Ganz abgesehen davon, dass nukleare Aufrüstung nicht allein betrieben wird, um abschrecken, sondern […]
Wie dünn die Glasur unserer Zivilisation tatsächlich ist, zeigt der Auftritt, den der US-Präsident gerade vor der UN-Generalversammlung hingelegt hat Von Lutz Herden Auf Anstiftung zum Massenmord lief hinaus, was Donald Trump in seiner Brandrede vor der diesjährigen UN-Generalversammlung verkündet hat. Einen solchen Auftritt gab es vor diesem Forum bisher wohl noch nie. Der Redner […]
Die Verhandlungen in Genf können keine Fortsetzung des Bürgerkrieges mit diplomatischen Mitteln sein, sonst sind vertrauensbildende Maßnahmen ausgeschlossen Von Lutz Herden Die Syrien-Diplomatie, speziell der UN-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura, ist in einen unlösbaren Widerspruch verstrickt. Werden islamistische Kampfverbände bei den Verhandlungen in Genf („Genf III“) zugelassen, verliert die internationale Militärkampagne gegen den Islamischen Staat (IS) […]
Mehrere afrikanische Staaten, die dem Internationalen Gerichtshof ICC beigetreten sind, haben gedroht, diesen zu verlassen. Sie stört die Einseitigkeit der Anklagen Von Lutz Herden Das ist ein Schlag ins Kontor, aus dem eine Krise der internationalen Rechtsprechung werden kann. Erschüttert ist das Dasein des International Criminal Court (ICC) auf jeden Fall, wenn eine Mehrheit der […]
Die Vereinten Nationen haben den USA vor zehn Jahren zwar das diplomatische Geleit bei ihrer Intervention verweigert, doch blieben sie nicht unbescholten Von Lutz Herden Was die Amerikaner im Irak an imperialer Reputation und regionalem Schneid verloren haben, darüber wird zum 10. Jahrestag der Irak-Intervention viel meditiert. Aufmerksamkeit verdient nicht minder die Frage, warum die […]
Israel/USA: Premier Netanjahu lässt kaum Gelegenheiten verstreichen, seine Meinung über den Umgang mit dem Iran kundzutun. Besonders gegenüber der US-Regierung wird er deutlich Von Lutz Herden Mit einer Bombe und rotem Filzstift auf weißem Papier hat Israels Premier der UN-Vollversammlung zu verstehen gegeben: Wir haben es zehn vor zwölf. Wird der potenziellen Kernwaffen-Macht Iran nicht […]
Der Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention Von Lutz Herden Die Allianz tut, was sie nicht lassen muss, sondern genau genommen tun soll oder darf. Ihre auf dem Lissabonner Gipfel Ende 2010 verabschiedete Doktrin empfiehlt globalen Interventionismus als Handlungsmuster. Jetzt doch […]
Einige EU-Staaten bedenken die Genfer UN-Antirassismus-Konferenz mit einem Boykott, andere mit einem Besuch – so vielstimmig kann gemeinsame EU-Außenpolitik sein Von Lutz Herden Es werde zu einer gemeinsamen europäischen Reaktion kommen, gab Außenminister Steinmeier noch vor Tagen zu verstehen, als die Debatte um die Genfer Antirassismus-Konferenz der UNO aufflackerte. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits die […]
Responsibility to protect: Eine Intervention neuen Typs Von Lutz Herden Am 9. Dezember 1992 landen US-Truppen in Ostafrika – im grellen Licht der Scheinwerfer, erfasst von den Live-Kameras des Kanals CNN waten Marineinfanteristen durch den Indischen Ozean dem Strand von Mogadischu entgegen. D-Day für Somalia. Das Land soll vor einer “humanitären Katastrophe” bewahrt werden, heißt […]