Die Welt scheint heute so instabil wie schon lange nicht mehr: Kriege im Iran, in der Ukraine, dem Gazastreifen oder im Sudan, dazu noch unzählige kleine militärische Konflikte, die es in Europa kaum in die Nachrichten schaffen. Ist Krieg also ein unvermeidlicher Teil der menschlichen Natur? Dem widerspricht der Friedensforscher Werner Wintersteiner: Kriege sind kein […]
Von Klaus Moegling Das beginnende Jahr 2026 fällt in eine Zeit zunehmender globaler Destruktion. Die weltgesellschaftlichen Institutionen, wie die Vereinten Nationen oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), werden systematisch zerstört. Staaten wie die USA und Russland ziehen sich aus diesen Institutionen zurück bzw. versuchen sie durch blockierendes Verhalten zu behindern. Der […]
Die Mitgliedstaaten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV), die bei der UNO in New York zusammengekommen sind, haben bekräftigt, dass die wahre globale Sicherheit in der Abschaffung von Kernwaffen und nicht in der Doktrin der nuklearen Abschreckung liegt. In der politischen Erklärung, die zum Abschluss des Treffens veröffentlicht wurde, wird die Abschreckung auf […]
IPPNW kritisiert Fehlen der deutschen Bundesregierung bei der Konferenz des Atomwaffenverbotsvertrags Die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW kritisiert die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, nicht an der 3. Konferenz der Mitgliedsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags teilzunehmen. Diese Konferenz findet in dieser Woche bei den Vereinten Nationen in New York statt. Die deutsche Bundesregierung nimmt zum ersten Mal nicht an den Vertragskonferenzen […]
Von Timmon Wallis „Cada segundo cuenta“ (Jede Sekunde zählt), sagte Juan Manuel Santos, ehemaliger Präsident von Kolumbien, als das Bulletin of Atomic Scientists seine symbolische ‚Doomsday Clock‘ am 28. Januar dieses Jahres eine Sekunde näher an Mitternacht stellte. Obwohl die Doomsday Clock vor allem darauf hinweisen soll, wie nahe die Welt dem nuklearen Holocaust ist, […]
Mit zwei Anträgen und zwei Gesetzentwürfen versucht der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in dieser Woche den Bundestag dazu zu bewegen, ein rechtswidriges Asyl- und Migrationspaket zu verabschieden. Um eine Art „Festung Deutschland“ zu errichten, nimmt er die Unterstützung von Rechtsextremen als Mehrheitsbeschaffer in Kauf. Die sogenannte Brandmauer droht zu zerbröseln. Angriff auf Rechtsstaat und Menschenrechte „Merz […]
Die Knesset hat UNRWA, die wichtigste Hilfsorganisation für die Palästinenser, verboten. Das Verbot hat katastrophale Folgen für die Palästinenser, die in Bezug auf Lebensmittel, Schulen und Medikamente auf die UNRWA angewiesen sind. Es wird auch erhebliche politische Konsequenzen für Israel und die USA haben. Am Montag, den 28. Oktober, verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, […]
Frauen in Afghanistan werden unsichtbar gemacht – allein, weil sie Frauen sind. Deshalb brauchen sie Schutz. Diese Forderung stellt PRO ASYL schon lange, nun hat auch der Europäische Gerichtshof das anerkannt. Das Urteil bedeutet: Deutschland muss afghanischen Frauen grundsätzlich die Flüchtlingseigenschaft gewähren. Frauen aus Afghanistan wird „das Recht auf ein menschenwürdiges Alltagsleben in ihrem Herkunftsland […]
PRO ASYL fordert von der Bundesregierung die Einstellung jeglicher Zusammenarbeit und direkter oder indirekter Kooperationsgespräche mit dem Taliban-Regime, um Menschen nach Afghanistan abzuschieben. „Eine Zusammenarbeit mit den Taliban – auch über Bande – fördert Terrorismus und Islamismus, anstatt sie zu bekämpfen. Das ist eine Bankrotterklärung für den Rechtsstaat. Die heute durchgeführte Abschiebung könnte Teil einer […]
Drei Tote und acht zum Teil sehr schwer verletzte Menschen – PRO ASYL trauert um die Opfer von Solingen. Dass ein „Festival der Vielfalt“, dies war das Motto des Solinger Stadtfestes, zum Ziel eines islamistischen Attentats wurde, erschüttert uns alle, die wir für eine demokratische und offene Gesellschaft einstehen. Islamistische Gewalt greift unsere Werte und […]
Am 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt „Little Boy“, auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde „Fat Man“, eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah […]
Von Robert Hunziker Ich habe kürzlich an einer Familienfeier in Upstate NY teilgenommen und mir wurde erklärt, dass Artikel über den Klimawandel, wie dieser hier, zu negativ sind, was dazu führt, dass nahestehende Verwandte sich verschließen und so weit gehen, diese Art von Artikeln zu ignorieren, als zu düster, zu negativ, man wolle positiver ausgerichtet […]
Es ist mittlerweile erwiesen, dass Israel den Hunger als Kriegswaffe einsetzt und verhindert, dass ausreichend Lebensmittel in den Gazastreifen gelangen. Die israelische Regierung hat diese Absicht sogar angekündigt und das Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) ignoriert, die Blockade von Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten einzustellen. Die deutsche Regierung und die israelischen Medien bestreiten den Einsatz des […]
Eine eigene Verwaltung könnte Palästina erst in fernerer Zukunft wählen. Das meint Nahost-Spezialist Andreas Zumach. Das Protektorat ist ein Gemeinwesen, das nur teilweise souverän ist. Ein völkerrechtlicher Vertrag würde dessen Territorium dem UN-Sicherheitsrat unterstellen. Damit sich die maßgeblichen Länder auf eine solche Lösung für den Gazastreifen einigen könnten, bräuchte es laut Andreas Zumach folgende Voraussetzungen: […]
Zum heutigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung fordern PRO ASYL und Connection e.V. die Innenminister*innen der Länder und den Bund auf zu beschließen, dass die Rückkehr Militärdienstpflichtiger in die Ukraine als unzumutbar erachtet wird und ihnen daher als Passersatz Reiseausweise für Ausländer*innen ausgestellt werden. Seit dem 23. April stellt die Ukraine im Ausland befindlichen Staatsbürger*innen im […]
Connection e.V. wird ab Mai 2024 mit der neuen Fachberaterin Zaira Zafarana eine umfassende internationale Arbeit zur Unterstützung von Kriegsdienstverweiger*innen bei den Vereinten Nationen in Genf aufnehmen. „Wir freuen uns sehr“, erklärte heute Rudi Friedrich, Geschäftsführer des Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerkes Connection e.V., „dass die so wichtige Arbeit für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung bei der UN-Menschenrechtskommission in Genf […]
Am Internationalen Tag gegen Rassismus (21. März) fordert PRO ASYL alle demokratischen Parteien auf, in den Diskussionen über Flucht und Migration an menschenrechtlichen Standards festzuhalten. 2024 steht der Internationale Tag gegen Rassismus unter dem Motto „Menschenrechte für alle“. „Jetzt endlich muss die Brandmauer gegen Rechts stehen. Demokratische Parteien dürfen keine Diskurse befeuern, die nur Scheinlösungen […]
Hungernde Menschen ins Visier zu nehmen ist ein Akt des Völkermordes Dass Israel den Hunger als Kriegswaffe einsetzt, wird durch die Absicht der israelischen Behörden deutlich, auch Zivilisten in Gaza zu töten. Der Gazastreifen leidet unter einer noch nie dagewesenen Hungersnot. Als Kinder zu verhungern begannen, hat Israel mindestens drei gezielte Angriffe auf Menschenmengen verübt, […]
PRO ASYL und alle Landesflüchtlingsräte lehnen die Arbeitspflicht für Geflüchtete ab und fordern stattdessen die Aufhebung aller Arbeitsverbote für geflüchtete Menschen. „Es ist rassistisch und menschenverachtend zu suggerieren, dass Geflüchtete arbeitsunwillig seien, die man jetzt zur Arbeit unter ausbeuterischen Verhältnissen zu 80 Cent pro Stunde verpflichten müsse – während viele von ihnen schlichtweg nicht arbeiten […]
Zwei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterhin russische Verweiger*innen des Krieges ab und verpflichtet sie, nach Russland zurückzukehren. Connection e.V. und PRO ASYL sind alarmiert über die ihnen vorliegende Begründung des BAMF, die das Risiko für die russischen Verweiger*innen, in einem völkerrechtswidrigen Krieg rekrutiert […]