Eine eigene Verwaltung könnte Palästina erst in fernerer Zukunft wählen. Das meint Nahost-Spezialist Andreas Zumach. Das Protektorat ist ein Gemeinwesen, das nur teilweise souverän ist. Ein völkerrechtlicher Vertrag würde dessen Territorium dem UN-Sicherheitsrat unterstellen. Damit sich die maßgeblichen Länder auf eine solche Lösung für den Gazastreifen einigen könnten, bräuchte es laut Andreas Zumach folgende Voraussetzungen: […]
Von Andreas Zumach Gut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Dabei kann gar kein […]
Mit Grund verurteilen beide äußerst heftig Putins Krieg. Aber sie schweigen über andere Konflikte und Krisen. Von Andreas Zumach Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer […]
Die Vertragsstaaten des UNO-Abkommens zum Atomwaffenverbot vereinbaren weitere Maßnahmen. Kein Nato-Staat ist daran beteiligt. Von Andreas Zumach Nicht erst seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor vier Monaten stehen die Zeichen auf atomare und konventionelle Aufrüstung. Insbesondere in Europa, USA, Russland und China. Das belegen die jährlichen Berichte des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Der […]
Ein russischer Diplomat an der UNO-Mission in Genf ist demissioniert. Auf Anfrage sagt Boris Bondarew, was ihn dazu gebracht hat. Von Andreas Zumach Mit scharfen Worten des Protests gegen Russlands Überfall auf die Ukraine hat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn heute vor drei Monaten ein ranghoher Diplomat der Regierung Putin mit einer öffentlichen Erklärung seinen […]
Der Ukrainekrieg ist schon längst keine reine europäische Angelegenheit mehr. Wo der Weltfrieden bedroht ist, ist das Handeln der UNO gefordert. Von Andreas Zumach – Kommentar UNO-Generalsekretär António Guterres ist zu spät nach Moskau und Kiew gereist und kehrt mit nahezu leeren Händen nach New York zurück. Das ist von großer Tragik. Zumal der Ukrainekrieg […]
Im Ukraine-Krieg können die UN nur wenig ausrichten. Das zeigte auch der Moskau-Besuch von Generalsekretär Guterres. Seine nächste Station ist Kiew. Von Andreas Zumach Nächste Station Kiew, doch nichts im Gepäck: UNO-Generalsekretär Antonio Guterres trifft nach weitgehend ergebnislosen Gesprächen mit der russischen Regierung in Moskau am Donnerstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski […]
Die USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen über angebliche Biowaffenforschung als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück. Von Andreas Zumach Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen […]
Mit deutlicher Mehrheit verurteilt die UN-Generalversammlung den russischen Angriffskrieg. Nur vier Staaten stimmen mit Russland. Von Andreas Zumach Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich und sein Land mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine international so weitgehend isoliert, wie es eins der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates nie zuvor war. In einer am Mittwochabend auf […]
Erstmals in seiner Geschichte beginnt ein Krieg, noch während das Gremium tagt. Die Vereinten Nationen sind blockiert Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat hat eine böse Premiere erlebt. Noch während die bereits zweite Dringlichkeitssitzung zum Ukraine-Konflikt diese Woche am Mittwochabend (Ortszeit) in New York lief, wurden 14 der 15 BotschafterInnen in dem Gremium von der Realität […]
Wegen Corona findet die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag nicht statt Von Andreas Zumach Entgegen der Darstellung in der taz vom Mittwoch, 5. Januar, ist die 10. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) (auch Atomwaffensperrvertrag) am Dienstag nicht eröffnet worden. Wegen der Coronapandemie wurde die Konferenz abgesagt und auf ein noch unbestimmtes Datum voraussichtlich […]
Die Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Von Andreas Zumach – Kommentar „Wir wollen mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen und bekennen uns zu unserer Verpflichtung aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NPT), Verhandlungen über ein Ende des atomaren […]
Die fünf Atommächte haben sich darauf geeinigt, eine weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Doch die gemeinsame Erklärung ist eine Farce. Von Andreas Zumach Die seit fast zwei Jahren grassierende Coronapandemie hat nicht nur die Gefahren von Atomwaffen weitgehend aus dem Medien und dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt, sondern auch die Befassung der internationalen Staatengemeinschaft mit […]
Es geht um den Verbleib in der russischen Föderation oder um eine ausgedehnte Autonomie innerhalb der Ukraine. Von Rainer Simon Neben diesen beiden genannten Varianten sollen die Bürgerinnen und Bürger auf der Krim als dritte Variante auch den alten Zustand der Zugehörigkeit zur Ukraine wählen können. Der langjährige Korrespondent bei der Uno in Genf und […]
Wie Klimakrise und Coronapandemie begegnen? Die UN-Vollversammlung blieb hier arg unkonkret. Die Perspektiven? Düster. Von Andreas Zumach – Kommentar Mit drastischen Worten hatte UNO-Generalssekretär António Guterres die diesjährige Generaldebatte der UN-Vollversammlung eröffnet. „Wir stehen am Rande des Abgrunds und bewegen uns in die falsche Richtung. Unsere Welt war noch nie in größerer Gefahr und noch […]
Bei seiner Rede auf der UN-Generalversammlung bekundet der US-Präsident den Willen zur gemeinsamen Bewältigung von Klimakrise und Coronapandemie. Von Andreas Zumach US-Präsident Joe Biden hat sich in seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung in New York zu multilateraler Kooperation mit anderen Staaten innerhalb wie außerhalb der UN bekannt – insbesondere zur Überwindung der Coronapandemie und […]
Frankreichs Präsident Macron scheitert mit seinem Vorschlag für eine „Sicherheitszone“ in Afghanistan. Der Begriff stößt auf Skepsis. Von Andreas Zumach Als in der Nacht zum Dienstag die letzten US-Soldaten aus Afghanistan abzogen , forderte der UN-Sicherheitsrat fast gleichzeitig in New York die Taliban per Resolution zur Einhaltung ihrer Zusage vom letzten Freitag auf: AfghanInnen und […]
Die erfahrene UNO-Mitarbeiterin wird Generalsekretärin von Amnesty International. Auch offene Drohungen aus Diktaturen schrecken sie nicht ab. Von Andreas Zumach Agnès S. Callamard, seit 2016 Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche und willkürliche Hinrichtungen beim Menschenrechtsbüro der UNO in Genf, übernimmt am Montag ihren neuen Posten als Generalsekretärin in der Londoner Zentrale von Amnesty International (AI). Dort […]
Der UN-Menschenrechtsrat kritisiert zu Recht autoritäre Regime. Doch er übergeht den Impfnationalismus der westlichen Länder. Von Andreas Zumach – Kommentar Zum Auftakt der ersten diesjährigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates haben die Außenminister der USA, Deutschlands, Großbritanniens und anderer westlicher Staaten zu Recht die Menschenrechtsverletzungen der Regierungen und Militärführungen in China, Myanmar, Russland und Venezuela kritisiert . […]
Die Welthandelsorganisation steckt in einer grundlegenden Krise. Darin steckt auch die Chance für Ngozi Okonjo-Iweala, die neue WTO-Chefin. Von Andreas Zumach In der schwierigsten Phase seit ihrer Gründung im Jahr 1995 übernimmt erstmals eine Frau das Ruder der Welthandelsorganisation (WTO). Am Montag kürte der Allgemeine Rat der ständigen BotschafterInnen aller 164 Mitgliedstaaten die nigerianerische Entwicklungökonomin […]