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542 Treffer · Suche zu UNO und Connection · Seite 27 von 28
Die EU, die Türkei, Militarismus und Kriegsdienstverweigerung Von Rudi Friedrich Im Dezember 2004 beschlossen die Regierungschefs der Europäischen Union (EU), Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Nun, nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch die französische und niederländische Bevölkerung, wird dies wieder in Frage gestellt. Vor allem konservative Kräfte, wie z.B. die CDU-Chefin Angela Merkel, reaktivieren das […]
Disput um Sitzverteilung im Sicherheitsrat nur Vernebelung Von Klaus Schramm Viel genutzt hat es bisher nicht, daß laut UN-Charta die territoriale Souveränität von Staaten als unverletzlich gegolten hat. Die USA konnten ungehindert den Irak besetzen und sich dessen Ölquellen sichern, ohne daß die ‘Vereinten Nationen’ entsprechend ihrer Charta auch nur vernehmbar dagegen protestiert oder die […]
Von Axel Goldau Nach sieben Jahren hat James Baker Mitte Juni seinen “Mediatoren-Job” im lang anhaltenden Konflikt um die ehemalige spanische Westsahara-Kolonie niedergelegt. Einen neuen “Persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Westsahara” wird es nicht mehr geben: Kofi Annan hatte erwartungsgemäß bald den “Offiziellen Beauftragten für die Westsahara”, den peruanischen Diplomaten Alvaro […]
Von John Pilger – ZNet Kommentar 11.10.2004 Im Oktober 1999 stand ich in einem Bagdader Krankenhaus vor sterbenden Kindern – neben mir Denis Halliday. Ein Jahr zuvor hatte Halliday seinen Posten als stellvertretender UNO-Generalsekretär gekündigt. Halliday: “Durch die UN führen wir einen Krieg gegen das irakische Volk. Wir haben es auf Zivilisten abgesehen, noch schlimmer, […]
Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung forderten am vergangenen Samstag, dem 15. Mai, Friedens-, Menschenrechts- und Flüchtlingshilfsorganisationen “Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure”. Sie hatten zu einer Demonstration in Münster/W. aufgerufen. Volker Maria Hügel von Pro Asyl betonte auf der Kundgebung: “Krieg ist der größte Produzent von Flüchtlingen”. Wer aber aus Kriegen fliehe, “müsse damit rech-nen, dass […]
Von Phyllis Bennis – ‘Institute for Policy Studies’ / ZNet 29.01.2004 Die USA sind bemüht, die UN in den Irak zurückzuholen, die Vereinten Nationen sollen die US-Besatzung politisch decken. Basis dieses Meinungsumschwungs der Bush-Administration – nämlich die internationale Organisation (UN) um Hilfe anzuflehen, während man zuvor doch eine Anti-UN-Position vertrat -, ist der irakische Sumpf […]
Am 24. September haben 27 israelische Piloten in einem Schreiben öffentlich erklärt, keinen Dienst mehr über den besetzten Gebieten, das heisst über dem Westjordanland und dem Gazastreifen, zu leisten. Mit dieser Aktion wandten sie sich gegen die gezielte Tötung von radikalen Palästinensern, die nach Auffassung dieser Piloten immer auch unschuldige Opfer fordert. Erklärung von 27 […]
Von Phyllis Bennis – ZNet 17.10.2003 Die von den Vereinigten Staaten hervorgebrachte Resolution, welche vom UN-Sicherheitsrat bewilligt wurde, stellt nur ein internationales Feigenblatt für Washingtons Besetzung dar. Die Besetzung bleibt illegal und verletzt die UN Charta. Die neue Resolution wird nichts dazu beitragen, um die fundamentalen Probleme einer US-Besatzung im Irak zu ändern ? die […]
Reinhard Mutz, Vizedirektor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, im Gespräch mit Lutz Herden über die neue Irak-Resolution und die Kapitulation des Sicherheitsrates, in: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 44 vom 24.10.2003 FREITAG: Ist mit dem Ja des deutschen UN-Botschafters zur jüngsten Irak-Resolution die Rede von Kanzler Schröder vor der Generalversammlung der UNO, mit der eine […]
Die Frage nach der Zukunft des Irak eröffnet mehr Chancen für eine multilaterale Weltordnung, als allgemein angenommen wird Von Mohssen Massarrat Trotz des Desasters im Irak bleiben die USA absehbar ökonomisch und erst recht militärisch mächtig genug, ihren Unilateralismus mit Hilfe einer Allianz der Willigen quer über den Globus für Jahre in der jetzigen oder […]
Von Robert Fisk – Independent / ZNet 21.08.2003 Welches UN-Mitglied würde wohl in der jetzigen Situation darüber nachdenken, Friedenstruppen in den Irak zu entsenden? Die Männer, die im Moment Amerikas Besatzungsarmee angreifen, mögen skrupellos sein, dumm sind sie nicht. Sie wissen, die Verzweiflung Präsident Bushs wächst, er würde alles tun, selbst den verhassten Sicherheitsrat um […]
von Chris Fagen – Socialist Worker / ZNet 12.06.2003 Im Krieg im Kongo sind in den letzten 6 Jahren mehr als 3,3 Millionen Menschen umgekommen. Das ergab eine Studie des ‘International Rescue Committee’. Dies entspricht der höchsten Zahl an Todesopfern in einem Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch – bis vor kurzem ignorierten die Medien […]
Ein Aufruf zur konstruktiven Energieverschwendung von Otfried Nassauer Als George W. Bush die Notwendigkeit begründete, ohne UNO-Mandat Krieg gegen den Irak zu führen, machte er klar, dass es ihm nicht vorrangig um die Abrüstung irakischer Massenvernichtungswaffen ging, sondern vor allem um einen Regierungswechsel. Davon erhoffen sich Washingtons neokonservative Falken auch ein verändertes Kräfteverhältnis im israelisch-palästinensischen […]
Die neue Ordnung im Nahen und Mittleren Osten nach dem Irak-Krieg / Mohssen Massarrat über die Vorreiterrolle Europas Während in Irak noch die Bomben fallen, wird parallel schon über die Nachkriegsordnung im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Mohssen Massarrat unterbreitet dazu den Vorschlag einer “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO)”. […]
Wir dokumentieren ein Schreiben irakischer Intellektueller, Akademiker und Schriftsteller aus der Bundesrepublik Deutschland vom 13.04.03 an Kofi Annan. Seine Exzellenz Herr Kofi Annan, Generalsekretär der UNO, New York Der Krieg wütet weiter in unserem Land Irak. Er nimmt grausame Formen der Barbarei und der Zerstörung an, wobei alles vernichtet wird. Wut und Zorn erfüllen die […]
PRESSEMITTEILUNG 20.03.2003: von Christian Bartolf (Vorstand des Gandhi-Informations-Zentrum e.V., Berlin) NÜRNBERGER PRINZIPIEN Grundsätze des Internationalen Rechts, die in der Satzung des Nürnberger Gerichtshofes und dessen Urteil anerkannt sind, laut Beschluss der “International Law Commission”, 29.7.1950: “Grundsatz I. Jede Person, die eine Tat begeht, die nach dem Völkerrecht als Verbrechen bestimmt wurde, ist dafür verantwortlich und […]
Pressemitteilung von Bund für Soziale Verteidigung und Internatioaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig Angesichts der Kriegsgefahr im Irak fordern der Versöhnungsbund und der Bund für Soziale Verteidigung von der Bundesregierung die Einbringung einer neuen Resolution in den UN-Sicherheitsrat. Darin solle festgestellt werden, dass nach den Berichten der Inspektoren kein Grund besteht, die dem Irak in Resolution […]
Bundesverwaltungsrichter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines “verfassungswidrigen Angriffskrieges” Dieter Deiseroth ist Mitglied des Beirates der neben anderen von Professor Otto Hahn und C. F. von Weizsäcker (“Göttinger Appell”) gegründeten “Vereinigung Deutscher Wissenschaftler” sowie des Wissenschaftlichen Beirates der internationalen Juristenorganisation Ialana, die sich weltweit für die Ächtung von Massenvernichtungswaffen einsetzt. Mit dem Bundesverwaltungsrichter sprach der […]
Nummer 687 forderte Hilfe für Irak – und blieb folgenlos Von Clemens Ronnefeldt, veröffentlicht in der Frankfurter Rundschau , 1.3.2003 Während in der Debatte um die UN- Resolution 1441 zu Irak von den Regierungen der USA und Großbritanniens die Einhaltung des genauen Wortlautes gefordert wird – mit der entsprechenden Konsequenz eines Krieges bei Verstößen -, […]
Von Klaus Vack Seit Monaten hängt die Welt wie Charly Chaplins Hütte im „Goldrausch“ über dem Abgrund eines neuen Krieges, eines Krieges gegen den Irak und das Regime von Saddam Hussein, … … vor allem aber gegen die geschundenen Irakis, gegen Frauen und Kinder, gegen Kranke und Alte, gegen Hungernde. Ein neuer Krieg der „Guten“ […]