Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Von Andreas Zumach – Kommentar Die seit Gründung der UNO größte Abstimmungsniederlage der USA im Sicherheitsrat war lange absehbar und wurde von der Trump-Administration ganz offensichtlich bewusst in Kauf genommen. Jetzt ist nach Auffassung der Strategen in […]
Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach Die USA sind mit ihrem Versuch gescheitert, das im Oktober auslaufende Waffenembargo der UNO gegen Iran vollumfänglich und auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Trump-Administration stieß am Freitag im UN-Sicherheitsrat in New […]
Der US-Präsident droht damit, Zahlungen an die WHO einzustellen. Seine Kritik lenkt von eigenen Fehlern ab. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf am Dienstag „massive Fehler“ bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgeworfen und mit einem vorläufigen Stopp der US-Beitragszahlungen an die größte Sonderorganisation des UNO-Systems gedroht. Es gibt durchaus […]
Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen. Von Andreas Zumach Die US-Regierung hat beschlossen, die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als Verletzung des Völkerrechts zu betrachten. Der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus […]
Die USA seien 2018 aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran „ausgestiegen“. Wahr ist: Sie verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche Präsident Trump gab im Mai 2018 den „Ausstieg“ aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom „Ausstieg“ der USA aus dem […]
Der Iran will die europäischen Vertragsstaaten des Atomdeals zum Handeln zwingen: Seit Donnerstag hält sich auch Teheran nicht mehr an Teile des Atomdeals von 2015 Von Andreas Zumach, Genf Der Iran verfügt nach eigener Darstellung seit Donnerstag über mehr als 300 Kilogramm niedriges, auf 3,67 Prozent angereichertes Uran und verletzt damit erstmals eine Bestimmung des […]
Die Konferenz in München – ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach „Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut deren Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz […]
Der US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen – und dem UN-Generalsekretär widersprochen. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seine Rede zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu scharfen Attacken und neuen Sanktionsdrohungen gegen Iran genutzt. Zudem appellierte Trump an die nach New York gereisten Staats-und […]
Heute beginnt in New York die UN-Generalversammlung. Der US-Präsident nutzt sie wohl auch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von innenpolitischer Unbill abzulenken Von Andreas Zumach, Genf Mit „Dates“ im landläufigen Sinne hat Donald Trump vielfältige Erfahrungen und auch nachträglichen Ärger. Die Schweigegeldzahlung an Pornodarstellerin Stormy Daniels könnte nach einem eventuellen Sieg der Demokraten bei den Kongresswahlen […]
Friedensnobelpreisträger besorgt über rhetorische Eskalation im Atomkonflikt Die aktuellen Friedensnobelpreisträger der Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN kritisieren die erneute rhetorische Eskalation im Atomkonflikt zwischen USA und Nordkorea. Gestern hat US-Präsident Donald Trump getwittert, er habe „einen viel größeren Atomknopf“ als Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un. Dazu erklärt Sascha Hach, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland: „Donald Trump und Kim Jong-un überbieten […]